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Für die Firma erfunden Wie Daniel Düsentrieb

Technologien weiterentwickeln, Arbeitsabläufe verkürzen, die Umwelt schützen: Nicht nur für Patente, auch für Ideen gibt es Prämien.

339. So viele Treffer werden angezeigt, wenn man in der Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamts nach Manfred Meinherz sucht. Mit dieser stattlichen Anzahl an Patenten gehört der 62-jährige Diplomingenieur aus Berlin zu den einfallsreichsten Köpfen Deutschlands. Seit nunmehr 42 Jahren ist Meinherz für Siemens tätig. Sein Spezialgebiet sind Hochspannungsschaltanlagen. 2006 wurde er von seinem Arbeitgeber als „Erfinder des Jahres“ ausgezeichnet.

Seit Jahrzehnten arbeitet Meinherz an der Optimierung von gasisolierten Anlagen. „Im Vergleich zu luftisolierten benötigen sie sehr viel weniger Platz“, erklärt der Siemens-Ingenieur, „weil sie kompakter und sicherer gebaut werden können.“ Komplette Technologiesprünge seien dabei aber sehr selten. Meinherz hat die Erfahrung gemacht, dass wirkliche Erfindungen meist aus kleinen technologischen Schritten bestehen. Das kann eine zusätzlich eingebaute Schaltstange sein, ein Anschlussbaustein oder eine bestimmte Schalteranordnung. Für Unternehmen sind solche kleinen Verbesserungen wie auch größeren Erfindungen Voraussetzung dafür, dass sie sich weiterentwickeln – und vorankommen.

In Sachen Erfindungen ist Deutschland gut aufgestellt. Allein im Jahr 2008 wurde hier 17 500 gewerblichen Patentanmeldungen das Patent erteilt. Der Walt-Disney-Erfindertypus „Daniel Düsentrieb“, der zuhause in der Garage die tollsten Ideen Wirklichkeit werden lässt, ist allerdings die Ausnahme: Nur etwa zehn Prozent aller Patentanmeldungen stammen von Privatpersonen. Mehr als die Hälfte aller Anträge, die beim Patentamt in München eingehen, werden von Großunternehmen eingereicht. Doch was haben Mitarbeiter eigentlich davon, wenn sie mit innovativen Ideen die Firma voranbringen? Zahlt sich das aus?

Auch wenn nicht das ganz große Geld winkt. Im Arbeitnehmererfindergesetz ist geregelt, dass Arbeitnehmer, die etwas erfinden, das Anrecht auf eine „angemessene“ Vergütung haben. Verbesserungsvorschläge, die nicht dazu taugen, patentrechtlich geschützt zu werden, werden von Unternehmen zwar ebenfalls vergütet – allerdings meist auf Basis von Tarifverträgen und Vertriebsvereinbarungen. Und nicht nur technologische Weiterentwicklungen können sich lohnen. Wenn ein Mitarbeiter etwa Ideen zur Verbesserung der Arbeitsabläufe oder der Produkte einbringt, kann zumindest eine Prämie herausspringen.

Für Manfred Meinherz ist das Prozedere inzwischen Routine. Hat er eine Idee für ein neues Schaltanlagen-Bauteil, fertigt er eine Skizze an und reicht seinen Vorschlag ein. Ein Patentkommitee von Siemens prüft dann die „Erfindungshöhe“ des Entwurfs: also beispielsweise, wie schwierig es für einen Wettbewerber wäre, die Erfindung nachzubauen. Ob und wann die Erfindung zur abschließenden Prüfung beim Patentamt angemeldet wird, hängt nicht zuletzt von strategischen Überlegungen ab: Um die Patentlaufzeit von 20 Jahren voll nutzen zu können, melden Firmen ihre Erfindungen manchmal erst im Stadium der Produktreife an.

Der Arbeitnehmer soll aber natürlich schon früher etwas von seiner Erfindung haben. Deshalb räumt das Gesetz einen Vergütungsanspruch schon ab dem Zeitpunkt ein, an dem das Unternehmen die Erfindung „in Anspruch nimmt“. Grundlage für die Berechnung sind der „erfindungsgemäße“ Umsatz und auch die Position des Mitarbeiters. Hat ein Team die Erfindung gemacht, wird die Vergütung gleichmäßig unter den Team-Mitgliedern aufgeteilt, erklärt Meinherz.

Auch beim Triebwerkshersteller Rolls-Royce im brandenburgischen Dahlewitz werden innovative Mitarbeiter belohnt. „Wir wollen unsere Erfinder motivieren, ihre Ideen weiter zu verfolgen und einzureichen“, sagt Hermann Mohnkopf. 1993 hat der Diplomingenieur das Werk in Dahlewitz mitbegründet, heute ist er als Intellectual Property Manager für den Gewerblichen Rechtsschutz bei Rolls-Royce Deutschland zuständig. Stolz zitiert Mohnkopf eine Statistik des Patentamtes, nach der inzwischen rund 30 Prozent aller brandenburgischen Erstanmeldungen aus Dahlewitz kommen. Stetig verbessert werden etwa die Hochdruckverdichter- und Turbinenschaufeln der Rolls-Royce-Triebwerke.

Die jetzige Vergütungsrichtlinie sei sehr aufwändig und kostenintensiv, meint Mohnkopf. In jedem Jahr müssen erneut alle relevanten Zahlen zum Einsatz der Patente in den Produkten ermittelt werden. Rolls-Royce zahlt daher seinen Mitarbeitern eine zusätzliche „Motivationszulage“ und bietet zudem eine Pauschalvergütung für Erfindungen an, die auf einer durchschnittlichen Patentnutzungsdauer von zehn Jahren fußt.

Auch das Management von Ideen, das nicht patentierbare Verbesserungsvorschläge von Mitarbeitern aufgreift, spielt in Unternehmen eine immer größere Rolle. Der Pharmakonzern Bayer Schering Pharma etwa hat 1998 an den Standorten Berlin und Bergkamen „Ideen-Foren“ eingerichtet: Mitarbeiter können dort ihre Vorschläge einreichen, ob sie nun die Arbeitsorganisation, den Gesundheitsschutz, die Qualitätsverbesserung oder den Umweltschutz betreffen.

Ähnlich wie bei der Patentvergütung richten sich auch die Ideen-Prämien nach dem Nutzen, nach Status und Anzahl der beteiligten Mitarbeiter. Bei Ideen, bei denen sich das nicht konkret berechnen lässt, reichen die Boni bis zu 2500 Euro; bei einem Nutzen, der sich berechnen lässt, gibt es keine Obergrenze. Dass die „Ideen-Foren“ durchaus ihren Zweck erfüllen, zeigt eine vorläufige Statistik für 2009: Von den bisher eingereichten rund 1700 Vorschlägen wurden 1600 angenommen, Bayer Schering schüttete dafür Prämien von insgesamt 410 000 Euro aus. Im Schnitt gab es für eine Idee also rund 250 Euro.

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