Fehlende Kapazitäten in Berlin: Flüchtlingsheim am BER geprüft
Bis zu 12.000 Flüchtlinge erwartet Berlin in diesem Jahr. Unterkünfte sind längst zu knapp. Wie wäre es also, die Ausstellungshallen der ILA in Schönefeld zu nutzen?
Bis zu 12 000 Flüchtlinge erwartet Berlin in diesem Jahr. Auch wenn jetzt mehr als 2200 Plätze in Containerunterkünften an sechs Standorten entstehen, reicht die Kapazität der Heime immer noch nicht aus. Der Senat und das für die Unterbringung zuständige Landesamt für Gesundheit und Soziales suchen deshalb ständig nach geeigneten Immobilien, um Flüchtlinge unterzubringen.
Im Rahmen dieser Bemühungen hat der Senat geprüft, ob und welche Unterkünfte die Messe Berlin gegebenenfalls bereitstellen könnte, um Asylsuchende unterzubringen. So sei auch angefragt worden, inwieweit sich das Außengelände im Schönefelder Ortsteil Selchow eignen würde, teilte Messe-Chef Christian Göke am Rande der Präsentation seiner Jahresbilanz mit. In Selchow hatte die Messe ab 2010 unter anderem drei große Hallen für ihr „Berlin Expocenter Airport“ errichtet. Das Gelände wurde erstmals für die Luft- und Raumfahrtmesse ILA Air Show im Sommer 2012 genutzt. Die nächste ILA ist für 2016 geplant. Allerdings ist die Messe bestrebt, das Gelände auch an andere Veranstalter zu vermieten.
Für den Senat war es eher ein Sondieren als ein konkretes Bemühen um den Standort. Denn die Sprecherin der Senatssozialverwaltung, Constance Frey, sagt, dass es nach dem Asylrecht gar nicht möglich sei, Asylbewerber mit einem laufenden Verfahren in Berlin außerhalb der Stadt unterzubringen. Die Verwaltung sei aber ständig mit Betreibern von Unterkünften und Immobiliengesellschaften im Gespräch, sagt Frey. Derzeit sind in Berlin rund 12 500 Flüchtlinge in Heimen untergebracht. Für 650 weitere wurden Zimmer in Hostels gemietet. Von Berliner Plänen, eventuell in Brandenburg Flüchtlinge unterzubringen, war im Potsdamer Sozialministerium nichts bekannt. Man erwarte bei derartigen Überlegungen zudem, dass die Landesbehörden informiert würden. In Brandenburg sind 4500 Asylbewerber in Heimen und 2200 in Wohnungen untergebracht.
Auch die Berliner Messeimmobilien wurden überprüft
Auch die eigentlichen Berliner Messeimmobilien wurden überprüft. „Wir halten es nicht für sinnvoll, Messehallen unterm Funkturm oder in Selchow als Unterkünfte zu nutzen. Das würde unseren normalen Geschäftsbetrieb beeinträchtigen“, sagte Göke. Allerdings ist das Land Eigentümer der Messe und Miteigentümer der Flächen, könnte eine Unterbringung zumindest theoretisch durchsetzen. „Im Prinzip könnten wir Hallen bereitstellen, wenn wir die Grüne Woche absagen“, sagte Göke. Die findet vom 16. bis 25 Januar 2015 statt. Göke ließ keinen Zweifel daran, dass das niemand in Berlin ernsthaft wollen könne.
Bereits Ende November hatte der ehemalige Regierende Eberhard Diepgen, Mitglied in dem von Gesundheits- und Sozialsenator Mario Czaja (CDU) gegründeten „Berliner Beirat für Zusammenhalt“ das Internationale Congress Centrum (ICC) unmittelbar am Messegelände unterm Funkturm in Spiel gebracht. Der Gebäudekomplex, Baujahr 1979, befindet sich seit März 2014 in einem „substanzerhaltendem Stillhaltebetrieb“, wie es im Beschluss des Senats heißt.