Kulturetat des Bundes: 150 Millionen Euro mehr für Kultur im In- und Ausland

Kulturstaatsministerin Monika Grütters kann ein Plus von knapp 9 Prozent in ihrem Etat verzeichnen. Der Gesamthaushalt für Kultur und Medien steigt nach der Sitzung des Bundes-Haushaltsausschusses am Mittwoch auf rund 1,78 Milliarden Euro für dieses Jahr. Das ist ein weiteres Plus von rund 100 Millionen Euro gegenüber dem Haushaltsentwurf von 2017. Ein Großteil der zusätzlichen Gelder kommt Investitionen in die Substanz zugute, in Kulturorte wie den Gasometer in Oberhausen oder die Jugendstil-Konzerthalle in Görlitz, aber auch Gedenk- und Erinnerungsstätten. 30 Millionen Euro wurden für Denkmalschutzmaßnahmen bewilligt.

Erheblich gesteigert werden die Mittel für die Deutsche Welle, nicht nur um die im Haushaltsentwurf vorgesehenen 28 Millionen Euro, sondern um bis zu weitere 7 Millionen Euro. Damit soll unter anderem der Ausbau des türkischsprachigen Angebots finanziert werden. Die meisten Aufwüchse sind bereits bekannt und mussten noch bestätigt werden, darunter zusätzliche 75 Millionen Euro für den Filmstandort Deutschland, 10 Millionen Euro für die Finanzierung hochwertiger Serien und 25 Millionen Euro für die im neuen Hauptstadtfinanzierungsvertrag vereinbarte Unterstützung der Berliner Philharmoniker, der Berliner Opern und des Hauptstadtkulturfonds.

Die Kulturförderfonds, etwa im Bereich Musikförderung, erhalten 5 Millionen Euro zusätzlich. Darüber freuen sich auf der Oppositionsbank die Linke wie die Grünen. Mit vergleichbar geringen Mitteln könnten hohe Effekte bei der Künstlerförderung und dem niedrigschwelligen Zugang zu Kunst und Kultur erreicht werden. Allerdings kritisieren die Grünen, die Förderquoten der Fonds seien noch zu gering, zu viele „hochqualitative Anträge“ hätten abgelehnt werden müssen.

Endlich: Es gibt mehr Geld fürs Filmerbe - und die Länder ziehen langsam mit

Aufgestockt wird auch bei der Digitalisierung und Sicherung des kulturellen Erbes. 2,5 Millionen gibt es für die Erhaltung des schriftlichen Kulturgutes, 2,3 Millionen für die Sicherung des Filmerbes – bei beiden Maßnahmen beteiligen sich die Länder endlich in größerem Umfang. Mit bis zu 1,5 Millionen Euro stehen erstmals eigene Mittel für die Digitalisierung im Kultursektor bereit.

"Der Haushaltsausschuss hat den finanziellen Rahmen meines Etats nach den schon deutlichen Zuwächsen im Regierungsentwurf noch einmal erheblich erweitert. Ich bin dankbar für dieses Signal der Parlamentarier und das damit verbundene Vertrauen in die Kultur, in meine Arbeit und in die meines Hauses. Gerade in Zeiten, in denen die Kultur für den Erhalt des gesellschaftlichen Zusammenhalts weiter an Bedeutung gewinnt, ist dies eine erfreuliche Entwicklung“, sagte Monika Grütters. Die CDU-Kulturpolitikerin hob zudem die besondere Bedeutung der Regionen jenseits der Metropolen hervor.

Auch Michelle Müntefering, Staatsministerin für Kulturpolitik im Auswärtigen Amt, bekommt mehr Mittel zur Verfügung, rund 50 Millionen Euro für 2018. Diese kommen der Arbeit des Goethe-Instituts, des Instituts für Auslandsbeziehungen, des DAAD und der Alexandervon-Humboldt-Stiftung zugute. Unter anderem können mit dem Geld das Netz der ausländischen Partnerschulen, der Jugendaustausch sowie neue Initiativen zum Schutz gefährdeter Künstler und Intellektueller gefördert werden, heißt es in einer Mitteilung. Der Bundestag muss den Beschlüssen des Haushaltsausschusses nächste Woche noch zustimmen. Tsp

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