Unterwegs mit Markus Söder: Der Posterboy der CSU
Ehrgeizig ist er, sicher. Und der Gegenentwurf zum wankelmütigen Horst Seehofer. Markus Söder ist dabei, die wichtigste Person der CSU zu werden. Überzeugt davon, dass es für jedes Problem eine Lösung gibt, die nur einer kennt: er.
Es vergeht ja kaum ein Tag, an dem die kulturelle Identität Bayerns nicht ernsthaft in Gefahr gerät, und deshalb ist es gut, dass Markus Söder mit scharfem Auge auf die Einhaltung der Traditionen achtet. Neulich war wieder so ein Tag, der Radiosender Bayern 1 gab seinen finsteren Plan bekannt, in Zukunft keine Volksmusik mehr zu spielen. Stattdessen: Oldies. Beatles statt Blasmusik! Es versteht sich von selbst, dass Söder einschreiten musste und in deutlichen Worten dem Sender nahelegte, sich bitte weiterhin als „Heimat der Volksmusik“ zu verstehen.
Man könnte nun einwenden, dass die Gestaltung von Radioprogrammen nicht in erster Linie zur Kompetenz und Aufgabe eines Finanzministers gehört, aber das wäre natürlich zu kurz gedacht. Denn Söder ist ja nicht nur Finanz-, sondern auch Heimatminister. Zwar betont er bei jeder Gelegenheit, dass es bei diesem Job keineswegs um Trachten oder irgendwelche Volkstümeleien geht, sondern um „knallharte Strukturpolitik“, also um die Aufgabe, die ländlichen Regionen zu fördern. Aber eine Steilvorlage wie diese Volksmusik-Story lässt sich Markus Söder nicht entgehen. Wobei er ja sowieso nichts dagegen hat, die Grenzen seiner Ressorts zu überschreiten und das bayerische Ganze zu vertreten. Schließlich ist der Mann, Mittelfranke, 49 Jahre alt, im Begriff, die bestimmende Figur der CSU zu werden.
Was ist das für ein Typ? Wie tickt so einer?
Ein Dienstagabend Anfang Februar, es tagt das bayerische Parlament im Maximilianeum hoch über der Isar; im Münchner Westen geht die Sonne unter und taucht die Silhouette der Residenzstadt in orangerotes Licht. Drinnen tobt die Debatte – nein, diesmal nicht über Flüchtlinge, sondern über die dritte Startbahn des Münchner Flughafens, die von der CSU gewollt, aber durch einen Bürgerentscheid verhindert wurde. Ein Redner der SPD geißelt die „schmutzigen Tricks und Winkelzüge“, mit denen die CSU den Bau nun offenbar doch durchziehen wolle. Söder, Aufsichtsratsvorsitzender des Flughafens, tippt währenddessen auf der Regierungsbank, mehr liegend als sitzend, aufmerksam auf dem Display seines Handys. Danach schlendert er zum Rednerpult und beginnt mit dem Satz: „Da sieht man, was los wäre, wenn die SPD regieren würde. Dann wäre Bayern noch in der Steinzeit.“
Krawallsound, staatsmännisch überhöht
In zwei Jahren sind Landtagswahlen im Freistaat, und aller Voraussicht nach wird Markus Söder dann Ministerpräsident, vermutlich auch Vorsitzender der CSU. Nachfolger von Horst Seehofer, der nicht mehr antritt. Alle Konkurrenten hat Söder mittlerweile überholt, zuletzt den parteiintern geachteten, aber weithin unbekannten Europapolitiker Manfred Weber und die Wirtschaftsministerin Ilse Aigner, die sich im Gewirr der Stromtrassen irgendwie verheddert hat und seitdem verstummt ist. Söder, das räumen mittlerweile auch seine Gegner ein, wird sich als neuer starker Mann wohl nicht mehr verhindern lassen. Und damit als ein Politiker, der auch die Zukunft in Deutschland an entscheidender Stelle mitbestimmen wird.
Bis vor ein paar Monaten kannte man ihn außerhalb des Freistaats vor allem als ehemaligen Generalsekretär der CSU, ein Amt, das seit Edmund Stoiber keiner so überzeugend ausgefüllt hatte wie er: laut, polemisch, linientreu. In diesem Stil meldet er sich nun auch zur Flüchtlingsfrage zu Wort. In Talkshows und Zeitungsinterviews klingt das immer so: „Deutschland hat erheblichen Anteil an einer Spaltung Europas“ – „Permanenter Verstoß gegen das Grundgesetz unakzeptabel“ – „Unkontrollierte Zuwanderung stoppen“. Und so weiter, immer wieder, überall, wobei er sich neuerdings bemüht, den södertypischen Krawallsound staatsmännisch zu überhöhen, um sich für sein nächstes Amt in Stellung zu bringen. Typische Formulierung: „Ich bin in Sorge, dass …“ Es folgt wahlweise: Parallelgesellschaften entstehen … Bürger das Vertrauen in den Staat verlieren … die sozialen Sicherungssysteme überfordert sind … die Political Correctness wichtiger ist als die Wahrheit. Meistens alles hintereinander. Und wer ist an allem schuld? Klar, Angela Merkel. Er spricht es nie offen aus, aber der Subtext aller seiner Statements heißt: Die Kanzlerin betreibt den Ausverkauf des Landes. Selbst Seehofer wirkt zahm gegen ihn.
Zweifel gehören nicht zu Söders Stärke
Als Söder zum Parlament spricht, richtet er seinen Blick ausschließlich auf die eigenen Leute. Nicht einmal bei direkter Anrede seines Vorredners schaut er diesen an; die Opposition ignoriert er einfach. Er begründet das ganz praktisch. Wichtig für ihn ist nur die CSU. Die muss er überzeugen, die Parteifreunde und die CSU-nahen Wähler. Die anderen, die mögen ihn eh nicht.
Söder ist gerade auf dem Weg in die Landtagskantine, als sich eine Dame mittleren Alters ihm in den Weg stellt, blonde Haare, rote Handtasche, sie hat die Diskussion von der Besuchertribüne aus mitverfolgt. Sie sagt sinngemäß: Bleiben Sie unbedingt bei der harten Linie in der Flüchtlingspolitik. Ich kenne diese Flüchtlinge, in der Tankstelle in meinem Dorf klauen sie. Und zahlen regelmäßig mit 500-Euro-Scheinen!
Wie reagiert der Staatsminister Markus Söder? Er könnte sagen: Gute Frau, nicht alle Flüchtlinge sind Kriminelle. Tut er aber nicht. Er bedankt sich artig und blickt sich feixend um, was wohl heißen soll: Seht ihr, so denkt das Volk. Dann geht er weiter.
Die eigene Haltung infrage zu stellen, gar Zweifel zuzulassen, gehört nicht zu Söders Stärken. Sicher, wenn einer Ministerpräsident werden will, ist es nicht besonders hilfreich, ständig seine Positionen zu ändern. Aber immer im Vollbesitz der reinen Wahrheit zu sein, ist auch ziemlich anstrengend. Für Söder offensichtlich nicht. Was jetzt genau passieren müsse, damit die Flüchtlingsfrage gelöst werde? Die Ironie der Frage überhört er und rattert herunter: „Wiederherstellung von Recht und Gesetz. Sicherung der Außengrenzen. Abweisen von Leuten aus sicheren Drittstaaten. Schnelle Entscheidung bei Asylverfahren. Konsequente Abschiebung.“
So ist das in Söders Welt: Für alles gibt es eine Lösung. Und keiner kennt sie besser als die CSU. Und er. Söder verkörpert seine Partei, das weiß man nicht erst, seitdem er auf Facebook das Foto mit dem Franz-Josef-Strauß-Plakat gepostet hat („Das war das Poster über meinem Bett in der Jugendzeit, was hing bei euch?“). Heute sagt er: „Die CSU hat ein Geheimrezept, so wie Coca-Cola. Das wird von einem zum anderen übertragen. Stoiber hat alles von Strauß gelernt. Und ich war in einer ähnlichen Rolle bei Stoiber.“
"Barallelgesellschafdn" und "Doleranzdebaddn"
Nun ist es keineswegs so, dass Markus Söder als eiskalter weißblauer Apparatschik auftreten würde. Im Gegenteil, der Mann kann charmant und witzig sein, und er hat ein gutes Gespür dafür, welche Tonlage er anschlagen muss. Das liegt schon am weichen fränkischen Idiom. Ständig spricht Söder von „Barallelgesellschafdn“ und „Doleranzdebadden“, das macht seine Thesen irgendwie sympathischer und heimatkompatibler.
Markus Söder als Landesvater? Noch vor wenigen Jahren hätte sich das kaum jemand vorstellen können. Er galt als Schaumschläger, der mit Forderungen in der Art auffiel, Migranten sollten regelmäßig die Nationalhymne singen. An diesem Image hat er gearbeitet, Kontakte gepflegt, seine Verbissenheit zumindest teilweise abgelegt. In seine Reden streut er humorige Passagen ein. Auf Fotos lässt er sich sorgfältig inszenieren, und als Kommunikationschef holte er sich einen Boulevardprofi der „Bild am Sonntag“ in sein Ministerium. Der soll jetzt die Kontakte in die Bundespolitik forcieren. Doch Söders wichtigste Botschaft heißt: Bayern ist Deutschlands Elite, der „Stabilitätskern“. Auch das hat er von Stoiber übernommen.
An einem Vormittag in Berching, einem mittelalterlichen Städtchen zwischen Ingolstadt und Nürnberg, kann man besichtigen, wie diese Strategie funktioniert. Es nieselt und ist kalt, doch die Stadt hat sich zum Rossmarkt herausgeputzt. Auf dem Marktplatz stehen 150 Kaltblüter mitsamt ihren Haltern, die Blaskapelle spielt, und auf dem mit weißblauen Fähnchen geschmückten Podest hat sich die lokale CSU-Prominenz versammelt – Bürgermeister, Landrat und mittendrin der Herr Minister Dr. Söder als Ehrengast. Er hat den Kragen hochgeschlagen und trägt einen schwarzen Filzhut. Ein paar Witze über den Oberpfälzer als solchen, ein paar tiefgründige Sätze zur Identität Bayerns („die ist im ländlichen Raum“), dann geht es schon um die Flüchtlinge. Erst lobt Söder die Hilfsbereitschaft der Menschen. „Deutschland ist die Nummer eins in Europa. Und warum? Weil es uns Bayern gibt.“ Dann sagt er: „ Die Frage ist jetzt nur, ob es dabei bleibt.“
Der Gegenentwurf zu Seehofer
Das wird nicht leicht, so viel kann er schon mal sagen. Wegen der neuen Herausforderungen. Wenn man zum Beispiel eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge einführt, dann werden sich die Deutschen schon fragen müssen, welche Leistungen sie noch bekommen. Überhaupt die Kosten: 4,5 Milliarden für die Flüchtlings-Unterbringung – „das ist mehr als der Etat für Umwelt, Wirtschaft und Gesundheit zusammen!“ Was man dafür alles bezahlen könnte: „Mehrere neue Universitäten oder 500 000 Kitaplätze“.
Auf dem Marktplatz brandet Beifall auf, von dem zwei bärtige Grünen-Aktivisten allerdings behaupten, er sei „bloß organisiert“. Es folgt eine Passage über den Länderfinanzausgleich. „Bayerisches Geld ist am besten in Bayern aufgehoben! Und nicht in Berlin!“ Großer Beifall.
Noch am selben Abend, beim feierlichen Finanz- und Heimatempfang in der Münchner Allerheiligenhofkirche, hält Söder fast dieselbe Rede noch einmal – angereichert durch ein paar pointierte Passagen über die political correctness der Medien. Es ist ein gesellschaftliches Ereignis: Die BR-Moderatorin Carolin Reiber ist dabei, und auch der Chef der Oktoberfestwirte, mithin zwei Fixpunkte der weißblauen Münchner Society. In diesen Kreisen hat man ein feines Gespür dafür, mit wem man sich gutstellen sollte.
Was ist er nun für ein Typ, „der Söder“, wie in Bayern alle sagen? Ehrgeizig, sicher. Der Gegenentwurf zum wankelmütigen, zur Ironie neigenden Seehofer. Söder ist nicht ironisch und nicht wankelmütig. Aber auch kein Zyniker. Es scheint, als glaube er an das, was er sagt.
Übrigens, was die Volksmusik auf Bayern 1 betrifft: Der Intendant des Bayerischen Rundfunks weigert sich standhaft, die Blaskapellen wieder zurückzuholen. Und das, obwohl er der CSU angehört. Mit dem wird der Minister noch mal reden müssen.