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Kabinettsklausur in Potsdam Viele Limousinen – und ein Rad

Das gesamte Bundeskabinett reiste am Mittwoch nach Potsdam. Dass sie sich ausgerechnet am HPI trafen, war kein Zufall.

Potsdam - Finanzminister und Vize-Kanzler Olaf Scholz hatte wahrscheinlich den kürzesten Weg. Schließlich wohnt der SPD-Politiker in Potsdam, er konnte mit dem Fahrrad aus der Berliner Vorstadt zum Hasso-Plattner-Institut (HPI) am Campus Griebnitzsee kommen. Seine Kollegen aus dem Bundeskabinett reisten größtenteils aus Berlin an, eine Limousine nach der nächsten hielt vor dem Institutsgebäude.

Am gestrigen Mittwoch begann dort die zweitägige Kabinettsklausur der Bundesregierung, wie berichtet ging es dabei vor allem um die Digitalisierung. Vorgelegt wurde dort auch eine 154-seitige Umsetzungsstrategie. Das Papier, das dieser Zeitung vorliegt, umfasst 111 Vorhaben. Anders als die „Digitale Agenda 2014–2017“ der Vorgängerregierung definiert die neue Strategie konkretere Ziele und Zeitpläne: „Jede Herausforderung, die wir in der Umsetzungsstrategie benennen, ist mit einer konkreten Lösungsmaßnahme unterlegt“, heißt es im Vorwort des Papiers. „Und jede Maßnahme zur Lösung soll durch einen Umsetzungsplan begleitet werden.“

Vom Onlineportal für ältere Menschen bis zur Künstlichen Intelligenz

Dennoch kommt die Umsetzungsstrategie als bunter Mix daher. Neben Einzelprojekten wie etwa einem Onlineportal für ältere Menschen oder einer digitalen Karte mit Rettungswegen im deutschen Forst finden sich Mammutaufgaben wie der Glasfaserausbau, die Strategie Künstliche Intelligenz oder die Gestaltung der Datenökonomie. Der größte Teil der Strategiepunkte scheint bereits in Planung gewesen zu sein oder ist dem Koalitionsvertrag entnommen. Während manche Vorhaben mit sehr konkreten Zeitangaben für die einzelnen Umsetzungsschritte ausgestattet sind – eine öffentliche Konsultation zur Blockchain-Strategie vom Bundesfinanzministerium (BMF) ist im Frühjahr und eine finale Strategie im Sommer 2019 zu erwarten –, sind andere nur notiert und zusammengefasst worden.

Wie die Strategie Künstliche Intelligenz, soll auch die Umsetzungsstrategie nicht in Stein gemeißelt sein: „In Zeiten des digitalen Wandels gehört es zum Wesen einer Umsetzungsstrategie, dass sie sich weiterentwickeln kann“, schreiben die Autoren. Deswegen wolle man auf ein „gemeinsames, dynamisches und agiles Vorgehen“ und eine kontinuierliche Anpassung setzen. Auf der Website www.digital-made-in.de will der Bund den Umsetzungsstand monitoren – und regelmäßig neue Ziele definieren. Von diesem Donnerstag an soll sie erreichbar sein.

Das HPI ist auf dem Gebiet zukunftsweisend

Dass sich die Bundesregierung ausgerechnet im Potsdamer HPI zu ihrer Sonderklausur trifft, ist kein Zufall. In dem von Hasso Plattner gegründeten Institut können Studenten zukunftsweisende Fächer wie IT-Systems Engineering, Digital Health oder Design Thinking studieren. Die Fächer sind gefragt, das HPI will sich in den kommenden Jahren deshalb vergrößern und die derzeitige Studentenzahl von 750 verdoppeln. (mit dpa/AFP)

Das Papier zur Umsetzungsstrategie liegt dem Entscheider-Briefing „Tagesspiegel Background Digitalisierung & KI“ vor. www.background.tagesspiegel.de/digitalisierung

Lina Rusch Katharina Wiechers

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