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Hubertus Heil, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag,
© Mike Wolff

Pläne für die nächste Exzellenzinitiative Elite: SPD will Weichen früher stellen

Schon Mitte 2015 sollen die Pläne für eine Fortsetzung des Exzellenzwettbewerbs debattiert werden.

Hubertus Heil, der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, geht davon aus, dass die Ausgestaltung der nächsten Exzellenzinitiative schon deutlich früher Gestalt annehmen wird, als bislang von der Politik in Aussicht gestellt. „Im nächsten Jahr wird die Debatte voll losgehen“, sagte Heil am Dienstag in Berlin. Seine Fraktion und die SPD-geführten Länder würden bereits bis Mitte des Jahres „detaillierte Vorstellungen“ zur Ausgestaltung des nächsten Exzellenzwettbewerbs präsentieren. Bund und Länder hatten im November zwar beschlossen, die Exzellenzinitiative „mindestens“ im finanziellen Umfang des jetzigen Wettbewerbs fortzusetzen, für den zwischen 2006 und 2017 bis zu 4,6 Milliarden Euro ausgegeben werden.

Leuchtturm- oder Gießkannenprinzip?

In der Frage über die inhaltliche Ausgestaltung wollten sich aber weder Bund noch Länder positionieren. Dies könne erst geschehen, nachdem die Evaluierungskommission unter Vorsitz des Umweltphysikers Dieter Imboden im Januar 2016 ihre Ergebnisse vorgelegt hat, hieß es. In der Politik und an den Hochschulen ist schon die Grundsatzfrage stark umstritten: Soll die Ausprägung der Spitze im Hochschulwesen weiter das Ziel des Wettbewerbs sein, oder sollen die Hochschulen auch in der Fläche von der Initiative profitieren?

Heil wiederholte die Forderung seiner Fraktion nach einem „Zukunftspakt für den wissenschaftlichen Nachwuchs“, über den der Bund mehr feste Stellen und verlässlichere Laufbahnen für den wissenschaftlichen Nachwuchs finanzieren sollte. Dabei hatte die SPD-Fraktion als Richtschnur auch die Empfehlung des Wissenschaftsrats aufgegriffen, 7500 Professuren zu schaffen. Auf die Frage, wie dieser Pakt finanziert werden solle, erklärte Heil, in den Jahren 2016 und 2017 seien „erhebliche Mittel“ im Etat des Bildungsministeriums „unbelegt“. Es sei denkbar, Mittel für den Nachwuchs aus den drei Milliarden Euro zu finanzieren, die in dieser Legislaturperiode für die Forschung bereitstehen.

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