Geld vom Bund für Berlin: Millionen für das Strandbad Müggelsee
Ob Museum oder Freibad. Ob Schloss oder Gedenkstätte. Der Bund unterstützt in den nächsten Jahren Berliner Projekte mit Zuschüssen. Ein Überblick
Ob Alliiertenmuseum in Tempelhof, Freibad, Neptunbrunn, ob Schloss oder Gedenkstätte: Der Bund unterstützt in den nächsten Jahren auch weiter Berliner Projekte mit Zuschüssen. Mehr als 280 Millionen Euro hat das Haushaltsausschuss des Bundestags jetzt bewilligt.
Neben dem Umzug des Neptunbrunnens und des Alliiertenmuseums stellten die Bundeshaushälter auch vier Millionen Euro für das Strandbad Müggelsee bereit, das seit Jahre vor sich hin rottet. Die Bäderbetriebe hatten es 2006 aufgegeben; der Bezirk Treptow-Köpenick hat es dann übernommen. Seither ist der Eintritt frei. Einen Finanzier, um die Anlage sanieren zu können, hat man aber nicht gefunden. Parallel zum Bund muss auch das Land mit vier Millionen Euro mitschwimmen. Trotzdem: Der Eintritt soll auch weiter gratis bleiben.
Mit 200 Millionen Euro erhält, wie berichtet, die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten den größten Batzen. Das Märkische Museum und das benachbarte Marinehaus, die beide sanierungsbedürftig sind, erhalten aus der Bundeskasse 32,5 Millionen Euro; den gleichen Betrag steuert Berlin bei. Zehn Millionen Euro sind für die Sanierung des Hauses der Kulturen der Welt bestimmt, weitere neun Millionen Euro erhalten die Berliner Festspiele, und 2,1 Millionen Euro gibt’s für den Deutschen Chorverband. Über Zuwendungen freuen dürfen sich auch die Stiftung Aufarbeitung der SED-Diktatur, das Dokumentationszentrum NS-Zangsarbeit sowie die Gedenkstätte Hohenschönhausen.
Das Parlament hat das letzte Wort
Das letzte Wort hat der Bundestag, wenn er den Haushalt verabschiedet. Die tatsächliche Entscheidung fällt allerdings vorher im Haushaltsaussschuss, in dem 43 Mitglieder sitzen. Berlin ist drei Mal dabei: Mit Gesine Lötzsch (Linke), die Vorsitzende ist, sowie den Abgeordneten Klaus-Dieter Gröhler (CDU) und Swen Schulz (SPD). Die Weichen werden in zahlreichen Sitzungen gestellt, das Finale findet dann in der sogenannten Bereinigungs-Sitzung statt. In ihr werden die Haushaltsentwürfe aller Ministerien nochmals durchgekämmt; alle Minister müssen dann dabei sein und die Fragen beantworten. Auch Parteifreunde würden dabei nicht immer geschont; heißt es. Die jüngste finale Sitzung begann am Donnerstag um 13 Uhr und endete am Freitag gegen 5 Uhr – bei nur wenigen Pausen. Schulz war nach seinen Angaben nach einem kurzen Schlaf kurz nach 7 Uhr wieder auf den Beinen.