Kommentar | Bundestagswahl in Brandenburg: Ein Land sieht wieder rot
Nach 23 Jahren holt die SPD wieder alle Direktmandate in der Mark. Das lag einerseits am Scholz-Effekt, aber auch an der jüngeren Generation.
Brandenburg ist anders. Brandenburg sieht rot. Die komplette märkische Landkarte färbte sich Sonntagabend bei der Bundestagswahl SPD-farben: Alle zehn Direktmandate gingen an die Sozialdemokraten. Ein Bild, das es sonst in kaum einem anderen Bundesland gibt, schon gar nicht im Osten, wo die AfD nicht nur bei den Zweitstimmen stark war, sondern - mit Ausnahme von Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern - auch Erststimmen abräumte. Auch in Brandenburg ist dieser Erfolg fast schon historisch. Nach einem dramatischen Absturz bei der Bundestagswahl vor vier Jahren ist die selbsternannte Brandenburg-Partei, die seit 1990 im Land regiert, also wieder da und nicht nur bei den Erst-, sondern auch den Zweitstimmen klarer Sieger auf Landesebene.
Das Geheimnis des Erfolgs? Der Scholz-Effekt mag sicher eine große Rolle gespielt haben. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz, der nicht nur in Potsdam als Direktkandidat angetreten ist, sondern auch Brandenburger Spitzenkandidat war, hat den märkischen Sozialdemokraten sicher viele Stimmen beschert. Seine herbe nordische Art, der trockene Witz, nicht viele Worte machen, sondern lieber kurze Ansagen: Das ist schon ziemlich märkisch.
Der Märker hat es nicht so mit Karnevalsfröhlichkeit
Scholz hat sich um Brandenburg bemüht, den Osten. Das wurde honoriert. Die Büttenredenmentalität des Nordrhein-Westfalen Armin Laschet als CDU-Kanzlerkandidat hat der Brandenburger CDU bestimmt nicht geholfen: Der Märker hat es bekanntlich nicht so mit Karnevalsfröhlichkeit. Aber der Bundestrend, die jeweiligen Kanzlerkandidaten, sind nur ein Aspekt, um den Höhenflug der Brandenburger SPD zu erklären.
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Während der Scholz-Effekt wohl maßgeblich für das gute Zweitstimmenergebnis gewesen sein dürfte, kommt beim Erststimmensiegeszug der Schüle-Effekt zum Tragen. Es ist nicht die alte Tante SPD im Mottenkugelmantel, die da in Brandenburg die Wähler überzeugt hat. Es ist eine jüngere Generation auch weiblicher Politikerinnen, die Stimmen gezogen hat.
Vor vier Jahren holte die damals 41-Jährige Manja Schüle – seinerzeit politisch noch weitgehend unbekannt, nun jüngste Ministerin im Woidke-Kabinett – in Potsdam das einzige Direktmandat für die SPD in ganz Ostdeutschland und rettete damit auch der Brandenburger SPD wenigstens etwas die Ehre, nachdem alle anderen Direktmandate an die CDU gingen.
Generationswechsel findet statt
Bei dieser Bundestagswahl hat die Brandenburger SPD mit Wiebke Papenbrock in Neuruppin, Sonja Eichwede in Brandenburg an der Havel und Maja Wallstein in Cottbus drei junge Frauen ins Rennen geschickt, die allesamt lieferten. Vor allem Letztere hat bewiesen, dass in der Brandenburger SPD der längst überfällige Generationswechsel nun stattfindet. Wallstein, hinter Scholz auf Platz 2 der Landesliste, ist es gelungen, in der Lausitz die dort starke AfD in Schach zu halten. Nach einem engagierten Wahlkampf – mit Bollerwagen und Kind in der Trage – hat die 35-Jährige gegen den Rechtsaußenkandidaten Daniel Münschke überzeugt.
In Brandenburg dürfte das im Vergleich zu früheren Jahren doch etwas frischere Auftreten der SPD wohl auch den ein oder anderen Wähler überzeugt haben, der sonst sein Kreuz vielleicht bei den Grünen gemacht hätte. Diese können mit ihrem Abschneiden aber noch ganz zufrieden sein. Zwar hatten sie sich mehr erhofft, geglaubt, dass durch die Kanzlerkandidatur von Annalena Baerbock, gleichzeitig Spitzenkandidatin im Land, mehr Stimmen zu holen wären. Aber sie konnten ihr Ergebnis im Vergleich zur Wahl vor vier Jahren doch deutlich verbessern, teils auch in den ländlichen Regionen punkten, wo Brandenburg zwar grün ist, aber nicht grün wählt.
Neben der CDU muss sich vor allem die märkische Linke viele selbstkritische Fragen stellen. Das Ergebnis ist mehr als ernüchternd. Nach dem mäßigen Abschneiden bei der Landtagswahl 2019 – nach acht Jahren in Regierungsverantwortung mit der SPD – nun die Schlappe bei der Bundestagswahl. Brandenburg sieht wieder rot. Aber eben nicht doppelt.