Verfassungsbeschwerde: Rocker kämpfen für ihre Kutten
Die Hells Angels wollen am Samstag in Berlin-Marzahn-Hellersdorf gegen gegen die Verschärfung des Vereinsgesetzes demonstrieren – und klagen in Karlsruhe.
Der Rockerklub Hells Angels hat für Sonnabend zu einer Demonstration aufgerufen – und angekündigt, vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen die im Januar vom Bundestag beschlossene Verschärfung des Vereinsgesetzes.
Diese verbietet es Mitgliedern der Hells Angels und anderer Motorradclubs grundsätzlich, ihre als Kennzeichen genutzten Kutten und andere Symbole in der Öffentlichkeit zu zeigen.
Einige Ortsgruppen wurden verboten
Die Hells Angels sind in Ortsgruppen organisiert. Einige dieser sogenannten „Charter“ wurden in der Vergangenheit verboten. Zuvor war nur das Tragen von Kutten mit Symbolen oder Kürzeln verbotener Charter strafbar. Besonders den beiden größten Rockerklubs im Bundesgebiet, Hells Angels und Bandidos, werden immer wieder schwere Straftaten vorgeworfen.
Rudolf Triller, Sprecher der Hells Angels, sagte am Mittwoch auf einer Pressekonferenz: „Wir sind überzeugt, dass diese Änderung nicht verfassungskonform ist“. Er betonte die Autonomie der einzelnen Charter. Es sei nicht hinnehmbar, aufgrund vereinzelter Straftaten die gesamte Gruppe unter Generalverdacht zu stellen.
„Wir wollen nur Motorrad fahren"
Bei der Verfassungsbeschwerde arbeiten Hells Angels und Bandidos zusammen. Zwischen den rivalisierenden Gruppierungen gibt es immer wieder Vorfälle, zuletzt im Juni in Köln. Triller betonte hingegen, dass es sich um vereinzelte „regionale und persönliche Konflikte“ handele. „Wir wollen nur Motorrad fahren“, sagte der stadtbekannte Hells Angel André Sommer.
Trotzdem gab es am Mittwoch keine klare Abgrenzung von Gewalt in den eigenen Reihen. Man sei eine „Bruderschaft“, sagte Sommer. Jeder einzelne müsse abwägen, ab wann kriminelle Mitglieder ausgeschlossen werden.
Die Demonstration beginnt um 17 Uhr auf einem Parkplatz am Frankenholzer Weg 4 in Biesdorf. Zuvor findet ein mehrstündiger Motorradumzug statt. Man erwarte 100 Teilnehmer.
Ken Münster