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Sigmar Gabriel steht im Blickfeld der Öffentlichkeit.
© dpa

Politik im Netz Gabriel, Hebron und das digitale Gedächtnis

Wenn früher in der Politik geholzt und geschimpft wurde, galt das meist nur für den Moment. Heute ist alles in der digitalen Ewigkeit gespeichert. Das hätte Sigmar Gabriel bedenken sollen, bevor er seine Sätze über Hebron postete.

Am vergangenen Mittwoch, um genau 14.31 Uhr, zündete der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel im Westjordanland mal so ganz nebenbei eine „diplomatische Granate“ – so sieht es jedenfalls heute der Jüdische Weltkongress. Gabriel öffnete also sein Profil bei Facebook und schrieb an die Pinnwand, für hunderte Millionen Nutzer weltweit offen einsehbar, drei kurze Sätze: „Ich war gerade in Hebron. Das ist für Palästinenser ein rechtsfreier Raum. Das ist ein Apartheid-Regime, für das es keinerlei Rechtfertigung gibt.“ Darunter die üblichen Buttons, „Gefällt mir – Kommentieren – Teilen“. Und raus damit.

Ein paar Stunden später nahm Gabriel sich etwas mehr Zeit. Zwar gefiel tatsächlich etlichen, was er da gepostet hatte; ein Leser schrieb geradezu erleichtert: „Endlich ein Spitzenpolitiker, der mal die Wahrheit ausspricht.“ Aber da ahnte Gabriel wohl längst, dass ihm seine eigenen Worte nicht mehr gefallen konnten, zumal sich viele auch erschrocken und empört zeigten.

Gabriel schickte deshalb eine Erklärung hinterher: „Ich halte die aktuelle Siedlungspolitik für falsch. Ich halte die Verhältnisse in Hebron für unwürdig. Beides würde mich nicht so bewegen, wenn ich nicht ein Freund Israels wäre“. Später folgte eine gewundene Selbstverteidigung: Es tue ihm leid, dass seine Formulierung zu dem „Missverständnis“ geführt habe, er wolle Israel „mit dem alten Apartheidregime in Südafrika gleichsetzen“. Ja, mit was denn sonst? Apartheid ist der Begriff für staatsrassistische Trennung und ein Straftatbestand im internationalen Recht.

Eine Chronik des Nahost-Konflikts in Bildern:

Eigentlich dachte man ja, dass sich Gabriel auskennen müsste mit definitorischen Feinheiten, seit er das Parteiausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin – auch so ein Politiker, der nach Ansicht seiner Anhänger endlich mal die Wahrheit ausspricht – ausführlich begründet hat. Auch könnte man erwarten, dass der Vorsitzende einer Partei, die den Anspruch erhebt, zu regieren und den Kanzler zu stellen, sich in auswärtigen Fragen, und ganz besonders in dieser, etwas bedachter, verantwortungsbewusster verhält. Was also war da los?

Mal unterstellt, dass nicht ein Plan dahintersteht, quasi möllemannesque bestimmten Wählergruppen zu gefallen, bleibt als naheliegende Erklärung nur das Medium, das Gabriel nutzte und ihn zum Kurzschluss verführte. Er wäre ja auch nicht der erste. Gerade Politiker twittern und posten immer wilder drauflos, trotz aller Risiken und Nebenwirkungen, ausgerechnet sie, die sonst, bei der Autorisierung von Interviews etwa, um jedes Wort feilschen, an jeder Silbe feilen.

Oft sind es Stoßseufzer, die schnell verbreitet werden, Eruptionen, Emotionen, auch Beleidigungen, wie Dampf abgelassen durchs digitale Ventil in die fatale Illusion einer vermeintlich fraternisierenden „Netzgemeinde“ hinein.

Ist doch schön!, mögen manche sagen, endlich werden sie menschlich in der Politik, authentisch! Aber wie soll das funktionieren, der Politiker als gespaltene Persönlichkeit, der in der einen öffentlichen Wirklichkeit ungehemmt seine Gefühle offenbart und in der anderen seine wohlüberlegten Gedanken, da doch beide Wirklichkeiten gerade zu einer verschmelzen?

Sicher, auch früher wurde in der Politik geholzt und geschimpft, mal wohlüberlegt, mal spontan. Aber das galt meist nur für den einen Moment. Heute ist alles, was offen gesagt und getan wird, für die digitale Ewigkeit in einer ewigwährende Gegenwart bestimmt. Wer sich an die Welt wendet, muss das bedenken – ob er nun Kanzler werden will oder nicht.

Lorenz Maroldt

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