Berlin öffnet ab 30. April alle Spielplätze: Eltern haften für ihre Kinder – und die Abstandsregeln
In einer Woche wollen alle Bezirke ihre Spielplätze öffnen. Die Ordnungsämter sollen „Extremsituationen“ vermeiden. Vorher werden noch Spielgeräte kontrolliert.
Nach der Mitte März nach und nach veranlassten Schließung aller Berliner Spielplätze haben sich die Bürgermeister der Bezirke am Donnerstag auf eine einheitliche Vorgehensweise geeinigt. Demzufolge werden die Spielplätze in allen zwölf Bezirken am 30. April wieder für Besucher geöffnet. Tagesspiegel-Informationen zufolge fiel die am Rande einer Sitzung des Rats der Bürgermeister getroffene Entscheidung einstimmig aus.
Klar ist: Auch auf den dann wieder geöffneten Spielplätzen gelten die Abstands- und Hygieneregeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie. "Wir appellieren an die Verantwortung der Berlinerinnen und Berliner sich selbst und anderen gegenüber", erklärte Cerstin Richter-Kotowski (CDU), Bürgermeisterin von Steglitz-Zehlendorf. "Extremsituationen", in denen die geltenden Regeln nicht mehr einzuhalten seien, müssten verhindert werden. Außerdem sollten Eltern ihre kranken Kinder nicht auf die Spielplätze schicken.
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Richter-Kotowski erklärte, die Ordnungsämter der Bezirke seien dafür zuständig, "Extremsituationen" auf den Spielplätzen zu vermeiden. Ein Großteil der Verantwortung liege jedoch bei Eltern oder Betreuern der Kinder.
Ob am kommenden Donnerstag tatsächlich alle Berliner Spielplätze nutzbar sein werden, hängt von deren Zustand ab. Zunächst müssten Geräte und Anlagen auf mögliche Schäden hin untersucht werden, hieß es aus den Reihen der Bürgermeister. Sollte es an einzelnen Stellen Reparaturbedarf geben, könne sich die Wiedereröffnung im Einzelfall verzögern.
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Bolzplätze bleiben geschlossen
Von der Entscheidung zur Wiedereröffnung ausgenommen sind zunächst Bolzplätze. Auf diesen würde sich die Einhaltung der Abstandsregeln unmöglich durchsetzen lassen, hieß es zur Begründung.
Helmut Kleebank (SPD), Bürgermeister von Spandau, bezeichnete die Einigung in einem internen Schreiben als "das Ergebnis einer Abwägung zwischen der weiterhin bestehenden Notwendigkeit des Infektionsschutzes einerseits und dem Bewegungsbedürfnis von Kindern sowie der sozialen Situation von Familien andererseits."
Er wies darauf hin, dass die Spielplätze jederzeit auch wieder geschlossen werden können, sollten die Infektionszahlen wieder steigen. "Wir alle sind also weiterhin dazu aufgefordert, durch unser eigenes Verhalten zur Eindämmung der Corona-Infektion beizutragen", erklärte Kleebank.
Vor der Einigung gab es eine lebhafte Debatte zwischen den Bezirken, aber auch innerhalb des in der Frage weder weisungs- noch handlungsbefugten Berliner Senats.
Am Mittwoch hatte zunächst Vollrad Kuhn (Grüne), Stadtrat aus Pankow, ein Plädoyer für die baldige Öffnung der Spielplätze angekündigt. Weitere Innenstadtbezirke wie Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln und Tempelhof-Schöneberg schlossen sich dem an.
Befürworter einer Wiedereröffnung setzten sich am Ende durch
Deutlich zurückhaltender äußerten sich die Bezirksämter von Reinickendorf, Steglitz-Zehlendorf sowie Spandau, in denen die Versorgung mit Grün- und Erholungsflächen ohnehin deutlich besser ist. Letztere kritisierten Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) für deren Forderung, die Spielplätze zeitnah zu öffnen.
Deren Parteifreundin und Senatskollegin Dilek Kalayci, verantwortlich für die Gesundheitspolitik, bezeichnete die Öffnungspläne als "Wagnis".
Am Ende setzten sich die Befürworter einer Wiedereröffnung durch. Für diese hatte sich Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), ebenfalls Mitglied im Rat der Bürgermeister, bereits am Dienstag im Anschluss an die Sitzung des Senats ausgesprochen.