zum Hauptinhalt
Bei einer pro-palästinensische Demo am Mittwochabend liefen tausende Protestierende durch Berlin.
© Julius Geiler
Update

Protest am Pfingstwochenende Pro-palästinensische Demo in Berlin-Kreuzberg verboten

Die Versammlungsbehörde verbietet eine Palästina-solidarische Demonstration am Sonnabend. Grund: wiederholte Auflagen-Verstöße bei ähnlichen Protesten. 

Die Berliner Versammlungsbehörde hat eine für 15:00 Uhr am Samstag angemeldete Demonstration von pro-palästinensischen Gruppierungen für verboten erklärt. Die Berliner Polizei bestätigte dem Tagesspiegel das Verbot und begründete es damit, dass es bei Veranstaltungen ähnlicher Thematik in den vergangenen Tagen immer wieder zu Verletzungen der Hygiene-Auflagen kam, wie dem Tragen von Masken und dem Abstandhalten.

Am Mittwoch wurde bereits bekannt, dass mehrere Veranstaltungen der “Querdenken”-Bewegung am Wochenende für verboten erklärt wurden. Auch hier kam es in der Vergangenheit wiederholt zu massiven Auflagen-Verstößen. Konkret von der Unterlassung betroffen ist eine Demonstration, die unter dem Titel “Nahostkonflikt” am Samstagnachmittag am Kreuzberger Südstern starten sollte und als Endpunkt das Kottbusser Tor vorsah.

Zwei weitere Proteste ähnlicher Thematik fallen offenbar nicht unter die Verbotsverfügung. Darunter eine pro-palästinensischer “Medienmarsch”, der um 16:00 Uhr in Mitte starten soll und eine “Protestkundgebung gegen die israelische Aggression in Palästina” am Abend auf dem Alexanderplatz. Angesichts der Eskalation in Nahost gehen seit vergangenen Freitag in Berlin immer wieder Menschen in Solidarität mit der palästinensischen Seite auf die Straße.

Hierbei wurden bei einigen Aufzügen wiederholt israelfeindliche und antisemitischen Parolen, wie die Aufforderung “Tel Aviv bombardieren”, skandiert. Gleichzeitig drückten einige Teilnehmer ihre Sympathie mit der Terrororganisation Hamas aus. Andere Veranstaltungen verliefen friedlich und es wurde sich von der terroristischen Hamas-Milz distanziert.

53 Personen vorläufig festgenommen

Nach dem Gewaltausbruch bei einer Palästina-solidarischen Demonstration am vergangenen Sonnabend in Neukölln, nahmen am Mittwoch erneut mehrere tausend Menschen an einem ähnlichen Aufzug in Mitte teil, der zunächst friedlich verlief. Am Endpunkt kam es jedoch zu einzelnen Straftaten wie dem Abbrennen von Pyrotechnik.

53 Personen wurden vorläufig festgenommen, darunter ein 19-Jähriger, der einen Journalisten zuvor mit einer Holzlatte angriff. Die meisten Festgesetzten mussten sich jedoch wegen Verstößen gegen die Hygiene-Auflagen verantworten.

Demonstrierende solidarisieren sich mit Palästina und kritisieren Israels Siedlungspolitik.
Demonstrierende solidarisieren sich mit Palästina und kritisieren Israels Siedlungspolitik.
© Julius Geiler

Viel Kritik erntete die “Abendschau” des RBB für ihre Berichterstattung über die gestrige Demonstration. In einer Live-Schalte sprach ein Reporter von einer “sehr, sehr guten Atmosphäre” auf dem Protest und ging vor allem auf die “Kostüme und Kopftücher” vieler Demonstrantinnen ein. In den sozialen Netzwerken beklagen sich User über die “merkwürdige Berichterstattung", die wirkt, als würde der Reporter vom “Karneval der Kulturen” berichten.

Nach Kritik an der Berichterstattung über eine pro-palästinensische Demonstration in Berlin hat die „RBB Abendschau“ den Filmbeitrag aus der Mediathek entfernt. „Die Darstellung enthielt inhaltliche und handwerkliche Fehler und wurde der Situation nicht gerecht“, teilte der Sender auf Twitter am Donnerstag mit. Die Berichterstattung habe nicht den journalistischen Standards der Abendschau entsprochen, hieß es. Man nehme die „kritischen Anmerkungen“ zur Sendung ernst.

Teilnehmer der Demo verschiedener palästinensischer Gruppen liefen am vergangenen Wochenende mit Palästina-Flaggen durch Neukölln.
Teilnehmer der Demo verschiedener palästinensischer Gruppen liefen am vergangenen Wochenende mit Palästina-Flaggen durch Neukölln.
© Fabian Sommer/dpa

[Wenn Sie alle aktuellen Nachrichten live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.]

Tatsächlich ist es auch bei der Demonstration am Mittwochabend zu radikalen Parolen gekommen. So wurde Israel in Slogans als “Kindermörder” bezeichnet. Auf einem Transparent war der Schriftzug “from the river to the sea, Palestine will be free” zu lesen, welcher das Existenzrecht Israels negiert.

In einem bei Twitter veröffentlichten Statement erklärte die “Abendschau” den Beitrag aus der Mediathek entfernen zu lassen, da er inhaltliche und handwerkliche Fehler enthielt. Man werde die Sensibilität für die “komplexe Situation im Nahen Osten weiter stärken”, kündigte der Sender an. (mit dpa)

Julius Geiler

Zur Startseite