Berliner Landeschef ohne Mehrheit: Nicolaus Fest kandidiert nicht erneut für AfD-Vorsitz
Vor etwas mehr als einem Jahr übernahm Nicolaus Fest den Vorsitz der Berliner AfD, nun schmeißt er hin. Bei der Neuwahl des Gremiums Mitte März steht er für eine Kandidatur nicht zur Verfügung.
Die Berliner AfD muss sich einen neuen Vorsitzenden suchen. Nicolaus Fest, seit Januar 2020 Vorsitzender des mittlerweile vierten Notvorstands der Partei, steht für eine erneute Kandidatur nicht zur Verfügung. Das erfuhr der Tagesspiegel am Donnerstagvormittag aus Vorstandskreisen der Partei. Fest selbst ließ eine Anfrage bislang unbeantwortet, bestätigte seinen Rückzug aber gegenüber dem "rbb".
Damit rückt Fest, der 2019 für die Berliner AfD in das Europaparlament gewählt wurde, von seiner eigenen Ankündigung ab, im Fall einer regulären Vorstandswahl für den Posten des Vorsitzenden zu kandidieren. Mit der Einberufung eines Landesparteitags im brandenburgischen Paaren/Glien steht dieser Termin nun - nach etlichen gescheiterten Anläufen - Mitte März an. Der von Fest angeführte Notvorstand hat damit seine vorrangige Aufgabe, die Organisation einer Neuwahl des Landesvorstands, erfüllt.
Auslöser für den Rückzug von Fest dürfte unter anderem die zuletzt vom Notvorstand mit knapper Mehrheit gefällte Entscheidung sein, den anstehenden Landesparteitag nach dem Delegiertenprinzip abzuhalten. Fest hatte sich im Vorfeld der Entscheidung für einen Mitgliederparteitag ausgesprochen und dem Vernehmen nach im Vorstand auch dafür gestimmt.
Nach einer Neuformierung des Gremiums im Januar wiederum fehlte Fest ganz offenbar die nötige Hausmacht. In der Partei heißt es, dass Beatrix von Storch im Hintergrund die Fäden gezogen und eine Mehrheit gegen Fest organisiert habe. Unklar ist, inwiefern auch Goerg Pazderski, Amtsvorgänger von Fest und AfD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, seinen Einfluss geltend machte. Pazderski will Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl im September werden. Auf einem Mitgliederparteitag hätte Pazderski ernsthaft um dessen Wiederaufstellung für das Landesparlament bangen müssen, heißt es von seinen Gegnern.
Tatsächlich hatte Fest bereits Anfang Januar und im Zuge der Neuformierung des Notvorstandes seinen Rückzug angedroht und damit erwirkt, dass ein vom Bundesvorstand vorgeschlagenes Personaltableau für das Gremium angepasst wurde. Am Grundproblem für Fest änderte sich dadurch wiederum nichts: Ihm fehlte die eigene Mehrheit.
[Wenn Sie alle aktuellen Nachrichten live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.]
Unklar ist, wer sich stattdessen auf den Posten des Landesvorsitzenden der Berliner AfD bewerben will. Parteiintern kursieren mehrere Namen, darunter der des Spandauer AfD-Chefs Andreas Otti. Er hatte die Halle für den im März anstehenden Landesparteitag organisiert.
Auf Tagesspiegel-Anfrage wollte Otti entsprechende Pläne weder bestätigen noch dementieren und erklärte: "Erst will ich die Gründe für den Rückzug von Herrn Fest erfahren, danach kann man über alles sprechen."