Dieselaffäre: Muss auch die Hardware nachgerüstet werden?
Laut "Spiegel" fordert das Bundesverkehrsministerium, dass bei Dieselfahrzeugen nun auch Hardware nachgerüstet werden muss. Die Grünen bezweifeln das.
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) fordert es schon seit langem, schwenkt jetzt auch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) in der Dieselaffäre um? Glaubt man dem „Spiegel“, sollen jetzt auch dem Bundesverkehrsministerium einfache Software-Nachrüstungen bei Dieseln nicht mehr reichen. Die Autobauer sollen zusätzlich zum Software-Update auch Hardware-Umrüstungen für bestimmte Diesel-Pkw anbieten. Darauf hätten sich Experten und Beamte des Bundesverkehrsministeriums verständigt, will das Nachrichtenmagazin erfahren haben.
Die Fachleute hätten in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe nach Lösungen zur Vermeidung von Fahrverboten gesucht. Ursprünglich hatte die Industrie nur eine Anpassung der Software angeboten. Jetzt sehe die Einigung vor, dass externe Sachverständige Dieselmodelle darauf überprüfen sollten, ob die nachträgliche Ausstattung eines Katalysators mit der sogenannten AdBlue-Technik möglich und finanziell sinnvoll sei, schreibt der „Spiegel“.
Zulieferer haben bereits Nachrüstsets entwickelt
Der Bund will dem Bericht zufolge Druck auf die Autobauer ausüben, einen Nachrüstsatz anzubieten. Mehrere Zulieferer hätten ein solches Set bereits entwickelt. Dennoch hätten sich Volkswagen, Daimler und BMW auf dem Dieselgipfel mit der Bundesregierung Anfang August noch dagegen gewehrt. Auf ähnliche Weise sollten auch ältere Stadtbusse verändert werden. Das Geld für das Sofortprogramm soll dem Blatt zufolge aus einem Fonds kommen, der mit Beteiligung der Bundesländer und der Autoindustrie auf Bundesebene geschaffen werden soll. Wer die Nachrüstsets bezahlen soll, ist laut „Spiegel“ aber unklar. Ein Teil könnte auf die Kunden abgewälzt werden, die dafür trotz Fahrverboten in den Innenstädten fahren könnten.
Das Bundesverkehrsministerium wollte den Bericht nicht kommentieren. Verkehrsexperten haben jedoch Zweifel, ob die Dinge wirklich so liegen, wie vom „Spiegel“ berichtet. „Die Arbeitsgruppe hat keine wirklichen Kompetenzen, und nur die externen Experten drängen das Verkehrsministerium, dass technische Nachrüstungen kommen“, sagte der Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer dem Tagesspiegel. Nachrüstungen wären aber in der Tat wichtig, damit die Stadtluft in absehbarer Zeit verbessert werden kann.
An einen Kurswechsel Dobrindts glaubt der Grünen-Verkehrspolitiker jedoch nicht. „Dass die Bundesregierung erst jetzt mit der Erörterung von technischen Nachrüstungen anfängt, ist schon bezeichnend. Vor zwei Jahren wäre der richtige Zeitpunkt gewesen“, kritisierte Krischer die Nähe Dobrindts zur Autoindustrie. „Ich sehe aber noch keine Bereitschaft bei der Bundesregierung Druck auf die Hersteller auszuüben, damit die technischen Nachrüstungen flächendeckend kommen.“ mit rtr