Innensenator irritiert mit Prognose: Weniger Kinder in Berlin ab 2030?
Bei einem Bürgertreff diskutiert Senator Geisel über Schulbau. Laut der Senatsverwaltung gibt es lediglich Prognosezahlen bis zum Jahr 2030.
„Wir wissen auch: 2028 wird es wieder weniger Kinder geben.“ Andreas Geisel (SPD) irritierte mit dieser Aussage auf einer Bürgerveranstaltung zur Zukunft und Entwicklung der Rummelsburger Bucht Ende Februar. Auf dem Bürgertreff, zu dem der Verein „Wir“ eingeladen hatten, wurde gefragt, warum trotz zahlreicher geplanter neuer Wohnungen keine neue Schule direkt am Rummelsburger See gebaut wird – sondern erst etwas weiter entfernt in der Hauptstraße 9. Es entwickelte sich eine Diskussion über die Schulbaupolitik in Berlin. „Wir müssen jetzt Schulen bauen, ganz klar“, sagte Geisel. „Aber ich werfe auch die Frage auf, was machen wir danach mit den Schulen, wenn es wieder weniger Kinder geben wird.“
Auf welche Prognosen berief sich Geisel? Martin Pallgen, der Pressesprecher der Senatsinnenverwaltung blockte zunächst ab. Geisel habe als Abgeordneter seines Wahlkreises an der Veranstaltung teilgenommen – nicht als Innensenator. Als Innensenator äußere er sich nicht zu Themen wie Schulbauplanung.
Hans Pagel von „Wir e.V.“ sagt allerdings, Geisel sei durchaus als Senator eingeladen gewesen. Pagel hatte an dem Abend auch die Veranstaltung mitmoderiert. Geisel wurde dort als „Innensenator und Abgeordneter aus Karlshorst“ präsentiert. Auch in der Einladung des Bürgervereins wird er als Senator für Inneres und Sport angekündigt. Das Bürgerbüro von Geisel in Karlshorst schrieb auf Nachfrage allerdings, es habe sich um eine Wahlkreisveranstaltung gehandelt.
Notwendigkeit multifunktionaler Schulbauten
Bei der konkreten Frage nach der Bevölkerungsentwicklung beziehe sich Geisel auf Informationen, die er als damaliger Senator für Stadtentwicklung und Umwelt zwischen 2014 und 2016 erhalten habe. Diese Fachleute hätten immer gesagt, dass sich das Wachstum Berlins ab 2030 abschwächen würde. Wenn man 2022 eine Schule errichte, tue man dies noch in Wachstumsjahren, so Pallgen, der Geisels Sprecher auch in dessen Zeit als Stadtentwicklungssenator war. Doch Pallgen konnte weder die Namen der Experten nennen noch sagen, auf welche Daten sich diese berufen hätten.
Zudem müsse immer mitgedacht werden, dass die Kinder nach der Schule aus dem Elternhaus ausziehen, so Pallgen. Die Eltern aber blieben dort wohnen – mit der Folge, dass keine jungen Familien nachziehen, zumindest nicht so viele, dass deren Kinder ganze Schule füllten. Mit Blick auf eine solche Entwicklung würden Stadtentwicklungsexperten von der Notwendigkeit multifunktionaler Bauten sprechen. Geisel habe mit seinen Aussagen wohl auf diese Notwendigkeit hinweisen wollen. Geisel selbst wollte sich nicht dazu äußern.
Laut der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen gibt es lediglich Prognosezahlen bis zum Jahr 2030. Eine neue Prognose werde derzeit erarbeitet. Leer stehende Schulen seien in den nächsten Jahren nicht zu erwarten. Die derzeit gültige Bevölkerungsprognose weist von 2015 bis zum Jahr 2030 bei den unter 18-Jährigen einen Zuwachs von 15,5 Prozent auf. Ungeachtet dessen arbeite man jedoch an multifunktionalen Schulen: Im „Förderprogramm BIQ (Bildung im Quartier)“ gehe es darum, in Schulgebäuden auch Bildungsangebote für Anwohner zu machen.