Nach Brandbrief von Berliner SPD-Abgeordneten: Vorschläge Salehs irritieren SPD-Fraktion
In einem Brandbrief hatten SPD-Abgeordnete den Fraktionschef scharf kritisiert. Als Reaktion darauf will Raed Saleh nun Workshops und einen Stammtisch realisieren.
Der SPD-Fraktionschef Raed Saleh will der Krise um seine Person mit gruppentherapeutischen Maßnahmen beikommen. In einem Brief an die sozialdemokratischen Abgeordneten regt er die Bildung von Arbeitsgruppen an, die sich mit dem „Rollenverständnis und der Führungsverantwortung der Gremien“, der „Diskussionstiefe und den Abläufen in der Fraktion“, mit deren Außendarstellung und den politischen Zielen im nächsten Jahr befassen sollen. Auch das Verhältnis zu Senat und Partei solle diskutiert werden.
Saleh schlägt ein Tagesseminar im Dezember „mit anschließendem netten weihnachtlichen Beisammensein“ und ein weiteres Treffen im Januar als „teambildende Maßnahme“ vor. Ergänzt durch ein Teamwork-Training, „gegebenenfalls mit professionellem Trainer“, durch regelmäßige Fraktionsstammtische nach den Plenarsitzungen „und eine andere Geburtstagskultur“. Er finde es richtig und wichtig, so der Fraktionschef, dass die SPD-Fraktion als Team besser werden wolle. Er reagierte mit seinem „Impulspapier“ auf einen Brandbrief von 14 Abgeordneten, die seinen Politik- und Arbeitsstil heftig kritisierten.
„Wir waren sprachlos“
Vier Senatsmitglieder, die auch dem Parlament angehören, und weitere SPD-Mandatsträger in der 38-köpfigen Fraktion schlossen sich vor zwei Wochen in einer sechsstündigen Krisensitzung dieser Kritik an. Das Antwortschreiben Salehs wurde am Dienstag in der turnusmäßigen Fraktionssitzung nicht diskutiert. „Wir waren sprachlos“, sagte ein Genosse. Anstatt die Kritik ernst zu nehmen und auf sich selbst zu beziehen, flüchte sich der Fraktionschef in Allgemeinplätze und versuche, die Verantwortung von sich wegzuschieben. „Da hat jemand den Schuss noch immer nicht gehört“, hieß es in SPD-Kreisen.
Auf ihrer Klausur am 19. bis 21. Januar in Hamburg wird sich die Fraktion mit dem Problem ausführlich befassen. Saleh gilt als angezählt, aber noch gibt es keine personelle Alternative, auf die sich die Mehrheit der Abgeordneten einigen könnte.