Gegen Jan Böhmermann und das ZDF: Fast 1500 Anzeigen wegen "Schmähgedicht"
Klageflut in Mainz nach Böhmermanns "Schmähgedicht" auf Erdogan: Staatsanwaltschaft rechnet mit Entscheidung über Anklageerhebung noch im Jahr 2016.
Wegen Jan Böhmermanns „Schmähgedicht“ gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan liegen der Mainzer Staatsanwaltschaft mittlerweile deutlich mehr als 1000 Strafanzeigen vor. Es seien zwischen 1400 und 1500 Anzeigen, überwiegend von Privatpersonen, sagte Oberstaatsanwalt Gerd Deutschler am Montag dem Tagesspiegel. Und sowohl in Mainz als auch bundesweit würden immer noch weitere Anzeigen eingehen, die dann nach Mainz weitergeleitet würden.
Mit einer kurzfristigen Entscheidung in der Sache sei nicht zu rechnen, sagte Deutschler, sie werde wohl aber noch 2016 fallen. Den Anwälten Böhmermanns sei Akteneinsicht gewährt worden. Von dieser Seite sei formlos eine Einlassung angekündigt worden. Die werde abgewartet.
Die Anzeigen richten sich gegen den Satiriker Böhmermann oder gegen Verantwortliche des ZDF. Sie werden in einem Verfahren wegen des Verdachts der Beleidigung von Organen oder Vertretern ausländischer Staaten gebündelt. Böhmermann hatte in dem „Schmähgedicht“ über Erdogan in seiner Show „Neo Magazin Royale“ bewusst beleidigende Formulierungen benutzt. Das Gedicht handelt unter anderem von Sex mit Tieren, von Kinderpornografie und transportiert ein Klischees nach dem anderen über Türken.
Das Landgericht Hamburg hat sich auch schon mit dem Gedicht beschäftigt und Böhmermann in einer einstweiligen Verfügung aufgetragen, große Teile des Gedichts nicht mehr wiederzugeben. Das will Böhmermann nicht akzeptieren, sein Anwalt kündigte im Mai an, notfalls bis zum Bundesverfassungsgericht zu gehen. (Mit dpa)