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Mehr Geld für die Einstein-Stiftung Senat kürzt weniger als geplant

Statt nur 2,5 Millionen Euro bekommt die Einstein-Stiftung 2014 viereinhalb Millionen Euro und 2015 siebeneinhalb Millionen Euro. Den Zuwachs soll Senatorin Scheeres durch "pauschale Minderausgaben" in ihrem Haushalt aufbringen.

Mit den zusätzlichen Millionenbeträgen, die die Einstein-Stiftung in den kommenden beiden Jahren erhalten soll, sei sie „mehr als überlebensfähig“, sagt Lars Oberg, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD im Abgeordnetenhaus. Wie berichtet, hat sich die Koalition darauf geeinigt, dass die Kürzungen für die Stiftung zur Forschungsförderung an den Unis nicht so hoch ausfallen sollen wie geplant. 2013 verfügt die Stiftung über 12,5 Millionen Euro, 2014 und 2015 sollten es nur noch 2,5 Millionen Euro sein.

Die jetzt beschlossene Aufstockung auf 4,5 Millionen Euro im kommenden Jahr und 7,5 Millionen Euro 2015 müsse Wissenschaftssenatorin Sandra Scheeres (SPD) aus „pauschalen Minderausgaben“ aufbringen, sagt Oberg. Aus der Wissenschaftsverwaltung heißt es, die Hochschulen seien davon auf keinen Fall betroffen, die Hochschulverträge würden nicht mehr geändert.

Ob die Einstein-Stiftung 2015/16 wie angekündigt je fünf Millionen oder angesichts der jetzigen Steigerungen doch Geld bekommt, müsse im nächsten Doppelhaushalt verhandelt werden, sagt Oberg. Ab 2018, wenn die Stiftung die Landesgelder aus der dann abgelaufenen Exzellenzinitiative verteilt, soll ihr Etat wieder auf 15 Millionen Euro steigen.

Amory Burchard

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