Ehe für alle: Anmeldungen für Hochzeiten in Berlin jetzt möglich - theoretisch
Gleichgeschlechtliche Paare können sich jetzt bei den Standesämtern für die Ehe anmelden - zumindest theoretisch. Welche Erfahrungen machen Sie bei Berliner Standesämtern?
Jetzt ist es endgültig offiziell: Das Gesetz zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare kann am 1. Oktober in Kraft treten. Am heutigen Freitag wurde es fristgerecht im Bundesgesetzblatt veröffentlicht - nachdem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier es bereits in der vergangenen Woche unterzeichnet hatte.
Laut des Lesben- und Schwulenverbands Deutschland (LSVD) hat das Innenministerium in dieser Woche auch schon "Anwendungshinweise" an die Länder übermittelt, wie das Gesetz zur Ehe für alle umzusetzen ist. Auch könnten laut Innenministerium schon jetzt gleichgeschlechtliche Paare Termine bei den Standesämtern für die Zeit nach dem 1. Oktober vereinbaren - für eine Trauung genauso wie für eine Umwandlung von Lebenspartnerschaften in eine Ehe. Auch die Umwandlung der Lebenspartnerschaft müssen Paare beim Standesamt beantragen und dann vor Ort gemeinsam ihr Einverständnis erklären. Im Gesetz ist nicht geregelt, ob Paare auch für eine Umwandlung zahlen müssen. In Berlin soll das kostenfrei möglich sein, hieß es unlängst aus der Innenbehörde.
Inwieweit Lesben und Schwule bei den überlasteten Berliner Standesämtern tatsächlich schon Termine bekommen, war zunächst nicht zu erfahren. Viele Nachfragen gibt es dort schon. Innenstaatssekretärin Sabine Smentek hat wie berichtet versprochen, man werde mit den Bezirken alles daran setzen, allen zeitnah eine Eheschließung zu ermöglichen. Aus der Innenbehörde hieß es am Freitag auf Nachfrage aber, man könne zu der Terminvergabe durch die Standesämter keine Auskunft geben. Die Standesämter würden das selber regeln, und diese seien Sache der Bezirke.
Beim Standesamt Neukölln kann man die Unterlagen schon abgeben
Das Standesamt Neukölln versicherte am Freitag, dass gleichgeschlechtliche Paare ab sofort die erforderlichen Unterlagen abgeben können und dann auch Anmeldetermine erhalten. Allerdings sei es zur Zeit generell schwierig, einen zeitnahen Anmeldetermin zu erhalten. Sämtliche Termine bis Ende September sind bereits vergeben. Wer im Oktober heiraten will, muss also recht bald einen Termin beantragen.
Das Standesamt Tempelhof-Schöneberg war telefonisch am späten Freitagvormittag dagegen nicht zu erreichen. Auf der Webseite ist zwar angegeben, das Eheregister sei Freitags von 9 bis 13 zu erreichen. Trotzdem ging nur ein Anrufbeantworter ran: "Sie rufen leider außerhalb der Sprechzeiten an."
Welche Erfahrungen machen Sie bei Berliner Standesämtern mit der Ehe für alle - haben Sie schon einen Termin, oder gibt es kein Durchkommen? Schreiben Sie uns Ihre Erfahrungen hier im Kommentarbereich, diskutieren Sie auf den Queerspiegel-Seiten in den sozialen Medien oder schicken Sie eine Mail an: queer@tagesspiegel.de.