TV-Talk "Anne Will" zu "Erdogans Durchmarsch": Mit harten Bandagen keine Frage beantwortet
Bei Anne Will ging es um den "Boss vom Bosporus". Doch über die Machtpolitik des türkischen Präsidenten Erdogan wurde dann kaum geredet - wegen einiger "Nebelkerzen".
Bevor Brigitte Moser-Weithmann, eine der führenden Orientalistinnen Deutschlands, ihren Schülern auch nur ein Wort Türkisch beibringt, lehrt sie sie, in der Türkei nie eine Diskussion über die dortige Politik vom Zaun zu brechen. Es könnte ansonsten ein sehr langer Abend werden, in dessen Verlauf sich nahezu alle Teilnehmer auf den Schlips getreten fühlen, was aber zu rein gar nichts führt.
Unglücklicherweise war Moser-Weithmann nicht Gast in Anne Wills Rederunde am Sonntagabend; man wollte ja eben gerade über türkische Politik reden: "Erdogans Durchmarsch - Wer stoppt den Boss vom Bosporus?" lautete das alliterationsschwangere Talk-Thema.
Es kam, wie es kommen musste: Das Ergebnis war eine zerfaserte Diskussion mit vielen, erbitterten Einzel-Schlachtfeldern, ohne dass im Geringsten beantwortet wurde, ob und von wem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan denn nun zu bremsen sei. Noch zynischer: Ob das überhaupt so nötig ist, wie es den Anschein hat.
Diskussion um Kurden als "Nebelkerze"
Den größten Redeanteil hatte Mustafa Yeneroglu, in Köln aufgewachsen, heute im türkischen Parlament für Erdogans Partei AKP. Er bezeichnete den türkischen Präsidenten gleich zu Beginn als "lupenreinen Demokraten", was spätestens seit Schröder und Putin einen äußerst unangenehmen Beigeschmack hat. Dass die Türkei auf dem Weg zum Präsidialsystem sei, sieht er nicht als Problem: erstens hätten andere Länder ein ähnliches Regierungssystem, zweitens solle sich die Legislative auf ihre "Kernkompetenz" - die Gesetzgebung - konzentrieren und die Exekutive sozusagen uneingeschränkt walten lassen. Wahlsiege in der Vergangenheit hätten Erdogans Kurs Recht gegeben.
Dass mehr als ein Viertel der türkischen Parlamentarier - unter anderem Angehörige der HDP-Partei - gerade ihre Immunität verloren haben, weil sie angeblich der kurdischen PKK nahe stehen, führte zum ersten Schlachtfeld des Abends. Die PKK, die von allen Talkgästen als Terrororganisation eingestuft wurde, sei allerdings nicht gleichzusetzen mit der pro-kurdischen HDP, betonten sowohl Politikwissenschaftler Burak Copur als auch CDU-Politiker Norbert Röttgen. Christiane Hoffmann, Vize-Chefin des "Spiegel"-Hauptstadtbüros, stellte außerdem klar, dass die HDP "keine reine Kurdenpartei sei". Stattdessen sei sie besonders von den bürgerlichen Schichten der Türkei gewählt worden, die damit ein Zeichen gegen Erdogan setzen wollten.
Alleine AKP-Politiker Yeneroglu sah das anders: Er nannte die HDP einen kurdischen "Befehlsempfänger". Einigung ausgeschlossen. Zu Erdogan selbst war da schon seit Minuten kein Wort mehr gefallen, weswegen immerhin Norbert Röttgen die PKK plus anschließender Debatte als "Nebelkerze" identifizierte, die vom eigentlichen Thema (da war doch was?) ablenken sollte.
Persönlicher Schlagabtausch
Persönlich wurde es kurz darauf, als Sevim Dagdelen, Abgeordnete der "Linken" sich negativ zu Yeneroglus Vergangenheit bei "Milli Görüs", einer islamischen Gemeinschaft, äußerte, woraufhin er konterte, Dagdelen habe früher für eine PKK-nahe Zeitschrift gearbeitet. Was die Politikerin als "Verleumdung" bezeichnete. Nichts davon hatte mit der Ausgangsfrage der Sendung zu tun, es zeigte nur deutlich: Beim Themenkomplex Türkei/Erdogan wird mit harten und so ziemlich allen Bandagen gekämpft.
Und was wäre ein Talk zur Türkei ohne den Völkermord an den Armeniern 1915/16, mit dessen Aufarbeitung sich übrigens auch die Bundesregierung bis heute schwer tut - mit dem man aber die Türken so in Rage bringen kann, dass sie diplomatische Beziehungen abbrechen, wie beispielsweise vergangenes Jahr zu Österreich? Norbert Röttgen nutzte die Vokabel "Völkermord" unumwunden und forderte, dass es spätestens bei derartigen historischen Ereignissen mit diplomatischer Rücksicht vorbei sein müsse.
Hoffmann vom "Spiegel", die ohnehin glaubt, die westlichen Länder - auch Deutschland - bevormundeten die Türkei zu stark, kritisierte, dass sich die Bundesregierung zu sehr vielen anderen Völkermorden auch nicht äußern würde. Und dass Röttgen daher "in nächster Zeit sehr viel zu tun haben dürfte".
Ach ja, Erdogan. Wer stoppt ihn denn nun? Die Frage bliebt unbeantwortet. Am Ende vom Talk blieb vor allem der Eindruck, dass westliche Medien die Türkei vielleicht etwas zu undifferenziert beurteilen; aber auch, dass dort bei Weitem nicht alles "lupenrein demokratisch" abläuft. Auch wenn Erdogan und Kollegen es wohl gerne so wirken lassen möchten.