Die Bundesbank zur Währungsunion: "Stabile Währungen dienen dem sozialen Frieden"
Die Einführung der D-Mark hat den DDR-Bürgern Wachstum und Wohlstand gebracht, schreibt Jens Weidmann in einem Beitrag für den Tagesspiegel.
"Nur stabiles Geld ist gutes Geld." Diese Aussage gehört zum Kanon grundlegender Überzeugungen in unserem Land. Zwei große Inflationen im 20. Jahrhundert mit verheerenden wirtschaftlichen Folgen haben sich den Deutschen ins kollektive Gedächtnis eingebrannt. Deshalb wissen die Deutschen den Wert einer stabilen und zugleich kaufkräftigen Währung richtig einzuschätzen – in Ost und West.
Nach dem Mauerfall stand der Wunsch, mit der D-Mark eine kaufkräftige Währung zu bekommen, ganz oben auf der Agenda der Menschen in der DDR. „Kommt die D-Mark, bleiben wir – kommt sie nicht, geh'n wir zu ihr!“ war ihre klare Botschaft. 300.000 DDR-Bürger ließen den Worten Taten folgen und siedelten allein bis Januar 1990 in die alte Bundesrepublik über. Um diese Wanderungsbewegung zu dämpfen und um der gewollten zügigen politischen Vereinigung der beiden deutschen Staaten den Weg zu ebnen, wurde bereits im Mai 1990 der Staatsvertrag unterzeichnet, mit dem eine Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zwischen der Bundesrepublik und der DDR geschaffen wurde. Auf der Grundlage dieses Vertrages ging die Zuständigkeit für die Geld- und Währungspolitik der DDR zum 1. Juli 1990 auf die Deutsche Bundesbank über und die DM wurde alleiniges gesetzliches Zahlungsmittel in der DDR.
Mehr als 1000 Tonnen DM-Bargeld rollten in den Osten
Diesen Beschluss in so kurzer Zeit umzusetzen, war eine große Herausforderung für die Verantwortlichen in Ost und West. In kürzester Zeit entstanden 15 Filialen der Bundesbank auf dem Gebiet der DDR, in denen weit überwiegend ehemalige Mitarbeiter der Staatsbank der DDR tätig waren. Diese Filialen waren dann das Ziel der zahllosen Geldtransporter, die im Juni in Richtung Osten rollten, um mehr als eintausend Tonnen DM-Bargeld im Gesamtwert von circa 28 Milliarden DM in der ganzen DDR rechtzeitig bereitzustellen. Diese logistische Meisterleistung in Ost und West gelang – und am 1. und 2. Juli 1990 konnte das DM-Bargeld an die Bürger der DDR an Tausenden von Ausgabestellen ausgezahlt werden. Die Umstellungssätze von Mark der DDR auf DM festzulegen, war außerordentlich komplex: die Inflationsrisiken der Währungsumstellung sollten möglichst gering gehalten werden, die Wettbewerbsfähigkeit der DDR-Unternehmen sollte nicht zu stark beeinträchtig werden, die Belastungen für die öffentlichen Haushalte sollten begrenzt werden. Gleichzeitig sollte die Kaufkraft der Ersparnisse im Osten nicht zu stark beeinträchtigt werden, damit die Umstellungssätze auch von den Bürgern im Osten akzeptiert werden. Im Ergebnis wurde für Löhne und Gehälter und für alle übrigen Stromgrößen ein Umtauschverhältnis von 1:1 festgelegt. Für die Umstellung von Sparguthaben und Krediten wurde eine generelle Umstellung von 2:1 gewählt – mit einigen personenbezogenen Freibeträgen. Mit der Umstellung auf die DM, die entgegen damals auch von Bundesbankseite geäußerter Bedenken, sehr schnell vollzogen werden musste, wurde die DDR-Wirtschaft gegenüber den Märkten der Bundesrepublik und des Auslands geöffnet. So erhöhte sich das Güterangebot für die Menschen in der DDR grundlegend. Allerdings gerieten die Betriebe der DDR unter erheblichen Wettbewerbsdruck, da sie der kostengünstigen westdeutschen und internationalen Konkurrenz nicht gewachsen waren. Sehr viele Betriebe mussten schließen.
Preisstabilität hilft den sozial Schwachen
Die Bürger Ostdeutschlands jedoch erhielten mit der DM eine stabile und kaufkräftige Währung. Preisstabilität schafft Transparenz und Planungssicherheit: für die Unternehmen bei ihren Investitionsentscheidungen ebenso wie für die Verbraucher bei ihrer Vorsorge für die Zukunft. Dies spart Kosten und trägt zu Wachstum und Wohlstand bei. Preisstabilität verhindert auch, dass gerade die wirtschaftlich Schwachen, die sich nicht gegen Inflation wehren können, besonders belastet werden. Sie dient damit auch dem sozialen Frieden und dem gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Auch für den Euro ein markantes Datum
Der 1. Juli 1990 ist für die deutsche Währungspolitik aber nicht nur mit Blick auf die deutsch-deutsche Währungsunion ein wichtiges Datum. An diesem Tag trat auch die erste Stufe der europäischen Währungsunion in Kraft. Sie führte dazu, dass die DM im Jahr 1998 vom Euro abgelöst wurde. Dieser hat sich dabei als wertstabile Währung erwiesen: Seit seiner Einführung liegt die durchschnittliche Inflationsrate im Euro-Raum leicht unter zwei Prozent. Dies entspricht der Preisstabilitätsdefinition des EZB-Rates.
Ähnlich wie in Deutschland nach der Wiedervereinigung weisen derzeit aber einige Euro-Länder Probleme mit ihrer Wettbewerbsfähigkeit auf. Hier und bei der Konsolidierung der öffentlichen Haushalte sind weitere Maßnahmen nötig, um die Stabilitätsgrundlagen der Währungsunion zu erhalten. Und auch mit Blick auf den Euro-Raum fühlt man sich also an den ehemaligen Wirtschafts- und Finanzminister Karl Schiller erinnert, der gesagt hat: „Stabiles Geld ist zwar nicht alles, aber ohne stabiles Geld ist alles andere nichts.“
Jens Weidmann ist Präsident der Deutschen Bundesbank