Antisemitismus in Berlin: Arbeitskreis legt Empfehlungen vor
Wie im Bund soll auch auf Landesebene ein Antisemitismusbeauftragter eingesetzt werden. So schlug es am Donnerstag der Arbeitskreis vor.
Lehrer sensibilisieren, statistische Erfassung verbessern, Austausch fördern: Ein Jahr nach seiner Gründung hat der Arbeitskreis gegen Antidiskriminierung dem Senat Handlungsempfehlungen vorgelegt. In sechs Bereichen, darunter Bildung, Polizei und Justiz, Politik und auch Medien, fordern die Beteiligten zahlreiche Einzelmaßnahmen, die in das Landeskonzept zur Antisemitismusprävention des Senats einfließen sollen. Das Konzept soll Ende Februar 2019 veröffentlicht werden.
Von den Mitgliedern des Arbeitskreises vorgesehen ist unter anderem die Einsetzung eines Landesbeauftragten, wie es ihn bereits im Bund und einzelnen Bundesländern gibt. Sie gehe davon aus, dass der Senat einen Abgeordnetenhaus-Beschluss zur Einsetzung eines Antisemitismusbeauftragten umsetze, sagte Sawsan Chebli (SPD), Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement, anlässlich der Vorstellung der Handlungsempfehlungen. Über die Notwendigkeit, einen solchen Beauftragten einzusetzen, gebe es breiten Konsens. Deidre Berger, Direktorin des American Jewish Committee Berlin, sprach von einem „dramatischen Anstieg des Antisemitismus in Berlin“, der als Weckruf verstanden werden müsse. Dervis Hizarci von der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus forderte, die Haltung gegen Antisemitismus müsse als „bürgerliche Tugend“ verstanden werden.
Robert Kiesel
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