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Euro-Krise Wenn nichts mehr läuft

Im Winter stagniert das Wachstum im Euro-Raum. Spekulant Soros will die Pleiteländer hinauswerfen.

Die Schuldenkrise und die Turbulenzen an den Finanzmärkten setzen der Konjunktur in der Euro-Zone immer mehr zu. Am Ende des Jahres werde das Wachstum „nahezu zum Erliegen“ kommen, heißt es in der neuen Wachstumsprognose, die die EU-Kommission am Donnerstag in Brüssel vorgelegt hat. „Die Aussichten für die europäische Wirtschaft haben sich verschlechtert“, befand Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn. Eine Rezession sehen seine Beamten aber nicht. Auch die deutsche Bundesregierung will ihre Wachstumserwartung senken. Die Weltbank sowie Star-Investor George Soros forderten die EU zu einer gemeinsamen Finanzpolitik auf, um die Probleme in den Griff zu bekommen.

Nach dem kräftigen Wachstum im Frühjahr rechnet die Kommission für das Jahresende mit einer deutlichen Abschwächung. Zwischen Juli und Ende September soll das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in der Euro-Zone nur noch um 0,2 Prozent, zwischen September und Ende Dezember nur noch um 0,1 Prozent zulegen. Im Frühjahr hatte die Prognose noch um einen Viertelprozentpunkt höher gelegen. Auch danach ist keine Besserung in Sicht. „Die Wachstumsrisiken bleiben eher abwärts gerichtet“, heißt es. Unterm Strich werde in diesem Jahr ein Plus von 1,6 Prozent stehen. Unter den großen Euro-Ländern schneidet Deutschland mit 2,9 Prozent am besten ab. Für 2012 gab die Brüsseler Behörde noch keine Vorhersage ab.

Eine Rezession im Euro-Raum, also ein abnehmendes BIP in zwei aufeinanderfolgenden Quartalen, erwartet auch die Europäische Zentralbank (EZB) nicht. Dies „erscheint auf Basis der verfügbaren Indikatoren eher unwahrscheinlich“, erklären die Währungshüter in ihrem neuen Monatsbericht. Die Wirtschaft werde weiter expandieren, wenn auch nur moderat.

Angesichts des vor allem in Deutschland schwächeren Exports geht auch der Bund davon aus, dass die Konjunktur hierzulande erlahmt. Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) sagte am Mittwochabend in Mailand: „Vielleicht kann es sein, dass wir die Zahl für 2012 nach unten korrigieren müssen.“ Dennoch könne man im nächsten Jahr mit einem positiven Wachstum rechnen. Bisher geht die Regierung für 2011 von einem um 1,8 Prozent höheren BIP aus, nach einem erwarteten Plus von 2,6 Prozent im laufenden Jahr. Diese Zahlen schließen freilich nicht aus, dass es im Winter zu einer kurzen Rezession kommt. Das Kieler Institut für Weltwirtschaft und das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) halten eine solche Entwicklung für möglich – letzteres mit einem Minus von 0,1 Prozent in den beiden Winter-Quartalen.

Um den Aufschwung wieder in Gang zu setzen, müssten die Staatshaushalte saniert werden, forderte EU-Kommissar Rehn von den Ländern. Die Weltbank plädierte darüber hinaus für eine gemeinsame Haushaltspolitik in der Euro-Zone. Es sei unverantwortlich, sich in der Währungsunion die Treue zu versprechen, ohne eine Haushaltsunion anzustreben, sagte Präsident Robert Zoellick in Washington. Die Weltwirtschaft sei in eine „neue Gefahrenzone mit wenig Spielraum“ eingetreten, während sich die europäischen Länder „unangenehmen Wahrheiten“ über die gemeinsame Verantwortung einer gemeinsamen Währung verschließen würden, fügte er hinzu.

Auch der Hedge-Fonds-Manager George Soros sieht den Ausweg aus der Krise in einer einheitlichen Finanzpolitik. Die Europäer müssten „endlich das fehlende europäische Finanzministerium ... gründen, das Steuern erheben und Schulden aufnehmen kann“, schlug er in der „Zeit“ vor. Zudem müsse sich die Union auf Staatsbankrotte und den Austritt aus dem Euro vorbereiten – „im Fall von Griechenland, Portugal und möglicherweise auch Irland“. Ohne derlei Entscheidungen sieht Soros düstere Konsequenzen. „Das ist der einzige Weg, um eine Finanzmarktschmelze und eine große Depression in Europa zu verhindern.“ mit AFP

Carsten Brönstrup

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