Erste Rede der neuen Forschungsministerin: Anja Karliczek: Länder müssen sich stärker beteiligen
Der Bund investiert mehr in Hochschulen. Doch die Länder dürften sich deshalb nicht zurückziehen, forderte Ministerin Anja Karliczek in ihrer ersten, insgesamt wenig überraschenden Rede.
„Das Staunen ist der Anfang der Erkenntnis.“ Dieses Platon-Zitat wählte Anja Karliczek (CDU), die neue Bundesministerin für Bildung und Forschung, als gewichtigen Schlusssatz ihrer ersten öffentlichen Rede. Karliczek sprach am Montagnachmittag in der Berlin-brandenburgischen Akademie der Wissenschaften bei der Verleihung der hochdotierten Leibniz-Preise der Deutschen Forschungsgemeinschaft an vier Wissenschaftlerinnen und sieben Wissenschaftler.
Im Zentrum der Rede standen Appelle der Ministerin an die Länder, in ihrem Engagement für Bildung und Wissenschaft nicht nachzulassen, auch wenn der Bund künftig verstärkt in diese Bereiche investieren wird. So werde der Bund für den Hochschulpakt zur Schaffung zusätzlicher Studienplätze und für den Qualitätspakt Lehre bis 2023 rund 20 Milliarden Euro bereitstellen.
"Bei der Grundfinanzierung der Hochschulen nicht nachlassen"
Dieses Geld – ebenso wie der Länderanteil von rund 18 Milliarden Euro – sollen dem Hochschulsystem langfristig erhalten bleiben, bekräftigte Karliczek laut einem vom BMBF verbreiteten Redemanuskript. „Wir erwarten allerdings von den Ländern, dass sie bei der Grundfinanzierung der Hochschulen nicht nachlassen, sondern sie angemessen weiter steigern“, fügte die Ministerin hinzu.
Ebenso sollten sich die Länder an der jährlichen dreiprozentigen Steigerung der Bundesförderung für den Pakt für Innovation und Forschung beteiligen, die im Koalitionsvertrag ab 2021 zugesagt wird. Gegenstand der anstehenden Bund-Länder-Verhandlungen seien auch die DFG-Programmpauschale und „ein breit angelegtes“ Programm für die Fachhochschulen. Diese müssten dabei unterstützt werden, Nachwuchs für ihre Professuren zu finden, Karrierewege insgesamt attraktiver zu gestalten und ihre Internationalisierung voranzubringen.
Karliczek betont Eigenverantwortlichkeit der Länder
„Grundsätzliches Ziel“ des Bundes sei bei alledem – neben den finanziellen Hilfen: „Wir fördern und fordern zugleich auch Eigenverantwortung – sowohl der Wissenschaftsinstitutionen wie der Länder.“
Echte Überraschungen bot Karliczeks erste Rede indes nicht. Dass in den Medien, aber auch aus der Wissenschaft vielfach Skepsis gegenüber ihrer Nominierung als Bildungs- und Forschungsministerin geäußert wurde, sprach sie nicht an. Karliczek ist gelernte Bank- und Hotelkauffrau und hat an der Fernuniversität in Hagen Betriebswirtschaft studiert.
In ihrer politischen Laufbahn hatte sie vor ihrer Berufung ins Ministeramt keine Berührung zu wissenschaftlichen Themen. In der Berlin-brandenburgischen Akademie zitierte sie neben Platon auch den Namensgeber des verliehenen Förderpreises, Gottfried Wilhelm Leibniz: „Man muss stets etwas finden, was es zu tun, zu denken, zu entwerfen gilt, wofür man sich interessiert, sei es für die Öffentlichkeit oder den Einzelnen.“
"Wissenschaft braucht Freiheit"
Wissenschaftliche Erkenntnis entstehe aber „nicht einfach so in den Köpfen der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler“. Sie brauche auch „geeignete Rahmenbedingungen, damit sich herausragende Fähigkeiten entfalten können“. „Wissenschaft braucht Freiheit“, betonte Karliczek. „Und Wissenschaft braucht eine verlässliche finanzielle Grundlage.“ Dazu stehe die Bundesregierung – mit einem seit 2005 um mehr als 130 Prozent gestiegenen Haushalt von jetzt 17,6 Milliarden Euro für das Bundesministerium für Bildung und Forschung.