Streit um Viertelparität: Entmachtete Professoren: Die TU Berlin muss ihre Abstimmung wiederholen
Nur ganz knapp hatte sich die TU vor einer Woche für die Viertelparität entschieden. Doch das Ergebnis ist ungültig - denn bei der Abstimmung gab es einen Formfehler
Vor einer Woche hat der Erweiterte Akademische Senat (EAS) der TU Berlin knapp dafür gestimmt, die Mehrheit der Professoren in dem Gremium zu brechen. Fortan sollte viertelparitätisch abgestimmt werden. Nun muss die Abstimmung wiederholt werden, weil ein Formfehler gemacht wurde. Nachdem ein Professor Zweifel an der Gültigkeit des Verfahrens geäußert hatte, hatte der Vorstand des EAS das TU-Präsidium um Prüfung gebeten. Dieses erklärte am Dienstag, der Beschluss sei rechtswidrig, weil in der Abstimmung gegen die Wahlordnung der TU verstoßen wurde: Der vierte Stellvertreter eines Mitgliedes hatte an der Stimmabgabe teilgenommen, obwohl auch der dritte Stellvertreter anwesend war, wie die TU mitteilte. Dass die Abstimmung noch in diesem Semester wiederholt werden kann, scheint unwahrscheinlich. Ende nächster Woche beginnt die vorlesungsfreie Zeit.
TU-Präsident Christian Thomsen nannte den Vorgang „unglücklich.“ Wir werden die Zeit bis zur Wiederholung der Abstimmung und darüber hinaus nutzen, um in der Universität die Diskussion über Mitwirkung und Partizipation weiter zu führen“, erklärte er und forderte die Uni-Mitglieder auf, sich an der Diskussion zu beteiligen.