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„Meine Behörde ist nicht einbezogen worden.“ Smoltzcyk musste oft ertragen, dass ihre Mahnungen wenig Gehör fanden.
© Britta Pedersen/dpa

Wenig Lob und viel Tadel Berlins Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk geht

Außer warmer Worte und öffentlichem Applaus erntete Berlins Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk oft wenig. Diese hat überraschend ihren Rücktritt angekündigt.

Hätte sie nicht am Donnerstag ihren Abschied vom Posten der Berliner Datenschutzbeauftragten angekündigt, man hätte sich wohl ernsthaft Sorgen machen müssen um das Nervenkostüm von Maja Smoltczyk. Ausgerechnet der Berliner Zoo, zuletzt wegen einer massiven Datenpanne in die Schlagzeilen geraten, will die biometrischen Daten seiner Jahreskarteninhaber:innen erheben und speichern.

Obwohl das geplante Vorgehen datenschutzrechtlich hoch umstritten ist, wurde Smoltczyk nicht informiert. Fachpolitiker reagierten fassungslos. Der zuständige Ausschuss des Abgeordnetenhauses wird sich wohl schon in seiner nächsten Sitzung am 19. April mit dem Fall befassen.

Bitter für Smoltczyk: Die Antwort „Meine Behörde ist nicht einbezogen worden“ mutierte zuletzt, insbesondere seit Ausbruch der Pandemie und der händeringenden Suche nach digitalen Lösungen, zu einem geflügelten Wort im Ausschuss für Datenschutz.

Immer wieder kam dort Verwaltungshandeln auf die Tagesordnung, das mit Smoltczyk erstens nicht besprochen worden war und zweitens datenschutzrechtlichen Vorgaben nicht im Ansatz gerecht wurde. Immer wieder legte Smoltczyk den Finger in die Wunde, kritisierte und forderte Nachbesserungen. Außer warmer Worte und öffentlichem Applaus auch über Berlin hinaus erntete sie wenig.

Wenn überhaupt, dann ging es mit Trippelschritten in die richtige Richtung. In einzelnen Verwaltungen, allen voran der von Parteigenossin Sandra Scheeres (SPD) geleiteten Bildungsverwaltung, dürfte Smoltczyk in etwa so beliebt sein wie ein Computervirus. Die Duelle waren zahlreich und wurden, getrieben von der beim Thema Digitales Lernen wachsamen Opposition, in aller Öffentlichkeit ausgetragen.

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Smoltczyk ficht das nicht an. „Ich bin ein sehr kämpferischer, idealistischer und engagierter Mensch“, erklärt sie am Tag ihrer für viele überraschenden Rückzugsankündigung. Statt um die Auseinandersetzung an sich gehe es ihr „um gesellschaftliche Herausforderungen, die nur unter Berücksichtigung des Datenschutzes von Anfang an gemeistert werden können“.

Dass sie und ihre zuletzt gewachsene Behörde – seit Amtsantritt 2016 hat sich die Zahl der Stellen beinahe verdoppelt – dafür oft als Fortschrittsverhinderer gebrandmarkt wurden, hat sie ertragen. Herausforderungen wiederum gibt es mehr als genug.

„Datenschutz ist kein Sahnehäubchen, sondern eine gesetzliche Verpflichtung“

„Bei der Digitalisierung der Verwaltung gibt es riesige Hausaufgaben zu machen für den Senat. Die technischen Altlasten sind groß, das Datennetz ist den modernen Anforderungen nicht ansatzweise gewachsen. Das Landesnetz ist altertümlich und entspricht nicht den heutigen Anforderungen“, sagt Smoltczyk ohne Rücksicht auf Verluste oder Beliebtheitswerte in Senat und Bezirken. Das Decken offensichtlicher Missstände war ihre Sache nie.

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„Datenschutz ist kein Sahnehäubchen, sondern eine gesetzliche Verpflichtung“, ist so eine Aussage, mit der Smoltczyk für ihre Belange kämpft. Gegenwind aus den eigenen Reihen, wie er zuletzt ausgerechnet von SPD-Rechtspolitiker Sven Kohlmeier kam, der den digitalen Unterricht vor den Datenschutz stellte, hielt Smoltczyk aus. „Über die Aussage habe ich mich sehr gewundert, ich war erstaunt darüber“, erklärte sie am Donnerstag wohl deutlich diplomatischer als gefühlt.

Unklar ist, wann der oder wohl eher die Nachfolgerin Smoltczyks ihr Amt antreten wird. Ausgelaufen war die Stelle bereits im Januar, eine Verlängerung ist maximal neun Monate lang möglich. In Koalitionskreisen heißt es, die Personalie soll bis zur Sommerpause geklärt sein. Bis dahin wird Smoltczyk ganz sicher noch den ein oder anderen Tadel verteilen müssen. Für den nächsten hat sich der Berliner Zoo bereits ausreichend schlecht qualifiziert.

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