Beschränkungen können aufgehoben werden: Andrea Nahles knickt beim Paternoster ein
Mit dem Paternoster nur nach Einweisung fahren? Diese Verordnung von Arbeitsministerin Andrea Nahles hat viel Spott und Kritik provoziert. Jetzt rudert die SPD-Politikerin zurück - und will den Ländern erlauben, die Beschränkung aufzuheben.
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) sieht gute Chancen, dass die Beschränkungen für Paternoster bald wieder aufgehoben werden. „Der Paternoster ist der VW Käfer unter den Aufzügen“, schrieb Nahles am Montag auf Facebook. „Nicht besonders viele Menschen fahren ihn noch, aber viele lieben ihn.“ Seit Montag dürfen Paternoster nur noch von Beschäftigten etwa in einem Bürohaus verwendet werden, die vom Arbeitgeber eingewiesen wurden. Für Besucher sind sie demnach nicht mehr zugänglich.
Laut Nahles soll über die Sicherheit der einzelnen Paternoster künftig konkret vor Ort entschieden werden. Ihr Haus werde schnellstmöglich dafür sorgen, dass die Bundesländer ermächtigt werden, die Beschränkungen aufzuheben. „Aufgrund der vielen Wortmeldungen aus den Ländern dazu, gehe ich davon aus, dass das schnell umgesetzt wird.“ Ein bisschen Geduld brauche es aber noch.
„Bis wir die Verordnung geändert haben, gilt die Einschränkung für den Publikumsverkehr bundesweit.“ Über den Facebook-Eintrag hatte auch die „Bild“-Zeitung berichtet. Bereits ihr Ministerium hatte betont, dass durch eine weitere Novelle Ausnahmen von der Einschränkung möglich werden sollen. Länder und Landkreise hatten eine Einschränkung wegen vorgefallener Unfälle 2013 gefordert. Nun hatte es aber viele Proteste dagegen gegeben. (dpa)
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