Steht Israel vor der dritten Intifada?: Kein Mut in Sicht, auch nicht bei Palästinensern
Benjamin Netanjahu reist nicht nach Berlin, weil er der Gewalt im eigenen Land Einhalt gebieten will. Ein Kommentar.
Ist das die dritte Intifada? Hat ein neuer Aufstand der Palästinenser begonnen? Die Botschaft der Taten und Bilder scheint eindeutig: Die Gewalt in Jerusalem, den besetzten Gebieten und nun auch im israelischen Kernland nimmt von Tag zu Tag zu. Die Lage droht – daran besteht kein Zweifel – außer Kontrolle zu geraten, egal ob man das nun Intifada nennt oder nicht.
Dass die Situation brandgefährlich ist, sieht offenbar auch Benjamin Netanjahu. Denn er hat die lange geplanten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen unmittelbar vor deren Beginn an diesem Donnerstag abgesagt – wegen der dramatischen Sicherheitslage. Eine Selbstverständlichkeit. Denn wenn es im Land brennt, kann der Ministerpräsident nicht nach Berlin reisen, um mit Angela Merkel zu plauschen. Vielmehr muss er alles daran setzen, Ruhe einkehren zu lassen. Das große Problem ist nur: Netanjahu fällt dazu nichts Gescheites ein.
Der Frust und die Enttäuschung sind groß
Keine Frage, Gewalt ist nicht hinnehmbar. Jeder verantwortungsvolle Regierungschef muss dagegen vorgehen. Der israelische Premier setzt allerdings allein auf die wenig erfolgversprechende harte Hand. Einen „Kampf bis zum Tod“ drohte er den Extremisten an. Mit derartigen Parolen und dem entsprechenden Vorgehen lassen sich die Unruhen bestenfalls zeitweise eindämmen.
Mehr ist von dem Versuch, den Konflikt gewissermaßen einzufrieren und ihn so zu managen, nicht zu erwarten. Die Steinewerfer und Messerstecher wird das vielmehr anspornen. Der Frust und die Enttäuschung gerade unter den jungen Palästinensern sind inzwischen so groß, dass einige sogar bereit sind, im Kampf gegen die verhassten Besatzer ihr Leben zu riskieren.
Allerdings wäre es zu einfach, allein Netanjahu für den Stillstand in den Gesprächen über eine Zwei-Staaten-Lösung verantwortlich zu machen. Auch Palästinenserpräsident Mahmud Abbas trägt Schuld daran, dass die Hoffnungslosigkeit in seinem Volk zunimmt. Kaum jemand noch, der dem 80-Jährigen vertraute, geschweige denn zutraute, die verfahrene Situation zum Besseren zu wenden. Und: Weder von den arabischen Staaten noch der Weltgemeinschaft ist Unterstützung zu erwarten. Beide sind mit Konflikten beschäftigt, die ihnen dringlicher erscheinen. So bleiben Israelis wie Palästinenser sich selbst überlassen. Der Status quo wird damit zementiert. Um daran etwas zu ändern, braucht es Politiker mit Ideen und Mut. Die sind nicht in Sicht.