SPD-Bundesparteitag: Michael Müller und Eva Högl kämpfen um Vorstandsposten
Zwei Berliner streben in den Parteivorstand der Bundes-SPD. Michael Müller ließ sich bereits im September nominieren. Auch Bundestagsabgeordnete Eva Högl hat ihre Bewerbung eingereicht.
Zwei Berliner wollen in den SPD-Parteivorstand. Michael Müller, Regierender Bürgermeister und Landeschef der Berliner Sozialdemokraten, ließ sich schon im September vom Landesvorstand nominieren. Aber es gibt, wie berichtet, auch eine weibliche Kandidatin, die ihre Bewerbung kurzfristig eingereicht hat: Eva Högl. Sie ist Vize-Chefin der SPD-Fraktion im Bundestag, dem sie seit 2009 angehört. Außerdem Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), und voraussichtlich wird Högl ab Frühjahr 2018 den SPD-Kreisverband Mitte führen.
Ihre Chancen, auf dem SPD-Bundesparteitag am Freitag als Beisitzerin in den Vorstand gewählt zu werden, stehen nicht schlecht. Der Bundesvorstand wird von 35 auf 45 Mitglieder erweitert. Das ermöglicht es den Genossinnen, den Frauenanteil in der Parteispitze (derzeit ein Drittel) kräftig aufzustocken. Högl hat dafür die Unterstützung der ostdeutschen SPD-Landesverbände, außerdem ist sie in der Bundespartei gut verdrahtet und sitzt im Vorstand des „Netzwerks Berlin“, einer Gruppe pragmatischer Modernisierer in der Partei.
In der Berliner SPD gehörte Högl zu den aktiven Unterstützern des früheren Landeschefs und langjährigen Sprechers der SPD-Linken, Jan Stöß. Aber der wurde im April 2016 vom Regierenden Bürgermeister Müller aus dem Parteiamt verdrängt und zog sich vor zwei Monaten vorerst aus der Politik zurück. Stöß ging als wissenschaftlicher Referent ans Bundesverfassungsgericht und gab seinen Posten als Beisitzer im SPD-Bundesvorstand auf. Diese Lücke wollen Müller und Högl nun schließen – und sie versuchen jeden Eindruck zu vermeiden, dass sie sich gegenseitig das Ehrenamt in der Parteispitze streitig machen wollen.
Bundesparteitag startet am Donnerstag
Tatsächlich ist es so, dass der kleine Berliner SPD-Landesverband von 1990 bis 2011 fast immer zwei gewählte Vertreter in den Bundesvorstand schicken konnte. Dann allerdings fiel Eva Högl, die bereits von 1997 bis 2001 und wieder ab 2009 der Parteiführung angehörte, bei der Neuwahl des Vorstands auch im zweiten Wahlgang durch. Jetzt will sie es noch einmal wissen. Aber Bundesparteitage der SPD haben eigene Gesetze und dieser Kongress, der am Donnerstag startet, wird in jeder Hinsicht besonders kompliziert. Das könnte Högl, aber vor allem Müller zu spüren bekommen.
In Berliner Parteikreisen wird davon ausgegangen, dass der Regierungs- und SPD-Landeschef erst im zweiten Wahlgang gewisse Chancen hat, die nötigen Stimmen hinter sich zu bringen. Die Mitbewerberin Högl, die in der Bundespolitik seit Jahren zu Hause ist, wird voraussichtlich mehr Delegierte hinter sich bringen als Müller. Aber auch sie weiß erst am Freitag, ob es reicht. Für beide Politiker, die in der Berliner SPD auf unterschiedliche Weise einflussreich sind, ist der Einzug in den Parteivorstand auch eine Frage des Prestiges. Allerdings wäre es für Müller peinlich, wenn er durchfallen würde. Auch wenn er momentan in der Berliner Partei relativ fest im Sattel sitzt.