Breitbandausbau: Mit Tempo 50 auf der Datenautobahn
Die Bundesregierung steckt eine Rekordsumme in neue Glasfaserleitungen. Insgesamt wird der Ausbau mit 2,3 Milliarden gefördert, nötig wären aber 100 Milliarden.
Weltweit ist Deutschland für seine Autobahnen berühmt, doch an Datenautobahnen mangelt es. Gerade einmal 1,6 Prozent aller Breitbandanschlüsse hierzulande sind leistungsfähige Glasfaserleitungen. Damit liegt Deutschland im OECD-Vergleich noch hinter Chile und Italien. Spitzenreiter ist Japan, das Partnerland der Computermesse Cebit. Dort beträgt der Anteil der Glasfaseranschlüsse 74,1 Prozent.
Mit einem milliardenschweren Förderprogramm will die Bundesregierung den Rückstand aufholen. Dabei macht sie Fortschritte: Der zuständige Bundesminister Alexander Dobrindt (CSU) bewilligte nun eine Rekordsumme von 935 Millionen Euro an Fördermitteln für den Glasfaserausbau in 165 Kommunen.
Es ist die dritte Runde des 2015 gestarteten Programmes. Damit hat der Bund nun insgesamt 2,3 Milliarden Euro in den Breitbandausbau gesteckt. Vier Milliarden an Fördermitteln stehen bereit. Im nächsten Jahr soll jeder deutsche Haushalt Zugang zu einem Internetanschluss mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde haben. „Wir werden dieses Ziel erreichen“, sagt Dobrindt.
Dobrindt: "Höchste Dynamik beim Breitbandausbau in Europa"
Das Förderprogramm ist deshalb nötig, weil die Netzbetreiber argumentieren, in ländlichen Regionen lohnten sich die teuren Leitungen nicht. Also übernimmt der Bund 50 bis 70 Prozent der Kosten. Den Rest steuern Ländern, Kommunen und Unternehmen bei. Insgesamt werden so aus den 935 Millionen 2,2 Milliarden Euro. 860 000 Haushalte und Unternehmen sollen dadurch schnelle Internetanschlüsse erhalten.
„Wir haben nun die höchste Dynamik beim Breitbandausbau in Europa“, sagte Dobrindt. So sei der Anteil von schnellen Breitbandanschlüssen von 59 Prozent im Jahr 2015 auf nun 75 Prozent gestiegen.
Mit 176 Millionen Euro fließt der größte Anteil der Fördermittel nach Nordrhein-Westfalen, gefolgt von Sachsen-Anhalt mit 129 Millionen Euro. Brandenburg erhält nur knapp 57 Millionen Euro, dagegen wurden allein für den Landkreis Vorpommern-Greifswald in Mecklenburg-Vorpommern 50 Millionen Euro bewilligt.
„Mecklenburg-Vorpommern hat sich früh, schnell und konzentriert mit dem Programm auseinandergesetzt“, lobte Dobrindt. So hatte das dortige Verkehrsministerium alle Landkreise angehalten, sich um die Fördergelder zu bemühen und die Kommunen bei der Antragstellung unterstützt.
Von den insgesamt seit 2015 bewilligten 2,3 Milliarden Euro flossen so mehr als 800 Millionen nach Mecklenburg-Vorpommern. Es folgen Niedersachsen und Sachsen mit 270 beziehungsweise 260 Millionen Euro. In der anstehenden vierten Förderrunde kamen die meisten Anträge aus Brandenburg.
50 Megabit reichen nicht mehr
Allerdings monieren Kritiker schon lange, dass auch die neuen Anschlüsse für die wachsenden Datenmengen nicht ausreichen. 50 Megabit pro Sekunde könne nur ein Etappenziel sein, mahnt Dieter Kempf, Präsident des Bundesverbandes der Industrie. „Wir brauchen eine leistungsfähigere Breitband-Infrastruktur, sonst droht der Industriestandort abgehängt zu werden“, sagt Kempf.
Ähnlich kritische Töne schlägt das Bundeswirtschaftsministerium im gestern veröffentlichten Weißbuch Digitale Plattformen an. Schon heute zeichnen sich Anwendungen ab, die deutlich höhere Übertragungsraten erfordern, als unsere heutige Infrastruktur flächendeckend leisten kann, heißt es. So seien für Fernsehübertragungen im 4K-, oder Ultra-HD-Standard 90 Megabit pro Sekunde notwendig. Und wer künftig im „Home Office“ arbeite und datenintensive Cloud-Dienste nutze, benötige gar 250 Megabit.
Das Datenvolumen im weltweiten Internet verdoppelt sich alle 40 Monate. Bis 2025 seien daher Zugangsgeschwindigkeiten von einem Gigabit nötig. „Etwa 84 Prozent der Anschlüsse im ländlichen Raum sind nicht zukunftsfähig“, heißt es im Weißbuch.
„Der Weg in die Gigabit-Gesellschaft kostet 100 Milliarden Euro"
Ein Hindernis ist dabei laut Kritikern vor allem die Vectoring-Technologie der Deutschen Telekom. Damit werden alte Kupferkabel auf der „letzten Meile“ zum Endkunden schneller gemacht. Das blockiert jedoch den Zugang für Konkurrenten, die dagegen geklagt haben. Das Verwaltungsgericht Köln wies jedoch vergangenen Freitag mehrere Klagen gegen die Entscheidung der Bundesnetzagentur ab. Sie hatte dem Ex-Monopolisten grünes Licht für den weiteren Ausbau der Technik gegeben.
Auch Dobrindt hat inzwischen erkannt, dass die selbstgesteckten Ziele der Regierung nicht ambitioniert genug waren. „Heute würde niemand mehr auf die Idee kommen, 50 Megabit als Ziel festzulegen“, räumte der Minister ein. Für Gewerbetreibende werden daher seit Januar nur noch Gigabit-Anschlüsse gefördert. Doch um Deutschland flächendeckend mit Gigabit-Leitungen zu versorgen, wären Investitionen in ganz anderer Größenordnung nötig, als die nun insgesamt 5,2 Milliarden Euro. „Der Weg in die Gigabit-Gesellschaft wird 100 Milliarden Euro kosten“, sagt Dobrindt.
Oliver Voß