Straßenbahnbetriebshof an der Belziger Straße: Was vom Denkmal übrig bleibt
In das ehemalige Straßenbahndepot in Schöneberg sollten Studenten und Künstler einziehen. Nun wird das Konzept erneut geprüft.
„Alle Räder stehen still, wenn dein schwacher Arm es will.“ Diese leicht abgewandelte Zeile aus dem Bundeslied des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins ließe sich auf manche Berliner Verwaltung münzen, insbesondere wenn es um die Abteilung Bauen und Stadtentwicklung geht. Jüngstes Beispiel: die Entwicklung des ehemaligen Betriebshofs Schöneberg der Berliner Straßenbahn an der Belziger Straße. Die Hallen aus dem 19. Jahrhundert dienen derzeit überwiegend der Polizei als Sammelstelle für sichergestellte Fahrzeuge. Der Umzug dieser Dienststelle nach Marzahn Ende kommenden Jahres steht längst fest. Doch das für den Verkauf des Areals durch die Berliner Immobilienmanagement GmbH (Bim) vereinbarte, bekannt langwierige Konzeptverfahren ist augenscheinlich noch nicht einmal angeschoben. Und wird möglicherweise auch wieder verworfen.
Interessierte Akteure für das Konzeptverfahren „sollten sich jetzt in Stellung bringen“, ermunterte die SPD Schöneberg im März 2016 auf ihrer Homepage. Die Nachricht: Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses habe die Mittel für den Umzug der Sicherstellungshalle der Polizei bereitgestellt. Und der Geschäftsführer der Bim, Sven Lemiss, wird mit den Worten zitiert, er gehe „für den Umzug und die nötigen Neubauten von einer Gesamtprojektzeit bis 2018/19 aus“.
„Gute Idee schlägt Scheckbuch“, heißt das griffige Motto bei einem Konzeptverfahren. Das Grundstück wird nicht wie üblich in einem Bieterverfahren gegen Höchstgebot verkauft, sondern eine Jury bewertet die Nutzungskonzepte, die von unterschiedlichen Interessensparteien in mehreren Verfahrensstufen in den Wettbewerb eingebracht werden. Erfahrungsgemäß kann so ein Verfahren mehrere Jahre dauern.
Bisher ist wenig bis gar nichts passiert
Angesichts des bevorstehenden Umzugs der Polizei also höchste Zeit, das von der Bim zugesagte Konzeptverfahren einzuleiten, um einen möglichst nahtlosen Übergang von jetziger zu künftiger Nutzung des etwa 15 000 Quadratmeter großen Areals nahe dem Rathaus Schöneberg sicherzustellen. Denn ein langer Leerstand wäre denkbar schlecht für die unter Denkmalschutz stehenden Hallen. Auch Vandalismus ist zu befürchten.
Bisher ist allerdings wenig bis gar nichts passiert. Die Bim definiert ein Konzeptverfahren übrigens wie folgt: „Der Verkauf eines Grundstücks, das für den Bezirk oder die Stadt von besonderer Relevanz ist, erfolgt über das sogenannte Konzeptverfahren. (…) Bei den Immobilien (…) handelt es sich ausnahmslos um stark nachgefragte Objekte mit guten Entwicklungsmöglichkeiten für Kunst, Kultur oder soziale Zwecke.“
Besondere Relevanz, stark nachgefragt? Den Eindruck gewinnt der Beobachter nicht so recht. Zwar hatte der Bezirk Tempelhof-Schöneberg Kunst, Kultur und Soziales in der Belziger Straße immer angestrebt. In einer „Mitteilung zur Kenntnisnahme“ hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 17. September 2014 beispielsweise veröffentlicht: „Wunsch der BVV ist, dass für die Veräußerung ein konzeptioneller Investorenwettbewerb durchgeführt wird und der Verkauf vorrangig am sozialen und kulturellen Nutzen des Projekts für den Stadtteil sowie an der Beachtung der Belange des Denkmalschutzes orientiert erfolgt. Als Wettbewerbsziel soll auch die Schaffung von Wohnraum formuliert werden.“
Neubau fürs Wohnen von Studenten und Senioren kommt infrage
Hat der Bezirk nach Interessenten gesucht, die heute ein Konzept vorlegen können? Haben sich Interessenten gemeldet? Dem stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der BVV, Christoph Götz, ist in der Richtung nichts bekannt. „Da wird es ohnehin noch viel Redebedarf geben“, sagt Götz, der auch im Ausschuss für Stadtentwicklung sitzt und den Überblick hat. Seit 2014 sei ja bei Veräußerung landeseigener Grundstücke heute auch das Thema „bezahlbarer Wohnraum“ hinzugekommen. Unter diesem Aspekt müsse das gesamte Areal neu bewertet werden.
Gleichwohl existiert seit Januar 2015 eine zwischen Bim und Bezirk abgestimmte Variante zur Entwicklungsmöglichkeit des Geländes. Darin wurde lose festgelegt, dass ein Neubau insbesondere fürs Wohnen von Studenten und Senioren infrage komme, dazu in den denkmalgeschützten Hallen Künstlerateliers und Büros für kulturelle, soziale Projekte. Es könne auch sein, dass die Hallen im Eigentum des Landes blieben, der Bezirk jedoch ein Nutzungsrecht bekomme, heißt es heute. Konkret sei nichts, alles werde erneut geprüft, sagt Götz. „Das wird sich ziehen.“ Er gibt auch zu bedenken, dass die Hallen so seien wie vor mehr als 100 Jahren. „Keine Wärmedämmung, nichts.“
Natürlich ist die Bim gehalten, so viel Geld wie möglich beim Verkauf landeseigener Immobilien zu erzielen. Ob der Wunsch des finanziell weniger attraktiven Konzeptverfahrens für das gesamte Areal vom zuständigen Portfolioausschuss der Bim aufrechterhalten wird, bleibt abzuwarten. Wie Bim-Sprecher Christian Breitkreutz auf Anfrage mitteilte, werde das derzeit „geprüft und in die Wege geleitet“.