Abschied aus dem Abgeordnetenhaus: Klaus Wowereit: "Es hat mir Spaß gemacht"
Das war sie, die letzte Parlamentsrede des Noch-Regierenden Bürgermeisters. Der Applaus war zunächst verhalten, doch dann zollten die Abgeordneten Klaus Wowereit Respekt für sein politisches Lebenswerk. Kritik gab es trotzdem.
Vielleicht ist das ja der Moment, in dem Klaus Wowereit denkt: "Gut, dass ich damit nichts mehr zu tun habe." Als der scheidende Regierende Bürgermeister um kurz nach 17 Uhr ins Abgeordnetenhaus kommt, diskutiert das Plenum gerade über die Frage, ob die Pferdekutschen in Berlin verboten werden sollen. Wowereit ordnet seine Redezettel, notiert sich noch ein paar Anmerkungen auf seinem Manuskript, dann lehnt er sich zurück. Der Debatte lauscht er nicht, lieber holt er seine schwarze Unterschriftenmappe hervor und signiert einige Dokumente, diese Mappe braucht er ja auch bald nicht mehr.
Es sind die Minuten vor seiner letzten Rede als Regierender vor dem Plenum des Abgeordnetenhauses. Und die hat er sichtlich genossen. Den offiziellen Teil zur Sondersitzung der Ministerpräsidenten in Potsdam hat er schnell abgehakt. Dann beginnt er seine Danksagung. Zuerst dankt er seiner Fraktion, die immer Basis seiner Arbeit gewesen sei. Er dankt aber auch den anderen Fraktionen, vor allem denen, mit denen er in den vergangenen dreizehneinhalb Jahren regiert hat. "Also fast allen, bis auf die Piratenpartei." Aber auch denen versichert er eine besondere "emotionale Nähe". Schließlich habe man auch in unmittelbarer Nähe zusammengesessen und so habe man manche Gedanken erahnen können. Und den Zwischenrufern der Linken rief er zu: "Ihr könnt stolz sein auf eure Regierungsarbeit. Ein Großteil meiner Regierungsjahre gehören euch - und auch ein Großteil meiner grauen Haare." Und selbst die Opposition bekommt noch einmal ein Lob, weil die Auseinandersetzungen nicht unfair gewesen seien.
Wowereit zieht keine eingehende politische Bilanz seiner Regierungszeit, vielmehr nutzt er die Gelegenheit, um ein paar Appelle an die Post-Wowereit-Zeit zu richten. So sprach er sich dafür aus, dass aus dem Halbtagsparlament ein volles Parlament wird. "Lassen sie sich nicht klein machen." Er warnte davor, das Wachstum Berlins zu verhindern. "Die Stadt hat Potenziale und ich freue mich, dass diese Stadt wächst. Aber man muss es auch wollen, dass diese Stadt wächst und sich wandelt und das darf nicht als Bedrohung empfunden werden. Man dürfe nicht alles, was neu ist, vertreiben. "Das kann keine Politik für die Stadt Berlin sein." Berlin sei eine Stadt der Vielfalt. "Wir stehen für diese innere Liberalität." Er mahnte, dass man wehrhaft sein müsse gegen Diskriminierung und Gewalt. Auch lobte er die Erinnerungskultur in Berlin.
Auf die Probleme von Berlin geht Wowereit nicht ein
Auf die Probleme der Stadt, vor allem auf den BER, geht er nicht ein. Das übernimmt später die Opposition. Dafür kommt etwas Helmut Kohl-Gefühl auf. Schließlich wünscht er sich, dass Berlin eine "blühende Metropole bleibt und weiter wird". Zum Schluss, nun ja, ein kleiner Rückfall. Denn Wowereit sagt, man habe ihm das Wort Spaß in den Jahren ausgetrieben, vielmehr habe er immer von Freude gesprochen. "Aber heute will ich explizit von Spaß sprechen, denn: Es hat mir Spaß gemacht."
Wie viel Spaß seine Fraktion und die anderen hatten, ist schwer zu sagen. Der Applaus ist zunächst eher verhalten, es dauert einige Zeit, bis sich die ersten Sozialdemokraten erheben, es folgt die ganze Fraktion, dann ausgerechnet die Piraten. Die CDU folgt und bei der Linken sind ein paar Abgeordnete, die aufstehen. Die Grünen dagegen bocken etwas und bleiben sitzen. Fraktionschefin Ramona Popp zollt Wowereit dann zwar Respekt für sein politisches Lebenswerk, im Detail aber hat sie viel zu kritisieren - auch seine "Rot-Grün-Blindheit". Ein kleiner Seitenhieb auf die gescheiterten Koalitionsverhandlungen 2011. Die Abgeordneten verabschiedeten sich in einer Mischung aus ernstgemeintem Respekt, kritischer Würdigung und einem guten Schuss Häme von Wowereit.
"Rausschmeißernummer am Ende einer Sitzung"
Insgesamt aber gab es fast von allen Seiten Lob für Wowereit. Mal nickt er dankend, mal nicht. Sehr wohlwollende Worte gab es von CDU-Fraktionschef Florian Graf, aber auch von SPD-Fraktionschef Raed Saleh, der Wowereit in den Geschichtsbüchern als denjenigen Regierenden Bürgermeister sieht, der Berlin wieder zu einer Weltmetropole gemacht habe. Besonders heiter wurde es, als Martin Delius die Wünsche aus dem Netz vorlas. So der in Bezug auf den BER, dass "Wowereit das Geld in Infrastruktur gesteckt habe und nicht in die eigene Tasche." Vor allem lobt Delius die spitzen Bemerkungen Wowereits auch gegen die eigene Fraktion, was dieser natürlich empört und augenzwinkernd zurückwies.
Wowereit hört aufmerksam zu, auch als Udo Wolf, der Linken-Fraktionschef, ihn erst lobt und dann sein Unverständnis äußert, dass jener Klaus Wowereit, der in Senatssitzungen immer so unnachgiebig gewesen sei, gegenüber der Flughafengesellschaft so hilflos gewesen sei. Wowereit kratzt sich kurz an der Nase. Das war es an Regung, denn der Rest des Linken-Politikers ist Lob. Nur, dass der Abschied zu einer "Rausschmeißernummer am Ende einer Sitzung geworden ist" sei schade, sagt Wolf. So musste Wowereit eben noch mal etwas über Pferdekutschen hören. Der Antrag wurde übrigens in die Ausschüsse verwiesen. Ob er also demnächst per Kutsche durch die Stadt flanieren kann, ist noch offen.