An Museumsinsel und Humboldt-Forum: Protest gegen neue Bushalteplätze
Touristen werden oft mit Reisebussen in die City gebracht. Das seit langem versprochene Verkehrskonzept des Senats steht weiter aus.
Reisebusse gehören zum Tourismus. Aber gehören Reisebusse auf den Gendarmenmarkt oder die Museumsinsel? Darüber wird in Mitte wieder heftig gestritten. Einrichtungen wie der Berliner Dom und die Musikhochschule Hanns Eisler protestieren mit einem gemeinsamen Brief gegen neue Halteplätze direkt am Humboldt-Forum und auf den engen Straßen der Museumsinsel. Die Reisebusse sollen ihre Besuchergruppen nach dem Willen der Verkehrsverwaltung dort aussteigen lassen und dann in der Nähe parken.
Auch vor den Proberäumen der Hochschule für Musik Hanns Eisler im Marstall gegenüber dem Schloss werden Halteplätze gebaut. Die Hochschule befürchtet, dass bald ständig Busse vor ihrem Eingang an- und abfahren. „Dies wird das Bus-Chaos auf der Spreeinsel nur noch verschlimmern“, heißt es in dem Protestbrief unter dem Titel „Weltkulturerbe wird zum Busbahnhof“. Derzeit gibt es nach offiziellen Angaben im Großbezirk Mitte 122 Busparkplätze an 27 Orten. In der Regel sind es etwa 50 bis 100 Meter lange Straßenabschnitte, die laut Schild für parkende Reisebusse reserviert sind. Meist liegen sie in der Nähe von Attraktionen. Die Tourismus-Werber „visit Berlin“ hat zusammen mit der Industrie- und Handelskammer eine Liste dieser Parkplätze und eine Karte veröffentlicht. Die letzte, bei der Verkehrsinformationszentrale zu findende Version ist von 2016.
Tourismus steigt auch in 2018 weiter an
Anfang des Jahres hatte die grüne Wirtschaftssenatorin Ramona Pop ein 47 Seiten starkes Tourismuskonzept für Berlin vorgelegt – nachdem die Kritik an überbordendem Tourismus in der Innenstadt zugenommen hatte. Bekanntlich will Pop den Tourismus in den Außenbezirken stärken, um die Besuchermassen zu entzerren. 2017 kamen 13 Millionen Besucher für 31 Millionen Übernachtungen in die Stadt. Und der seit Jahren anhaltende Boom geht weiter. Im ersten Quartal 2018 stieg die Zahl der Übernachtungen im Vergleich zum ersten Quartal 2017 um mehr als sechs Prozent .
Nicht nur die Touristenströme sollen entzerrt werden, sondern auch der dadurch entstehende Verkehr. In ihrem Konzept kündigte Pop die „Erarbeitung eines (weiteren) Konzeptes zur Entzerrung der Reisebusverkehre in der Innenstadt“ an, nämlich durch neue Busparkplätze „außerhalb der stark frequentierten Räume“. Erarbeiten soll das Konzept die Verkehrsverwaltung. Derzeit gibt es allerdings noch keinen neuen Stand, sagte eine Sprecherin von Verkehrssenatorin Günther.
In Pops Konzept ist die Rede von einer „gezielten Verkehrslenkung des Individualverkehrs (u.a. auch des touristischen Busverkehrs, inkl. Busparken)“ – wie das aussehen soll, ist noch unklar. Derzeit wird der Touristen-Busverkehr nicht gelenkt. Nur auf der Museumsinsel ist nach Angaben der Verkehrsverwaltung eine Zufahrtssperre geplant, passieren dürfen nur Busse, die in einem der Museen angemeldet sind. Im Koalitionsvertrag 2016 hatte der Senat festgelegt: „Das Umfeld des Humboldt-Forums wird verkehrsberuhigt und der Straßenraum bis zum Brandenburger Tor fußgängerfreundlich umgestaltet. Dabei wird der motorisierte Individualverkehr unterbunden zugunsten des Umweltverbundes.“
Doch nun, kritisiert die Interessensgemeinschaft (IG) Museumsinsel, passiert das genaue Gegenteil: Mehr Parkplätze bringen mehr Verkehr. In der IG haben sich neben den Staatlichen Museen das Humboldt-Forum, die Landesbibliothek und viele weitere Institutionen zusammengeschlossen. Sie fordern den Senat auf, eine moderne Lösung zu entwickeln. Eine solche sei vor zehn Jahren von der Verkehrsverwaltung angekündigt, aber nie gefunden worden. Die IG hält es für zumutbar, dass Busbesucher ein paar Schritte laufen. Die Haltestellen sollten auf der Karl-Liebknecht-Straße am Marx-Engels-Forum entstehen, etwas entfernt also von Schloss und Dom. Die Vergabe der zehnminütigen Zeitfenster („Slots“) zum Ein- und Aussteigen solle elektronisch organisiert werden, heißt es in dem von der IG erarbeiteten Konzept.
FDP-Chef: „Der Senat versenkt sein kulturelles Vorzeigeprojekt im Verkehrschaos.“
Die Sprecherin der Verkehrsverwaltung, Dorothee Winden, kündigte nun weitere Gespräche im neuen Jahr mit dem Bezirk und den Museen an, um den Streit beizulegen. Die Reisebusse seien „kein schöner Anblick, sie stören das Stadtbild“, sagte auch Winden.
Kürzlich hatte sich auch eine dritte Senatsverwaltung, nämlich die für Kultur, zu dem Thema geäußert. Dem FDP-Abgeordneten Sebastian Czaja wurden auf eine Parlamentsanfrage, was denn am Humboldt-Forum so geplant sei, die drei Haltebuchten an der Südseite des Schlosses genannt. Und dann heißt es in der Antwort von Kulturstaatssekretär Torsten Wöhlert: „Erfahrungsgemäß normalisiert sich nach drei bis vier Jahren das Besucheraufkommen wieder“ – sprich, dann ist das gröbste Durcheinander vorbei. FDP-Chef Czaja kommentierte das so: „Der Senat versenkt sein kulturelles Vorzeigeprojekt im Verkehrschaos.“
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