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Erdogan manövriert sich mit dem Twitter-Verbot selbst ins Abseits.
© reuters

Türkei ohne Twitter - Ein Kommentar Erdogans Offenbarungseid

Recep Tayyip Erdogan lässt Twitter verbieten. Sein Versuch sich vor den anhaltenden Korruptionsvorwürfen zu retten ist kläglich gescheitert. Der Ministerpräsident der Türkei demontiert sich selbst und erweist sich vor den Augen der Weltöffentlichkeit als dünnhäutiger Autokrat.

Mit dem Verbot des Kurznachrichtendienstes Twitter hat der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan einen Offenbarungseid geleistet. Das Verbot bedeutet, dass der 60-Jährige nicht mehr weiß, wie er sich vor den anhaltenden Korruptionsvorwürfen retten kann. Noch schlimmer für ihn ist, dass die Türken auf das Verbot pfeifen und fleißig weitertweeten – selbst Staatspräsident Abdullah Gül, der bisher stets darauf bedacht war, seinem alten Freund Erdogan die Stange zu halten. Statt seine politischen Gegner das Fürchten zu lehren, wie er es eigentlich vorhatte, steht Erdogan nun als dünnhäutiger Autokrat da, der von der Macht des Internets und dem Selbstbewusstsein der eigenen Bevölkerung gedemütigt wird.

Vor den Augen der Weltöffentlichkeit hat Erdogan sich selbst demontiert. Obwohl er die Kommunalwahlen am 30. März noch gewinnen kann, wird es immer unwahrscheinlicher, dass er im August seinen Traum vom Präsidentenamt verwirklichen wird. Denn während sich der Premier selbst ins Abseits manövriert, demonstrieren viele seiner Landsleute, dass der globale Informationsfluss im 21. Jahrhundert nicht mehr einfach per Anordnung zu unterbrechen ist. Selbst ein Staat wie China, der massiv in die Abschottung investiert, kann das freie Internet nicht ganz stoppen.

Erdogan manövriert sich mit dem Twitter-Verbot ins Abseits

Erdogan dachte wohl, er könne Twitter relativ leicht abschalten – die Welt werde die Stärke des türkischen Staates erleben, hatte er angekündigt. Doch die Türken durchbrachen die Sperre binnen Stunden mit ein paar einfachen technischen Handgriffen und tweeteten demonstrativ weiter: ein Beweis für das Funktionieren demokratischer Grundinstinkte, der mit den Gezi-Protesten des vergangenen Jahres vergleichbar ist. In einem Moment, in dem Erdogan öffentlich zur Schau stellt, wie sehr sein Denken von gestern ist, beweisen die Türken ihre Modernität und Unabhängigkeit von Regierungsgängelei.

Noch bedenklicher für Erdogan aber ist die Haltung von Präsident Gül. Schon in den vergangenen Tagen hatte sich Gül von Erdogans Verhalten in der Korruptionsaffäre um die Regierung distanziert. Gül tat Erdogans These, die Vorwürfe seien Teil eines ausländischen Komplotts gegen die Türkei, als Geschwätz wie aus einem Drittweltland ab. Wie Erdogan zählt Gül zu den Mitbegründern der Regierungspartei AKP, er ist innerhalb und außerhalb der Partei hoch angesehen. Es ist unwahrscheinlich, dass sich Gül mit kritischen Kommentaren zur Regierungspolitik so weit aus dem Fenster lehnt, ohne vorher die Stimmung innerhalb der AKP erforscht zu haben.

Schwindet Erdogans Rückhalt in der AKP?

Das bedeutet, dass es in der AKP rumort. Erdogans Machtbasis könnte wanken. Das Twitter-Verbot gibt diesem Rumoren weiter Nahrung. Einigen von Erdogans Ministern war es offenbar unangenehm, das Verbot in der Öffentlichkeit rechtfertigen zu müssen. Manche Beobachter erwarten angesichts der zunehmenden Unberechenbarkeit des Premiers, dass in der AKP bald Erdogans Fähigkeit als Parteichef infrage gestellt wird. Schon lange wird gemunkelt, dass sich der Ministerpräsident in eine ganz eigene Welt zurückgezogen hat, in der er als einsamer Held gegen perfide internationale Komplotte zu Felde zieht.

Auf der internationalen Bühne hat sich der Ministerpräsident lächerlich gemacht – im eigenen Land wird er selbst einem alten Weggefährten wie Gül allmählich unheimlich: Es ist unwahrscheinlich, dass sich Erdogan von diesem Schlag, den er sich selbst zugefügt hat, je wieder ganz erholen kann.

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