Michael Müllers Dienstreise zu Habitat III: Eine Konferenz zur Zukunft der Städte
Michael Müller soll für die deutsche Delegation beim UN-Städtekongress Habitat III im ecuadorianischen Quito sprechen. Worum geht’s da eigentlich?
Michael Müller (SPD) hat gekämpft. Schon im April 2015 in New York mit einer Rede vor den Vereinten Nationen. Der Regierende Bürgermeister von Berlin hat darum gekämpft, dass die großen Städte bei der UN-Siedlungskonferenz Habitat III, die vom 17. bis 20. Oktober in Südamerika stattfinden wird, eine Stimme bekommen – seine Stimme (ein Video von Müllers Rede finden Sie hier). Und eigentlich wollte er auch die dritte der großen Urbanisierungskonferenzen der Vereinten Nationen nach Berlin holen.
Letzteres hat nicht geklappt. Gegen Quito in Ecuador hatte Berlin am Ende keine Chance. Aber sprechen wird Michael Müller vor der Habitat-III-Konferenz – und zwar für die ganze deutsche Delegation, zu der auch Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) und Bauministerin Barbara Hendricks (SPD) gehören werden.
Seit 2015 ist Michael Müller einer von fünf Ko-Präsidenten des Großstadt-Netzwerks Metropolis. Dieser älteste Städteverbund ist schon 1985 gegründet worden. Alle inzwischen 137 Mitgliedsstädte haben mehr als eine Million Einwohner. In Berlin gibt es ein Regionalsekretariat des Städtebundes, das von Barbara Berninger geleitet wird. Der Sitz der Vereinigung ist Barcelona.
Müller will "Berliner Empfehlungen" überbringen
Der Chef von UN-Habitat, der Spanier Joan Clos, war zwei Mal Bürgermeister von Barcelona. Clos war auch bei der Berliner Vorbereitungskonferenz für UN-Habitat-III mit dabei, die am 1. und 2. Juni als German-Habitat-Forum in Berlin mit mehr als 1000 Teilnehmern stattgefunden hat. Die „Berliner Empfehlungen“ (hier als PDF zum Download), die dabei entstanden sind, gehören zu den Botschaften, die Michael Müller in Quito überbringen will.
Das Dokument ist zwar sprachlich und inhaltlich etwas sperrig geraten, will aber im Kern vor allem eines: die globalen Nachhaltigkeitsziele (SDGs) erreichen helfen und den Umbau der Städte zu kohlenstoffarmen Siedlungsräumen erreichen, um das Pariser Klimaabkommen einhalten zu können. Es sollen „transformative Ansätze für nachhaltige Städte auf den Weg gebracht werden“, heißt es in dem Papier. Damit ist gemeint: Jeder Städtebewohner soll Rechte haben, ob er nun arm oder reich, neu in der Stadt wie die Flüchtlinge vom Land oder aus anderen Ländern, oder alteingesessen ist. In den „Berliner Empfehlungen“ steht auch, dass die Stadtbewohner als Antreiber des Wandels einbezogen werden sollen. Und vor allem fordern die Städte auch international mehr Mitsprache. Beim German-Habitat-Forum sagte Michael Müller, ohne ins Detail zu gehen: „In Berlin lässt sich nachhaltige und partizipative Stadtentwicklung direkt erkunden."
Städte sollen keine Klimafallen sein
In Quito werden 40 000 Teilnehmer zur Habitat-Konferenz erwartet. Drei Tage lang soll es darum gehen, wie die Städte der Welt, die überall zum Teil viel schneller als Berlin wachsen, nicht zu einer Klimafalle werden. Wenn Wohngebäude und Verkehrsinfrastruktur gebaut werden, soll das so geschehen, dass der Treibhausgasausstoß so gering wie möglich gehalten wird. Entwicklungsminister Gerd Müller warb deshalb beim German-Habitat-Forum für eine klimafreundliche Mobilität in den Städten. Und erst vor wenigen Tagen hat er angekündigt, im neuen Haushalt 2017 mehr Geld in den Ausbau öffentlicher Nahverkehrsnetze in den Megastädten der Welt zu investieren.
Michael Müller will in Quito auch die Erfolge Berlins bei der Lösung von Problemen präsentieren, die viele große Städte der Welt haben. Zwar sei keine der Städte „wie die andere“, sagte er in seiner UN-Rede, aber gemeinsame Probleme gebe es viele. Denn die Städte müssten den Menschen Wohnungen, sauberes Trinkwasser, Strom, Bildung, eine Gesundheitsversorgung, eine klimafreundliche Mobilität und eine gute Lebensqualität bieten. „Das braucht viel Mühe“, sagte er. Aber glücklicherweise gebe es in den Städten der Welt, Berlin eingeschlossen, erfahrene Verwaltungen, Forschungsinstitute mit entsprechender Expertise und engagierte Stadtbewohner.