CDU Berlin sucht neuen Fraktionschef: Grütters will Dreiertreffen mit Czaja und Dregger
Mario Czaja oder Burkard Dregger? Es läuft auf einen Zweikampf hinaus, der schnell entschieden werden könnte - aber doch nicht mehr heute.
Wie mehrere aus der Partei bestätigen, will Monika Grütters sich so schnell wie möglich mit Burkard Dregger und Mario Czaja treffen. Nachdem es zunächst aus Parteikreisen hieß, das solle schon am Sonnabend geschehen, ist nun der Sonntag im Gespräch - private Termine standen dem Treffen am Sonnabend entgegen, heißt es, auch ob sie es am Sonntag "schaffen", sei noch nicht ganz sicher. Klar ist: Bei dem Dreiertreffen wird entschieden, ob Czaja oder Dregger der nächste Fraktionsvorsitzende nach dem überraschenden Rücktritt Florian Grafs sein wird.
Czaja hat Interesse an der Spitzenposition der Fraktion – doch auch Dregger will kandidieren, wie am Sonnabend zu hören war. Bei einem eilig angesetzten Treffen am Freitag schworen sich die Vertreter der Wahlkreise Spandau, Steglitz-Zehlendorf, Mitte, Tempelhof-Schöneberg und Friedrichshain-Kreuzberg darauf ein, Mario Czaja bei der Wahl am 12. Juni zum Fraktionsvorsitzenden zu machen.
Würden alle Abgeordneten dieser Wahlkreise sich in der geheimen Wahl daran halten, hätten sie zusammen mit Czajas Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf und Neukölln, wo er auch gewichtige Unterstützer hat, die Mehrheit. Das Treffen fand allerdings ohne einige wichtige Kreischefs statt, Thomas Heilmann aus Steglitz-Zehlendorf etwa war nicht zugegen, ist geschäftlich in Hongkong. Und nach wie vor haben einige der Abgeordneten, auch dieser Wahlkreise, Bedenken, ob Czaja wirklich der richtige Mann ist. Bei der geheimen Wahl könnten sie gegen ihn stimmen, ohne dass diese Stimmen ihnen persönlich zuzuordnen wären.
Der neue Fraktionschef soll nach Meinung vieler als Spitzenkandidat zur Abgeordnetenhauswahl 2021 aufgebaut werden. Der ehemalige Sozialsenator, der in der Flüchtlingskrise das Chaos am Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) nicht in den Griff bekam, ist da für einige ein Risiko. Auch die Landesvorsitzende wurde in die Runden nicht eingebunden. Monika Grütters war in ihrer Funktion als Kulturstaatsministerin noch in Paris. „Die haben sich jetzt auf Czaja eingeschworen und streuen das, um Grütters wieder einmal zu zeigen, dass sie den Laden nicht im Griff hat“, sagt einer aus der Partei. So würden einige Kreischefs wieder Fakten schaffen wollen, ohne die Sache „in einem geordneten Verfahren“ abzustimmen, wie es die Parteiführung eigentlich wollte.
Für Grütters wäre Dregger der bessere Kandidat für die Fraktionsspitze. Der konservative Innenpolitiker ist ihr gegenüber loyal. Würde Grütters sich doch entschließen, für die Abgeordnetenhauswahl 2021 für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin kandidieren zu wollen, würde er ihr wohl nicht im Weg stehen. Czaja, heißt es aus der Fraktion, habe seine eigenen Ambitionen für das Amt.
Burkard Dregger hat den Rückhalt seines immerhin sechs Abgeordneten starken Wahlkreises Reinickendorf und, wie es heißt, auch aus Charlottenburg-Wilmersdorf, Pankow, Lichtenberg und Treptow-Köpenick. Als Vorsitzender des Amri-Untersuchungsausschusses und mit seiner Tätigkeit als Anwalt hat er ohnehin bereits eine volle Woche. Auch von diesen Überlegungen hängt seine endgültige Entscheidung ab.
Stefan Evers, Generalsekretär und Abgeordneter aus Charlottenburg-Wilmersdorf, war ebenfalls im Gespräch – inzwischen heißt es, er habe erklärt, nicht bereitzustehen. Öffentlich sagt Evers nichts. Es gilt als offenes Geheimnis, dass er gerne der nächste CDU-Spitzenkandidat für die Europawahl 2019 werden will. Auch hierzu schweigt er bislang.