2500 neue Wohnungen: Senat vertagt Absage von Bauprojekt in Berlin-Pankow
In einer Parlamentssitzung wollte der Senat heute den Stopp des Bauprojekts „Buch V“ beschließen. Doch nun wurde die Entscheidung vertagt.
Rücktritt vom Rücktritt: Der Bau von 2500 neuen Wohnungen in Berlin-Pankow hätte der Senat heute, wie berichtet, in einer Abgeordnetenhaussitzung absagen sollen. Doch daraus wird vorerst nichts. Die Regierungskoalition hat entschieden, die Änderung des Flächennutzungsplans in Buch zu einem unbebaubaren Acker in dieser Parlamentssitzung zu vertagen. Nähere Hintergründe waren am Donnerstagmorgen nicht bekannt. Das Gebiet „Buch V“ liegt unweit der S-Bahn-Station Berlin-Buch.
In einer Aktuellen Stunde will der Senat heute über die Probleme im Berliner Schulwesen und Zukunftsstrategien beraten. Im Fokus steht dabei Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD), die seit Schuljahresbeginn von der Opposition heftig angegangen wird. Gründe sind Lehrermangel, seit längerem bestehende Qualitätsprobleme an den Schulen und Unterrichtsausfall. Laut einer Prognose der Bildungssenatorin fehlen zum Schuljahr 2021/2022 bis zu 9500 Schulplätze.
Außerdem wird ein Dringlichkeitsantrag der CDU bezüglich der Genossenschaft "Diese eG" öffentlich debattiert: Die Fraktion fordert den Senat dazu auf, „bis auf Weiteres keine Zuschüsse aus Siwana-Mitteln an die Genossenschaft 'Diese eG' zu gewähren.“
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