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Glasfaserkabel sind die Grundlage für den Ausbau von schnellem Internet. In ihnen werden die Daten als optische Signale weitergeleitet.
© Jan Woitas/dpa

Digitale Infrastruktur Berlin sucht Breitbandexperten

Die Stadt schneidet bei schnellem Internet schlecht ab. Nun zeigt der Senat Aktivismus. Doch Fördergelder zu beantragen ist aufwendig.

Wer keinen Kabelanschluss hat, für den ist der Datenhighway die Hölle: Maximal 50 Megabit pro Sekunde, die bei Hochbetrieb am frühen Abend schon mal auf einen Bruchteil davon einbrechen, da flucht der onlineaffine Berliner schon mal derb analog. Wie soll die Hauptstadt der Techis und Start-ups bloß aus dem Knick kommen? Wirtschaftssenatorin Ramona Pop sagt: mit einem „Breitband“, neuem Personal und Geld des Bundes, der ohnehin schuld an der Misere sei.

Mächtig unter Druck geriet der Senat, nachdem der Start-up-Verband in einem offenen Brief das schlechte Abschneiden der Stadt (Platz 78) in einem Download-Ranking beklagt hatte. Wenige Tage später beginnt die Suche nach Abhilfe in der Stadt mit Hochdruck. Eine Stellenausschreibung für die „Fachliche Umsetzung und Begleitung des Konzeptes und Maßnahmenbündels Breitbandentwicklung Berlin 2018/2019“ tauchte plötzlich im Netz auf, wie der „Checkpoint“-Newsletter vom Tagesspiegel süffisant meldet: ohne Möglichkeit digitaler Bewerbungen!

Bisher war nur ein Antrag erfolgreich: in Marzahn

Aktivismus des Senats als Reaktion auf Klagen von einer der wichtigsten Branchen der Stadt? Svenja Fritz, Sprecherin der Senatsverwaltung für Wirtschaft, bestreitet das: „Die Planungen laufen schon lange“ – gehört hatte man davon aber noch wenig. Das dafür nötige Geld sei im Landeshaushalt eingestellt, es stünden für Beratungen und Dienstleistungen rund um das Thema Breitband 280 000 Euro jährlich zur Verfügung und weitere 210 000 Euro für den nächsten digitalen Funkstandard 5G. Dieser soll Smartphones auf Speed bringen und ist Voraussetzung für eine sichere Orientierung von selbst fahrenden Autos.

Und überhaupt ist für die Wirtschaftsverwaltung der Bund schuld an der Misere und nicht Berlin: Von den Fördergeldern in Höhe von 689 Millionen Euro für den Breitbandausbau seien bisher nur 22 Millionen an die Bundesländer geflossen. Nach Darstellung der Wirtschaftsverwaltung sind die Verfahren zur Bewilligung der Mittel aufwendig. In Berlin sei bisher nur ein Antrag „durch den beharrlichen Einsatz der Wirtschaftsverwaltung“ zur Abrufung von Mitteln für den Breitbandausbau erfolgreich verlaufen: beim CleanTech Business Park in Marzahn. Das 90 Hektar große Areal wird flächendeckend mit einem Glasfasernetz versorgt, das Daten mit mindestens einem Gigabit pro Sekunde durch die Leitungen jagt.

Die Berliner Leitungen sind für die Förderung schon zu schnell

In Marzahn liegt offenbar die zur Abrufung erforderliche „Wirtschaftlichkeitslücke“ vor, wonach es sich für private Netzbetreiber nicht rechnet, bessere Leitungen mit mehr als 30 Megabit pro Sekunde zu legen. Aber diese Schwelle ist niedrig, ein solches Schneckentempo dürfte fast überall in der Stadt anliegen – und Berlin deshalb kaum an die Fördermillionen herankommen. So bleibt dem Senat nur übrig, das eigene Geld einzusetzen, um Jagd auf unwirtschaftliche Flecken zu machen – oder auf Funklöcher.

In Brandenburg treibt die CDU-Fraktion im Landtag die Digitalisierung voran und hat dazu einen „Funklochmelder“ aufgesetzt. Die roten Flecken im Netz haben wohl auch die Landesregierung aufgeschreckt, sie will Konsequenzen ziehen. Wie berichtet, plant die Regierung den Aufbau einer „Digitalagentur“ bei der landeseigenen Förderbank (ILB) mit 20 Mitarbeitern.

Ralf Schönball

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