Innensenator Geisel prüft Verbot der Al-Quds-Demo: „Wir arbeiten daran, so etwas in unserer Stadt unmöglich zu machen“
Innensenator Andreas Geisel will die antisemitistische Al-Quds-Demo verbieten lassen. Bislang ist noch keine Entscheidung gefallen.
Die Berliner Behörden prüfen laut Innensenator Andreas Geisel ein Verbot der am 16. Mai geplanten israelfeindlichen Al-Quds-Demonstration. „Natürlich ist es mein Bestreben, dass solche antisemitischen Veranstaltungen in unserer Stadt nicht stattfinden“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag. „Wir schöpfen alle rechtsstaatlichen Möglichkeiten aus, um solche Veranstaltungen zu verhindern oder mit entsprechend harten Auflagen zu versehen, damit der Hass nicht gesät werden kann.“ Noch sei keine Entscheidung gefallen.
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„Wir arbeiten noch daran, so etwas in unserer Stadt unmöglich zu machen.“ Am Al-Quds-Tag, der am Ende des muslimischen Fastenmonats Ramadan liegt, ruft der Iran jedes Jahr zur Eroberung Jerusalems auf. Hintergrund ist die Besetzung Ost-Jerusalems durch Israel während des Sechstagekrieges 1967. Al-Quds ist der arabische Name für Jerusalem. Im Vorjahr waren bis zu 1200 Al-Kuds-Demonstranten mit Auflagen über den Berliner Kurfürstendamm gezogen. Es gab auch Gegenproteste. (dpa)