Marode Schulen: Armes Zehlendorf. Reiches Kreuzberg?
Steglitz-Zehlendorf hat die marodesten Schulen. Oder nicht? Eine Suche nach Antworten und eine große Unbekannte.
Ausgerechnet das wohlhabende Steglitz-Zehlendorf soll die marodesten Schulen aller Bezirke haben. Wie kommt das? Und warum braucht Friedrichshain-Kreuzberg nur ein Achtel des Geldes? Der CDU-Bürgermeister aus dem reichen Südwesten will nicht schuld sein. Man möge doch den Baustadtrat von der SPD fragen. Aber der ist in Urlaub.
Es ist nicht leicht, plausible Antworten auf die Frage zu bekommen, warum es derart große Unterschiede zwischen den Bezirken gibt. Aber diese Frage steht im Raum, nachdem am Dienstag neue Zahlen über den Sanierungs- und Umbaubedarf der öffentlichen Schulen vorgelegt wurden: Die Bezirke beziffern den Bedarf wie berichtet auf insgesamt 1,9 Milliarden Euro. Die Bandbreite ist groß. Sie reicht von 410 Millionen Euro in Steglitz-Zehlendorf bis 51 Millionen in Friedrichshain-Kreuzberg. Dazwischen liegen Neukölln mit 140 Millionen und Marzahn-Hellersdorf mit 105 Millionen.
Hat Steglitz-Zehlendorf seine Schulen besonders stark verkommen lassen? „Nein“, sagt der Abgeordnete Stefan Schlede. Er war mal CDU-Bildungsstadtrat im Südwesten und verweist auf die vielen denkmalgeschützten Schulen im Bezirk, deren Sanierung extrem teuer sei. Zuletzt war für einen hohen Millionenbetrag die Rothenburgschule saniert worden, wodurch das benachbarte Fichtenberg-Gymnasium noch maroder wirkt.
Zudem komme in dem gut situierten West- Bezirk kein Geld aus Bauprogrammen an, die den östlichen Bezirken oder sozial schwachen Regionen vorbehalten sind, geben Fachleute zu bedenken. Andere Protagonisten wie Bürgermeister Norbert Kopp (CDU) sehen Baustadtrat Michael Karnetzki (SPD) in der Verantwortung, der zu lange brauche, um freie Stellen im Hochbauamt zu besetzen.
"Wir rennen dem Substanzverlust hinterher"
An dritter Stelle beim Bedarf steht Tempelhof-Schöneberg: 250 Millionen Euro würde der Bezirk brauchen, um allen Anforderungen wie Sanierung und Inklusion gerecht zu werden. Warum so viel? Baustadtrat Daniel Krüger (CDU) verweist auf fünf Millionen, die allein die Fassade der Ruppin-Schule kostet. 26 Millionen braucht die Schule am Grazer Platz für den Umbau zur Gemeinschaftsschule; und der Schwammbefall am Luise-Henriette-Gymnasium wurde aus Geldmangel jahrelang nicht bekämpft. Nun ist alles marode und die Kosten explodieren, nennt Krüger drei Beispiele. „Wir rennen dem Substanzverlust hinterher“.
Aber warum geben andere Bezirke nur einen Bruchteil des Bedarfs an? Wurde dort jahrelang mehr in Schulen investiert? „Ja“, sagt der Bürgermeister von Charlottenburg-Wilmersdorf, Reinhard Naumann (SPD). Er war vorher Bildungsstadtrat und habe gut mit Baustadtrat Klaus-Dieter Gröhler (CDU) zusammengearbeitet, um die Schulen instand zu halten.
Die Grünen fordern eine zentrale Behörde
Friedrichshain-Kreuzberg hat eine andere Erklärung für die extrem niedrigen Angaben aus seinem Bezirk: Das Hochbauamt habe wohl keine Zeit gehabt, alle aktuellen Bedarfe zu berechnen, zumal man ja wisse, dass es „sowieso zu nichts führt“, vermutet Bildungsstadtrat Peter Beckers (SPD). Somit bleibt die tatsächliche Bedarfssumme seines Bezirks vorerst eine große Unbekannte. Den Vorschlag der grünen Fraktionschefin im Abgeordnetenhaus, Ramona Pop, die baulichen Aufgaben zu zentralisieren, lehnt Beckers ab: „Die Fachleute vor Ort wissen über ihre Schulen besser Bescheid als eine Zentralbehörde.“
Warnung vor weiteren Personaleinsparungen in den Bezirken
Das findet auch Schlede: „Das Know-how ginge verloren.“ Die Bezirke bräuchten allerdings endlich wieder mehr Personal. Sie würden "bis zur Unkenntlichkeit belastet", kritisiert der Abgeordnete und verweist nicht nur auf die Hochbauämter, sondern auhc auf die Probleme in den Bürger- und Grünflächenämtern. Schlede plädiert dafür, die zuletzt verordnete Einsparung von weiteren 6000 Mitarbeitern in den Bezirken nochmals zu überprüfen.
Zu den Bezirken mit besonders hoher Bedarfsanmeldung gehört auch Reinickendorf. Hier werden 315 Millionen Euro gefordert. Im Mai war hier eine Schuldecke eingestürzt.