McCain und Obama: Wer kann’s besser?
Die Finanzkrise ist ins Zentrum der US-Präsidentschaftswahl gerückt. Doch keiner der Kandidaten hatte bisher viel mit Ökonomie zu tun.
Die US-Präsidentenwahl 2008 wird auf dem Feld der Wirtschaftspolitik entschieden. Sie ist in der Schlussphase des Wahlkampfes zu dem herausragenden Thema geworden, das alle anderen Fragen überdeckt – auch den Irakkrieg, der in der Kongresswahl 2006 die entscheidende Sorge der Bürger war. Die tiefe Finanzkrise nützt dem Demokraten Barack Obama, das zeigen die Umfragen.
Seit Mitte September die Investmentbank Lehman Brothers pleiteging und der Versicherungskonzern AIG gerettet werden musste, wächst Obamas Führung vor dem Republikaner John McCain. Diese Krise wird vornehmlich dem Amtsinhaber George W. Bush und seiner Politik der Deregulierung der Finanzmärkte angelastet. Sie verstärkt das allgemeine Gefühl: Das Land ist auf einem falschen Kurs, die Bürger wünschen eine Wende.
Diese Stimmung begünstigt Obama, es liegt weniger an programmatischen Unterschieden in der Wirtschaftspolitik zwischen ihm und McCain. Beide haben sich auffallend zurückgehalten mit eigenen Rettungsplänen. Die Entwicklung war zu rasant und wurde fast täglich durch neue Überraschungen befeuert, als dass ihre Kampagnen hätten Botschaften entwerfen können, die über Wochen hinweg tragen. Natürlich zeigen beide Lager die erwartbaren Reflexe. Der Republikaner betont die Selbstheilungskräfte des Marktes, der Demokrat achtet auf soziale Ausgewogenheit. McCain hätte es lieber, dass private Investoren die vielen hundert Milliarden für das Notpaket sammeln und der Staat nur eine Garantieerklärung abgibt, statt selbst Kapital zuzuschießen. Und Obama wünscht, dass nicht nur Finanzkonzerne, sondern auch pleitegehende private Hausbesitzer gerettet werden.
McCain schadete sich auch mit einer gewissen Sprunghaftigkeit. Als im September die ersten Finanzinstitute in die Knie gingen, verbreitete er morgens noch die Botschaft, die Fundamente der US-Wirtschaft seien stark. Nachmittags folgte der Schwenk: Amerika sei in einer ernsten Krise. Wenige Tage später drängte er, beide Kandidaten sollten den Wahlkampf unterbrechen für einen nationalen Krisengipfel im Weißen Haus. An dem nahm McCain dann weitgehend passiv teil und verhinderte auch nicht, dass das erste Rettungspaket des republikanischen Präsidenten Bush an den Stimmen der Republikaner im Kongress scheiterte.
Obama agierte konstanter. Seit Monaten hatte er die unzureichende Aufsicht über den Finanzsektor kritisiert und von Anfang an vor der schlimmsten Wirtschaftskrise seit der großen Depression in den 30er Jahren gewarnt. Doch wirken seine Aussagen zur Krise manchmal zu kopfgesteuert und professoral. McCain spricht emotionaler über die Folgen für einfache Bürger und versucht, als ihr Sachwalter aufzutreten – zuletzt bei „Joe the Plumber“. Der ist angeblich Klempner in Ohio und möchte seinem Chef den Betrieb abkaufen, sieht dies aber durch Obamas Steuerpläne gefährdet. Es stellte sich später heraus, dass Joe in entscheidenden Details geschwindelt hatte. Dennoch verschaffte dies McCain ein kurzes Zwischenhoch in den Umfragen.
Unterm Strich stellen Amerikas Bürger fest, dass sie ausgerechnet in der schweren Finanzkrise zwei Politiker als Spitzenkandidaten gewählt haben, die keine persönliche Erfahrung in der Wirtschaft haben. Keiner von ihnen hat je in einem größeren Unternehmen gearbeitet oder es gar geleitet. McCain scherzt, seine Ökonomiekenntnisse beschränkten sich auf die Lektüre der Memoiren des Ex-Notenbankchefs Alan Greenspan. Und seine Wahlkampagne habe er im Sommer 2007 zunächst in die Pleite geführt. Auch Obama muss sich vor allem auf seine Wirtschaftsberater verlassen.
Insgesamt haben sich sowohl McCain als auch Obama in ihrem bisherigen Politikerleben als Pragmatiker und nicht als Ideologen erwiesen. Der Wahlkampf hat ihnen Managementqualitäten und Personalführung abverlangt. Die dreistelligen Millionensummen, über die sie in ihren Kampagnen verfügen, sowie die Zahl ihrer Mitarbeiter kann sich durchaus mit den Umsätzen und den Personalzahlen größerer Unternehmen messen.
Die Frage bleibt, inwieweit der künftige Präsident in der Wirtschafts- und Sozialpolitik auf den Kongress Rücksicht nehmen muss. In beiden Kammern werden die Demokraten wohl deutliche Mehrheiten erringen. Das verstärkt das Risiko protektionistischer Tendenzen – und erhöht die Aussichten, dass sich die USA auf etwas schärfere internationale Regeln für die Finanzmärkte einlassen. Aber Demokraten wie Republikaner achten genau darauf, dass solche Kontrollen nicht das Wirtschaftswachstum behindern.
Ob Obama oder McCain: Der nächste US-Präsident wird Klimaschutz, alternative Energien und internationale Kooperation ernster nehmen als Bush. Doch er wird nicht Europas Vorstellungen übernehmen. Er wird Amerikas Präsident sein und US-Interessen vertreten.