Standpunkt InnoZ-Chef Andreas Knie: Die Autoindustrie hat abgewirtschaftet
Die Autobranche steckt in der größten Glaubwürdigkeitskrise seit ihrer Existenz. Und die Politik steht tatenlos daneben. Das muss anders werden.
Bandenmäßiger Betrug. Das ist der Vorwurf, dem sich die deutschen Autohersteller ausgesetzt sehen. Es geht nicht um einige Manipulationen, sondern es geht um kriminelle Energie in systematischer Form. Es waren nicht einzelne Hersteller, die mal das eine oder andere Programm etwas umgestrickt haben: Es stecken alle unter einer Decke. Die Branche hat die größte Glaubwürdigkeitskrise seit Ihrer Existenz.
Doch wie konnte es soweit kommen? Warum haben alle Kontrollmechanismen versagt? Gebetsmühlenhaft wird jeder und jede politische Verantwortliche nicht müde zu betonen, dass fast 800.000 Industriearbeitsplätze direkt oder indirekt vom Wohl und Wehe der Autoindustrie abhängen. Das renommierte, oder sollte man besser sagen, das ehemals renommierte Ifo-Institut lässt sich einfach vor den Karren des zuständigen Verbandes spannen und stellt Behauptungen über die Gefahren bei der Einführung eines E-Antriebes auf, die noch nicht mal die Qualität einer Bachelor-Arbeit haben. Hauptsache, man rettet den Standort Deutschland. Mit Wissenschaft hat das weniger zu tun.
Es gehört in Deutschland zum guten politischen Ton aller Parteien, selbst für die Politiker von Bündnis 90/Die Grünen, den Schulterschluss mit der Autoindustrie immer und immer wieder zu demonstrieren und dies mit dem kaum überhörbaren Ton: Hände weg von dieser Industrie! Bitte keine Zwänge, keine Hürden, keine Grenzwerte, keine Auflagen, keine Verfolgungen, rein gar nichts unternehmen, was der Industrie vermeintlich schaden könnte. Die schaffen das, die wissen um ihre Verantwortung.
Die Bezeichnung Autokanzler ist kein Witz
Die Spitze dieser Bewegung sitzt im Kanzleramt, und in Brüssel können alle ein Lied davon singen, dass die ehedem schon weitgehend humorbefreiten deutschen Regierungen bei der Regulierung der Automobilbranche aber sowas von überhaupt keinen Spaß verstehen. Der Titel Autokanzler bzw. Autokanzlerin war kein Witz, sondern das ist im Selbstwertgefühl deutscher Politiker die größte Auszeichnung, die man sich denken konnte.
Die Vertreter der Autohersteller und vor allen Dingen ihrer beiden Lobbyverbände des VDA und der IG Metall wissen um diesen unglaublichen Schutzraum und die in Verantwortung stehenden Vertreter der Unternehmen korrumpieren diese Konstellation. Der verurteilte Ex-Betriebsratsvorsitzende des Volkswagen-Konzerns, Klaus Volkert, hat dies als eine der großen Gefahren der Branche schon vor Jahren beschrieben. Da wusste man vom Dieselskandal noch gar nichts.
Aber woher kommt diese Macht? Es ist kompliziert und das mit der Schuld ist auch nicht so einfach. Wir sind alle Täter. Mehr als 45 Millionen Kfz, davon mehr als ein Drittel mit dieselmotorischem Antrieb, sind alleine in Deutschland zugelassen. Der Anteil an elektrischen Fahrzeugen liegt unterhalb der Sichtbarkeitsgrenze und ist kaum messbar. Selbst in Berlin steigt die Zahl der zugelassenen Fahrzeuge jedes Jahr, und die Flotte wächst auf gut 1,2 Millionen Fahrzeuge. Der immer wieder gern zitierte Anteil der Carsharing-Fahrzeuge ist ebenfalls nicht messbar und liegt unter 5000 Autos. Alle diese Fahrzeuge müssen ja irgendwie mal und vor allen Dingen freiwillig gekauft, geleast oder auch nur gemietet worden sein, jedenfalls sind sie in den Betrieb genommen worden – und zwar von uns allen!
Aber wie konnte es soweit kommen? Wir wollten alle automobil sein. Jeder und jede möchte gerne selbstbestimmt, individuell und eigenverantwortlich leben und dementsprechend auch unterwegs sein. „Eigenzeit“ und „Eigenraum“ sind dafür die soziologischen Erklärungen.
Das Auto war lange Jahre die Ikone der Moderne, der blecherne Kern vom Traum eines guten Lebens. Und die Hersteller dieses Versprechens waren unantastbar, die Manager dieser Kaste verstanden sich gleichsam als Hohepriester dieser religiösen Beziehung.
Wir haben eben (fast) alle mitgemacht und wir waren Teil dieser Erweckungsbewegung. Dies wissen vor allen Dingen auch die Vertreter des Gemeinwesens, und daher hat sich keiner getraut, den Hohepriestern mal auf die Finger zu schauen. Vielmehr hat man Ihre Nähe gesucht.
Der Traum vom guten Leben wird schal
Doch die Zeiten wandeln sich. Wir merken mehr und mehr, dass der Platz in den Städten immer enger wird, der Verkehrsfluss stetig abnimmt und es daher auch vorbei ist mit der Freude am Fahren. Der Traum vom guten Leben beginnt, schal zu werden. Und: Ja, tatsächlich, die Fahrzeuge emittieren nicht nur das klimaschädliche CO2, sondern vor allen Dingen Stickoxide und andere Schadstoffe, die wir noch gar nicht kennen. Die Luft wird immer schlechter und wir merken es langsam und beginnen darunter zu leiden.
Wo aber der religiöse Glaube an das Gute am Auto an Kraft und Überzeugung verliert, büßen auch die Hohepriester an Macht und Einfluss ein. Und wo sich moralische Verfehlungen einstellen, wird auf einmal klar: Der Kaiser ist ja nackt, er hat gar keine schönen Kleider an, er hat sich ja nur selbst illuminiert. Aber jetzt ist es aus mit dem Schwindel.
Es ist deshalb schade, weil die Autobranche voller engagierter Menschen und voller technologischer Kompetenz steckt. Es ist innerhalb der Unternehmen bei den dort Tätigen längst klar, dass Otto- und Dieselmotoren Teil der Geschichte geworden sind, dass sich Neues tun muss, dass auch das Fahrzeug nur noch ein Teil einer viel größeren Verkehrslandschaft ist, die, digital vernetzt, ganz anderen Produktionslogiken unterliegt als das massenhafte Biegen von Blech. Und es ist deshalb schade, weil natürlich jetzt durch die Schutzgarantien der Politik gigantische Werte vernichtet werden und tatsächlich Industriearbeitsplätze auf dem Spiel stehen.
Die Hohepriester haben die Autoindustrie moralisch an den Abgrund geführt und im sicheren Gefühl der Unantastbarkeit jedes Maß an Selbstreflexion verloren. Jeder Vertreter des Gemeinwesens oder der Gewerkschaften, der noch versucht, diese Kaste zu schützen, macht sich am Niedergang und der Vernichtung von Volkseigentum mitschuldig. Jetzt heißt es: Umsteuern!
Konkret bedeutet dies, die produktiven Potenziale der Branche durch eine Regulierungsoffensive zu sichern und auszubauen. Ab 2030 werden grundsätzlich keine Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren mehr zugelassen, Städte über 250.000 Einwohnern erlauben bereits ab 2025 die Einfahrt nur noch für Fahrzeuge mit Emissionen unterhalb von 50 Gramm CO2 je Kilometer. Natürlich gibt es Ausnahme- und Übergangsvorschriften. Aber wir müssen alle mitmachen, und dies bedeutet kleine Umstellungen im Alltagsleben. Städte mit mehr als 50.000 Einwohnern werden verpflichtet, innerhalb des Stadtraumes eine Parkraumbewirtschaftung einzuführen und alle dort abgestellten, privaten Fahrzeuge mit einer Gebühr von 20 Euro pro Tag zu belegen. Wir hätten dann mehr Platz, und stehende Autos braucht tatsächlich kein Mensch. Wenige Federstriche, es kostet praktisch kaum Steuergeld, es wäre ein gigantisches Konjunkturprogramm für eine nachhaltige Wirtschaft. Die deutschen Autohersteller könnten sich nochmals bewähren.
Prof. Dr. Andreas Knie ist Gründer und Geschäftsführer des Innovationszentrums für Mobilität und gesellschaftlichen Wandel (InnoZ) auf dem Euref-Campus in Berlin-Schöneberg. Außerdem leitet er die Gruppe Wissenschaftspolitik am Wissenschaftszentrum Berlin (WZB). Dieser Gastbeitrag ist zuerst in Tagesspiegel Background Energie & Klima erschienen.