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Der Flughafen Tegel.
© R. Hirschberger/dpa
Update

Befragung zu Tegel: 83 Prozent der CDU-Mitglieder stimmen für Offenhaltung

Die Berliner CDU hat das Ergebnis ihrer Mitgliederbefragung verkündet: Die große Mehrheit will den Flughafen behalten.

Das Ergebnis der CDU-Mitgliederbefragung zur Offenhaltung des Flughafens Tegel ist "viel eindeutiger als erwartet", sagte die CDU-Landesvorsitzende Monika Grütters am Montag in Berlin. 83 Prozent haben für die Beteiligung am Volksentscheid, 17 Prozent gegen eine Offenhaltung von Tegel gestimmt. Das Ergebnis sei eine "gute Botschaft".

4355 Mitglieder der CDU haben sich an der Befragung beteiligt. Das sind 35,8 Prozent. Davon haben 47,5 Prozent per Post und 52,5 Prozent der Abstimmenden online gewählt.

Die CDU-Landesvorsitzende Monika Grütters präsentierte um 13 Uhr in einer Pressekonferenz das Ergebnis der CDU-Mitgliederbefragung zur Offenhaltung des Flughafens Tegel. Grütters sagte, die Haltung der CDU habe sich wegen der neuen Rahmenbedingungen geändert: Der BER werde nicht fertig, eine "Deckelung" der Kapazitäten sei problematisch, der Flugverkehr nehme generell zu. "Berlin ist eine wachsende Stadt", betonte Grütters.

Grünen-Fraktionschefin kritisiert den Sinneswandel

Die CDU habe viele Briefe und E-Mails erhalten. Die Themen Kapazität und Rechtsfragen würden immer wieder erwähnt. Auch Schallschutz sei bei den Mitgliedern ein Thema gewesen. Die CDU Berlin hat laut Grütters als einziger Landesverband bisher das Instrument des Mitgliederentscheids zur Klärung inhaltlicher Fragen genutzt.

Die Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek sagte, mit dem Beschluss, Tegel offenhalten zu wollen, "bricht die CDU ihr Wahlversprechen und gibt Zukunftsvisionen für Berlin auf". Es gebe "keine neue Faktenlage, die ein solches Umkippen rechtfertigen würde - nur ein peinliches Gutachten, bezahlt von einer Billig-Airline". Kapek meint damit das Gutachten von Ryanair, das wie berichtet die Fluggesellschaft gemeinsam mit dem CDU-Generalsekretär Stefan Evers präsentiert hatte.

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