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Jan-Hendrik Olbertz.
© Mike Wolff

Haushaltskrise an der HU Berlin Präsident Jan-Hendrik Olbertz wiegelt ab

Im Streit um die Sparpläne an der Humboldt-Universität Berlin wiegelt Präsident Jan-Hendrik Olbertz jetzt ab. Im Akademischen Senat äußern Uni-Mitarbeiter dennoch ihre Frustration.

„So desolat war unsere Haushaltsituation zuletzt vor zehn Jahren in der großen Sparrunde, die der Senat verordnet hatte.“ Maren Huberty, Vertreterin des Mittelbaus im Akademischen Senat der Humboldt-Universität, machte ihrem Ärger am Dienstag bei der ersten Sitzung im neuen Jahr Luft. „Zwei Drittel der Institute und Fakultäten können kaum noch Stellen besetzen oder die Lehre retten“, rief Huberty aus. Im Senatssaal brandete Applaus auf – Huberty hatte die Frustration der Mitarbeiter, aber auch etlicher Professoren angesichts der Sparpläne auf den Punkt gebracht.

Wie berichtet hat die Unileitung Fakultäten und Instituten neue Stellenkontingente für die Jahre 2014/15 zugewiesen, nach denen auslaufende Stellen zunächst nicht neu besetzt und befristete Stellen nicht verlängert werden können. Nach der Aufstellung für den jetzt angelaufenen Doppelhaushalt beträgt die Differenz von errechneten zu veranschlagten Personalkosten gegenüber dem Haushalt 2012/13 rund zehn Millionen Euro. Laut Personalrat könnte damit nur ein Drittel der nicht durch Drittmittel finanzierten Haushaltsstellen besetzt werden. Mit einer Stellensperre sei für das ganze Jahr zu rechnen.

HU-Präsident Jan-Hendrik Olbertz nannte die Haushaltszahlen nun im Akademischen Senat „ein Maximum, das nie eintreffen wird“. Es handle sich um ein „theoretisches Worst-Case-Szenario“, das von einer aktuellen hundertprozentigen Besetzung aller Planstellen ausgehe. Diese gebe es aber gar nicht. Außerdem seien im neuen Haushalt Aufschläge auf Mittelbau-Stellen von je 8000 Euro im Jahr eingeplant, mit denen turnusmäßige Gehaltserhöhungen modelliert würden. Diese würden aber nicht voll umgesetzt. Trotzdem mache das Szenario „sichtbar, wo unsere Haushaltsrisiken liegen“, gab Olbertz zu.

Beruhigen ließ sich das Gremium denn auch nicht von der Beteuerung der Vizepräsidentin für Haushalt, Marina Frost, es gebe „keine Streichung und keine Sperre“ bei den Stellen. Dem Präsidium wurde entgegengehalten, die Haushaltsplanung sei jedenfalls bei der Stellenbesetzung im Mittelbau realistisch. Schließlich seien 96 Prozent der Stellen tatsächlich besetzt. Die „Nullkontingente“ wirkten sich „de facto als Stellensperre aus“, stellte die Anglistik-Professorin Helga Schwalm fest. Der 1,4 Millionen-Euro-Topf, aus dem das Präsidium in den kommenden Wochen zusätzliche Stellen „händisch vergeben“ will, würde lediglich helfen, „einige wenige Stellenbesetzungen vorzuziehen“, sagte Schwalm.

Umstritten bleibt im Zusammenhang mit dem Sparszenario auch die Fakultätsreform der HU. Präsident Olbertz hatte sich Anfang  Dezember gegen den Protest der Studierenden und des Mittelbaus in den Unigremien durchgesetzt – am Ende auch mit einem kurzzeitigen Rücktritt. Die Kosten von 1,35 Millionen Euro für Umzüge und Personal in den Jahren 2014 und 2015 sollten nicht zulasten der Stellen für wissenschaftliche Mitarbeiter gehen, hatte das Präsidium immer wieder versichert. Weil die Fakultätsreform Teil des Zukunftskonzepts der Humboldt-Uni in der Exzellenzinitiative ist, werde sie die auch daraus finanziert.

„Das Geld, das jetzt in die Fakultätsreform fließt, hätten wir dringend für den wissenschaftlichen Nachwuchs gebraucht“, sagte dagegen Mittelbau-Vertreterin Huberty im Akademischen Senat. Olbertz betonte, durch die Exzellenzinitiative seien vielmehr 80 zusätzliche Stellen für wissenschaftliche Mitarbeiter geschaffen worden. Deshalb stehe die Uni bei der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses sehr viel besser da als früher.

Doch am Ende forderte der Akademische Senat das Präsidium auf, außerhalb der Kontingente und des Topfs der Unileitung noch zusätzliches Geld für den Mittelbau aufzutreiben. Es solle dazu verwendet werden, wissenschaftlichen Mitarbeitern den Abschluss ihrer Promotion oder Habilitation zu ermöglichen – und soziale Härtefälle zu vermeiden.

Was sind die Gründe dafür, dass die HU anders als die anderen beiden Berliner Unis so plötzliche Sparmaßnahmen in großem Umfang einleiten muss? Darüber wurde in der Sitzung nicht gesprochen. Insider behaupten, die HU habe lange teurere Professoren berufen als FU und TU, was nun mit zu den Sparmaßnahmen führe. Wenn dem so ist: Hat das Kuratorium, das die HU beaufsichtigen soll, diese Strategie erkannt und gebilligt? Rolf Emmermann, der Kuratoriumsvorsitzende, war am Dienstag für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Knut Nevermann, Staatssekretär in der Wissenschaftsverwaltung, sitzt von Amts wegen im Kuratorium. Er lässt über seinen Sprecher nur mitteilen, die Hochschulen müssten mit knappen Mitteln auskommen. Mehr wolle man mit Blick auf die Hochschulautonomie öffentlich nicht sagen.

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