Deutscher Geheimdienst: BND bespitzelte ausländische Journalisten
Der Bundesnachrichtendienst soll ausländische Journalisten abgehört haben. Das berichtet der "Spiegel" und beruft sich auf Dokumente des Geheimdienstes.
Der Bundesnachrichtendienst (BND) überwachte von 1999 an weltweit zahlreiche Medien. Das geht aus Dokumenten hervor, die der „Spiegel“ einsehen konnte, wie das Magazin in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Demnach hätte der deutsche Auslandsgeheimdienst mindestens 50 Telefon- und Faxnummern oder E-Mail-Adressen von Journalisten oder Redaktionen in seiner Überwachungsliste als eigene sogenannte Selektoren geführt.
Unter den Spähzielen seien mehr als ein Dutzend Anschlüsse der britischen BBC in Afghanistan und in der Zentrale London gewesen, zudem wurden Redaktionen von BBC World Service überwacht. Ein Anschluss der „New York Times“ in Afghanistan stand auf der Liste wie auch Anschlüsse von Mobil- und Satellitentelefonen der Nachrichtenagentur Reuters in Afghanistan, Pakistan und Nigeria. Der BND wollte sich zu den Vorwürfen nicht äußern.
Reporter ohne Grenzen (ROG) sieht in der Überwachung einen „ungeheuerlichen Angriff auf die Pressefreiheit“ und eine „neue Dimension des Verfassungsbruchs“. Der Verband befürchtet, dass der BND ausländische Journalisten weiter abhören wird – daran werde auch das neue BND-Gesetz nichts ändern. Mit anderen Journalistenverbänden bereitet Reporter ohne Grenzen daher unter der Federführung der Gesellschaft für Freiheitsrechte eine Verfassungsklage gegen das BND-Gesetz vor. Tsp