Wowereit-Gegner gründen Partei: VERA - Vom Volksbegehren zur Partei
Am Donnerstag haben Gegner von Klaus Wowereit im Berliner Abgeordnetenhaus die Partei VERA gegründet. Sie sagen: als Alternative für einen neuen Politikstil fern von Dogmen.
Alles ganz entspannt am letzten Tag vor der parlamentarischen Sommerpause. Im Café des Abgeordnetenhauses hält Klaus Wowereit einen Plausch, und Senator Michael Müller trinkt gemütlich seinen Kaffee. Doch im Raum nebenan formiert sich gerade der Gegenschlag gegen die Politik der beiden SPD-Männer. Das Besprechungszimmer wird heute zum Kreißsaal umfunktioniert, denn hier wird Vera „geboren“, wie es Martin Wittau nennt.
"Nicht nur kritisieren, sondern auch verändern"
Der 50-Jährige hatte mit Felix Herzog, der eine Zeit lang der Initiative „100% Tempelhofer Feld“ vorsaß, die Initiative für Neuwahlen gestartet. Die beiden sind immer wieder an den Punkt gekommen, sich sagen zu müssen, dass sie keine Alternative zu Wowereit haben. „Und da wir nicht immer nur kritisieren, sondern auch aktiv was verändern wollen, kam uns die Idee, eine Partei zu gründen“, sagt Herzog. Als sich Wittau Gedanken machte, welche Werte in der Politik fehlten, sei er auf Vertrauen, Ehrlichkeit, Respekt, Anstand gekommen. „Durch Zufall habe ich entdeckt, dass sich aus den Anfangsbuchstaben der Name ‚Vera’ bilden lässt, was auf Lateinisch ‚die Wahre’ bedeutet“, erklärt Wittau.
VERA und der Indigo-Streit
Unter diesem Namen soll die Partei künftig segeln. Nicht alle der sieben Gründungsmitglieder können sich damit anfreunden. Tarik Mustafi, der mit Wittau einem Kunst- und Bildungsverein vorsitzt, empfindet den Namen als nicht selbsterklärend. Susanne Schmidt, die „wegen der Visionslosigkeit in der Berliner Politik“ eine neue Partei gründen möchte, sagt, auch bei der Namensfindung müsse es um die in der Satzung angeführten Werte „Vertrauen, Ehrlichkeit und Respekt“ gehen. Christiane Baumgartz, die am Gesetzestext der Initiative Tempelhofer Feld mitgeschrieben hatte, findet die Farbe Indigo, die Wittau und Herzog als Parteifarbe ausgewählt hatten, „zu klerikal“. Dabei haben sich die beiden Parteiväter dazu einige Gedanken gemacht. Indigo stehe unter anderem für „Verantwortungsgefühl“, heißt es in der von Wittau geschriebenen Satzung. Außerdem sei es die einzige Farbe, die im politischen Regenbogen fehle.
Arbeit im Parlament statt Außerparlamentarischer Ergänzung
Die Außerparlamentarische Ergänzung (APE), unter deren Namen Wittau und Herzog die Wowereit-Rücktritt-Initiative gestartet haben, soll also zur innerparlamentarischen werden. Und „Vera“ soll anders sein als die anderen Parteien: Ein aus externen Experten und Mitgliedern gebildeter Ethik-Rat soll regelmäßig prüfen, ob die Tagespolitik mit dem Programm vereinbar ist. Die Frage der Farbe wird erst mal verschoben. Paragraf 1a, in dem neben der Parteifarbe auch das -symbol des Schmetterlings steht, wird gestrichen. Der Name steht aber. Die restlichen 21 Paragrafen werden im Hau-Ruck-Verfahren abgehakt. Fehlt nur noch ein Parteiprogramm. Im Herbst soll es kommen - pünktlich, wenn laut Wittaus Prognose die Große Koalition in Berlin zerbrechen wird.
Vinzenz Greiner