Hauptstadtflughafen: Brüssel will Klarheit zu BER-Eröffnung
Wegen der drohenden Verschiebung der Eröffnung des neuen Berliner Flughafens ist jetzt die EU-Kommission alarmiert. Brüssel hat erneut einen Fragenkatalog geschickt.
Die erneut drohende Verschiebung der Eröffnung des neuen Berliner Flughafens alarmiert die EU-Kommission. Das wurde im Bauausschuss des Bundestages am Mittwoch bekannt. Dort standen die akuten Probleme um die BER-Baustelle auf der Tagesordnung. Das laufende Notifizierungsverfahren in Brüssel für die nächsten 2,2 Milliarden Euro zur BER-Finanzierung sollte bereits vor Monaten abgeschlossen sein.
Statt der Genehmigung hatte Brüssel jetzt erneut einen Fragenkatalog geschickt. Und zwar, wie von Staatssekretären des Bundes und Flughafenchef Karsten Mühlenfeld nach Teilnehmerangaben bestätigt wurde, ausdrücklich auch zum Eröffnungstermin. Der ist im Antrag bei der EU mit 2017 angegeben worden. Laut Mühlenfeld soll die EU eine Antwort erhalten, nach der die auf einen BER-Start bis Ende 2017 kalkulierten 2,2 Milliarden Euro sechs weitere Monate, also bis Sommer 2018, reichen würden.
Geringe Chance, 2017 zu schaffen
Bundesstaatssekretär und BER-Aufsichtsrat Rainer Bomba sprach von einer geringen Chance, 2017 zu schaffen. Nach seinen Angaben soll es auf Bundesebene am Freitag ein Treffen mit Eisenbahnbundesamt und Deutscher Bahn zu den aktuellen Genehmigungsproblemen um den Brandschutz zwischen Terminal und Tiefbahnhof geben. Wann Berlins Regierender Michael Müller (SPD) wie angekündigt beteiligte Behörden einlädt, ist bisher nicht bekannt. Nach der Sitzung sagte die Grüne Lisa Paul (MdB): „Ich persönlich glaube nicht, dass der BER noch 2017 eröffnet wird. Ich wäre schon vom Frühjahr 2018 positiv überrascht“.