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Berlins Innensenator Andreas Geisel.
© imago images/snapshot

10.000 Coronaleugner protestieren in Berlin: Innensenator sieht Demos am Wochenende als "besondere Herausforderung"

Zehntausende rechte und linke Demonstranten wollen in Berlin auf die Straße gehen – trotz Corona. Die Polizei steht vor besonderen Herausforderungen.

Innensenator Andreas Geisel (SPD) erwartet rund 22.000 Demonstranten am Wochenende in Berlin. Allein für eine Versammlung am Sonnabend auf der Straße des 17. Juni rechne er mit etwa 10.000 Menschen, sagte Geisel im „rbb“-Inforadio. Dort will zwischen 15.30 Uhr und 22 Uhr die Coronaleugner-Initiative „Querdenken 711“ aus Stuttgart unter dem Motto „Das Ende der Pandemie – Tag der Freiheit“ demonstrieren. Bundesweit werde mobilisiert, auch verschiedene Neonazi-Organisationen hätten zur Teilnahme aufgerufen. Mit Bussen würden die Menschen etwa aus Baden-Württemberg anreisen, sagte Geisel.

Der Innensenator rechnet für das Wochenende mit dem Einsatz von insgesamt rund 1500 Polizeibeamten. Er sprach von einer „besonderen Herausforderung“. Man werde sehen, inwieweit es gelinge, bei derart großen Menschenmengen die Corona-Auflagen wie Abstandsregeln und die Maskenpflicht durchzusetzen. Die Teilnehmeranzahl bei der Veranstaltung auf der Straße des 17. Juni zu begrenzen, sei jedoch nicht nötig gewesen, weil die Fläche auf der Straße groß genug sei. Die Polizei werde der Lage angemessen und deeskalierend vorgehen, gegebenenfalls Bußgelder verhängen oder bei Widerstandshandlungen auch Menschen die Freiheit entziehen.

Der Innensenator kritisierte das Anliegen des Protests auf der Straße des 17. Juni. Es sei kein Akt der Freiheit, in einer Pandemie sich und andere in Gefahr zu bringen, so Geisel. „Ein souveräner Akt der Freiheit wäre es, gemeinsam Verantwortung zu übernehmen für die Gesundheit in diesem Land.“

Die Gewerkschaft Verdi sprach zuletzt von einem rechtsextremen Bündnis. Bei der Demonstration würden Einschränkungen der Pressefreiheit und körperliche Übergriffe gegen Journalisten befürchtet, teilte die Gewerkschaft mit.

Rund um das Brandenburger Tor, die Straße Unter den Linden, den Schlossplatz, die Karl-Liebknecht-Straße und den Rosa-Luxemburg-Platz ist wegen der Demonstration mit massiven Verkehrsbehinderungen zu rechnen.

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Darüber hinaus sind am Wochenende zahlreiche weitere Protestversammlungen geplant, allein 83 Veranstaltungen waren am Freitagmittag angemeldet. Am Herrfurthplatz im Neuköllner Schillerkiez soll am Samstagabend eine linke Demonstration gegen Räumungen, zum Beispiel der Kiezkneipe „Syndikat“, stattfinden. Rund um den Herrfurthplatz und in der Nähe des betroffenen Lokals in der Weisestraße kommt es gegen 20 Uhr zu Verkehrsbehinderungen.

Die Polizei begleitet nicht nur die größeren Demos, auch etliche kleinere müssten im Blick behalten werden. Hinzu kämen Partys in Parks und Grünanlagen, sagte eine Polizeisprecherin. Dort treffen sich immer wieder vor allem abends und nachts meist junge Menschen zum Feiern, ohne auf die Pandemie-Regeln zu achten. Am vergangenen Wochenende feierten allein in der Hasenheide rund 3000 Menschen, eng beieinander und viele ohne Maske. (mit dpa)

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