Größter Wirtschaftsfördertopf in Berlin: Welche Projekte 2020 in Berlin gefördert werden
Zoo, Tierpark, Elsenbrücke: Diese Projekte werden mit Bund-Länder-Mitteln aus dem GRW-Topf gefördert. Er ist ein wichtiges Instrument der Regionalförderung.
Krokodile, Schildkröten, Kaimane, Ganges-Gaviale, Amphibien, Insekten, exotische Fische und Korallen: Fast 18.000 Tiere und 810 Arten leben auf drei Etagen im Aquarium Berlin. Es zählt wie der gesamte Zoo zu den Touristenmagneten der Stadt: Mehr als 3,5 Millionen Besucher schauten sich 2018 die Artenvielfalt in Zoo und Aquarium an.
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Doch der Eingangsbereich ist dem Besucheraufkommen nicht mehr gewachsen. Drei Millionen Euro sollen aus Mitteln der „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Modernisierungsarbeiten des Aquariums fließen.
Das will der Senat am Dienstag beschließen. In der Vorlage der Wirtschaftsverwaltung, die dem Tagesspiegel vorliegt, sind weitere Infrastrukturprojekte von mehr als 100 Millionen Euro aufgeführt.
Die Attraktivität des Zoos soll gestärkt werden
Allein für den Zoo und den Tierpark wurden in den vergangenen Jahren rund 33,7 Millionen Euro Fördermittel bewilligt. In diesem Jahr beginnen die Bauarbeiten am Dickhäuterhaus im Tierpark und der Nashornanlage und Pagode im Zoo.
Mit den zusätzlichen drei Millionen, die jetzt in eine verbesserte Besucherfreundlichkeit und Barrierefreiheit des Zoo-Aquarium fließen werden, werde man die Attraktivität des Zoos stärken.
„Diese Maßnahme kommt Gästen unserer Stadt und allen Berlinern zugute“, sagte Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne). Der Zoo beherberge tausende bedrohte Tierarten, „darunter etliche Promis wie die bezaubernden Pandabären“.
50 Millionen für den Neubau der Elsenbrücke
Neben dem Aquarium werden weitere Projekte durch GRW-Gelder mitfinanziert. In den Neubau der Elsenbrücke, die Friedrichshain und Treptow miteinander verbindet, werden rund 50 Millionen Euro zwischen 2020 und 2024 investiert.
Die bestehende Brücke soll durch einen Neubau ersetzt werden. Der Zeitplan sieht wie folgt aus: 2020 soll der Ostteil abgerissen werden. Eine Behelfsbrücke aus Stahlfertigteilen soll 2021 bis 2022 errichtet werden. Mit dem Abriss der westlichen Brückenhälfte wird Ende 2022 bis 2023 gerechnet.
Der Bau der neuen Brücke West ist zwischen 2023 und 2025 geplant. Danach soll die Behelfsbrücke abgerissen und die neue Brücke Ost 2026 bis 2028 gebaut werden. Acht Jahre lang bleibt die Elsenbrücke also Baustelle.
In Schöneweide soll ein Gründerzentrum für die Kreativwirtschaft entstehen
Rund 40 Millionen GRW-Mittel werden in die Erneuerung der Uferwände der Spree-Oder-Wasserstraße zwischen Humboldthafen und dem oberen Teil der Schleuse Charlottenburg investiert. Das Projekt zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur „Wasserstraßen“ schließt die Errichtung von Wasserwanderraststellen mit ein. Parallel zur Uferbefestigung sollen die Grundlagen für die Weiterführung des Spreeradweges gelegt werden.
Als direkter Anbau an die bestehenden Reinbeckhallen in Schöneweide soll ein Gründerzentrum für die Kreativwirtschaft entstehen. Rund zwölf Millionen GRW–Mittel sollen in die Errichtung kostengünstiger Kreativstudios für Existenzgründungen oder kleinere Unternehmen verwendet werden.
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Rund 150 Millionen Euro GRW-Mittel sind im diesjährigen Haushaltsansatz vorgesehen. Die „Gemeinschaftsaufgabe“ ist ein Bund-Länder-Förderprogramm. Im vergangenen Jahr hatte Berlin die volle Fördersumme in Höhe von 141 Millionen Euro Bundesmittel ausgegeben.
Instrument der Regionalförderung
Die GRW ist der größte Wirtschaftsfördertopf in Berlin. Sie ist als Instrument der Regionalförderung als gemeinsame Bund-Länder-Aufgabe zur Herstellung gleicher Lebensverhältnisse im Grundgesetz verankert.
Seit dem Fall der Mauer wurden in Berlin mehr als 8300 GRW-Vorhaben mit einem Volumen von mehr als 15 Milliarden Euro und einem Zuschussvolumen von fünf Milliarden Euro begleitet. Rund 250.000 Arbeitsplätze konnten neu geschaffen beziehungsweise gesichert werden.