Weitere Amtszeit für Berlins Regierenden Bürgermeister?: Michael Müller macht das Regieren großen Spaß
Will Müller doch über die Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2021 hinaus weitermachen? Sein Auftritt bei Markus Lanz am Mittwochabend hat Fragen aufgeworfen.
Hält sich der Regierende Bürgermeister und SPD-Landeschef Michael Müller doch eine weitere Amtszeit offen – über die Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2021 hinaus?
Sein Auftritt beim ZDF-Talkmaster Markus Lanz am Mittwochabend legt dies bei flüchtiger Betrachtung nahe. Ob Müllers Ankündigung Ende Januar „zu seiner Zukunft in der Landespolitik" nicht ein Fehler gewesen sei, fragte Lanz, und Berlins Regierungschef erwiderte: „Erst mal haben wir was verabredet für den Parteivorsitz und haben gesagt, wir gucken dann, wie es weitergeht“.
Müller bestätigte, dass ihm die Politik richtig Spaß mache. „Eigentlich geht man genau dafür in die Politik, dass man Dinge entscheiden kann, aber auch guckt, wie man es gut organisiert.“
Vergnügt kokettierte der SPD-Mann mit seiner guten Performance, die er bei der Bewältigung der Coronakrise zeigt. Schaut man genauer hin, ist Müllers Einlassung bei Lanz aber kein Indiz, dass innerparteiliche Verabredungen über den Haufen geworfen werden. Keiner solle Sorge haben, dass er sich neu entscheiden werde, sagte Müller in der letzten Landesvorstandssitzung per Video vor 45 Zeugen.
Damit meinte er zunächst den öffentlich erklärten Verzicht auf den SPD-Landesvorsitz. Virusbedingt wurde die Neuwahl des Vorstands zwar vom 16. Mai auf den September verschoben.
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Doch der Deal gilt: Müller tritt ab, Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und SPD- Fraktionschef Raed Saleh kandidieren gemeinsam für die Parteispitze. Unumstritten sind sie in der Berliner SPD beide nicht, aber auch kritische Genossen stellen die Verabredung nicht in Zweifel.
Dass sich Müller zur Spitzenkandidatur für die Berliner Wahl 2021 und seinen beabsichtigten Wechsel in den Bundestag bei Lanz nicht weiter äußerte, hat einen einfachen Grund: Dieser Teil der Abmachung wurde Ende Januar in kleinstem Kreis getroffen und niemals offiziell kommuniziert.
Obwohl klar ist, dass Giffey nur deshalb Parteichefin werden will, um aus dieser starken Position die Berliner SPD in den Wahlkampf zu führen und Ende 2021 ins Rote Rathaus einzuziehen. Den Listenplatz 1 für die Bundestagswahl dürfte sich Müller mit seiner passablen Form als Krisenmanager aber wohl endgültig sichern. Vom Juso-Bundeschef Kevin Kühnert, der Müller diesen Platz streitig machen will, ist derzeit nichts zu hören.